Xi Jinping nimmt an Gruppenberatung der Abgeordneten aus Heilongjiang teil

BEIJING, 7. März 2016 (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping nimmt an einer Gruppenberatung von Abgeordneten aus der Provinz Heilongjiang bei der jährlichen Tagung des Nationalen Volkskongresses in Chinas Hauptstadt Beijing teil, 7. März 2016. (Quelle: Xinhua/Lan Hongguang)

BEIJING, 7. März (Xinhuanet) – Am Montag sprach sich Staatspräsident Xi Jinping für vertiefte Reformen aus, um die nordostchinesischen Industriestandorte neu zu beleben.

Xi drängte Delegierte aus Heilongjiang, die an Beratungen über den Arbeitsbericht der Regierung im Rahmen der vierten Sitzung des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) teilnahmen, sich um innovative, koordinierte, grüne, offene und gemeinsame Entwicklung zu bemühen.

Er sagte, dass Lokalregierungen und Parteibeamte sich bei der Umsetzung von Reformpolitiken an Gesetze halten müssten und sie die Öffentlichkeit ermutigen sollten ihrem Beispiel zu folgen.

Der Staatspräsident meinte, dass fähige, ehrliche Beamte mit Beförderungen belohnt werden sollten.

Bei der Beratung wurde auch über den Wechsel der wirtschaftlichen Triebkräfte, Lebensmittelpreise, Armutsminderung und strukturelle Reformen in Industriestandorten diskutiert.

Bei einer Podiumsdiskussion mit NVK-Delegierten aus der Provinz Fujian drängte Ministerpräsident Li Keqiang die Behörden in den östlichen Küstenprovinzen die grüne und maritime Wirtschaft zu stärken und einen strategischen Knotenpunkt für die Küstenentwicklung aufzubauen.

Li forderte die Provinz auf den Wachstumswechsel, durch die Förderung intelligenter Fertigung und des modernen Dienstleistungssektors, zu beschleunigen. Außerdem sollten verstärkt Initiativen zum Vorantreiben der Reform und Öffnung sowie der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße ergriffen werden.

Zhang Dejiang, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des NVK, nahm an einer Gruppendiskussion von Delegierten aus der Provinz Anhui teil und sagte, dass das neue Konzept der innovativen, koordinierten, grünen, offenen und gemeinsamen Entwicklung verabschiedet werden sollte, um die Entwicklung zu steuern und die heiklen Probleme der nächsten fünf sowie den darauffolgenden Jahre zu lösen.

Yu Zhengsheng, Vorsitzender des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, sagte bei einer Podiumsdiskussion mit Delegierten aus Taiwan: „Wir werden uns an den „92´er Konsensus“ halten, jede Art separatistischer Aktivitäten für die „Unabhängigkeit Taiwans“ konsequent ablehnen und Einhalt gebieten sowie den Kontakt und Austausch mit allen politischen Parteien und Gruppen in Taiwan, die das „Ein-China-Prinzip“ anerkennen, stärken.“

Liu Yunshan, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), erwähnte bei einer Podiumsdiskussion von NVK-Delegierten aus der Provinz Sichuan, dass ein klares Verständnis für die „Neue Normalität“ und die Arbeit mit den neuen Entwicklungskonzepten unerlässlich für die Verwirklichung der Ziele des 13. Fünfjahresplans sei.

Bei einem Gespräch mit NVK-Abgeordneten der Provinz Hebei, fügte der Sekretär der Zentralen Disziplinarkommission der KPCh,Wang Qishan, noch hinzu, dass die Stärkung der KPCh-Parteiführung der Schlüssel zur großen Modernisierung der chinesischen Nation sei.

Guangxi solle die industrielle Restrukturierung und Verbesserung beschleunigen und stärker zur Armutsminderung beitragen, sagte der Vize-Ministerpräsident Zhang Gaoli bei einer Podiumsdiskussion mit Delegierten des Autonomen Gebietes Guangxi der Zhuang-Nationalität.

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