Xi unterstreicht Einhaltung von Chinas grundlegendem Wirtschaftssystem

BEIJING, 4. März 2016 (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping nimmt an einer Podiumsdiskussion mit Politikberatern der China Democratic National Construction Association und der All-China Federation of Industry and Commerce während der laufenden jährlichen Tagung des höchsten politischen Beratungsgremiums des Landes in Chinas Hauptstadt Beijing teil, 4. März 2016. Yu Zhengsheng, Vorsitzender des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, nimmt auch an der Podiumsdiskussion teil. (Quelle: Xinhua/Lan Hongguang)

BEIJING, 4. März (Xinhuanet) -- China sollte an seinem grundlegenden Wirtschaftssystem festhalten, bei dem Gemeineigentum eine dominierende Rolle zukommt und sich diverse Formen von Eigentum nebeneinander entwickeln, sagte Staatspräsident Xi am Freitag.

Xi machte diese Bemerkung bei einer Podiumsdiskussion mit Politikberatern der China Democratic National Construction Association und der All-China Federation of Industry and Commerce während der laufenden jährlichen Tagung des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes.

Die Umsetzung eines solchen grundlegenden Wirtschaftssystems ist eine wichtige politische Maßnahme der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). China muss den öffentlichen Sektor unentwegt stärken und auch unentwegt fördern, die Entwicklung des nichtöffentlichen Sektors unterstützen und leiten, sagte der Staatspräsident.

China ist weiterhin entschlossen günstige Rahmenbedingungen für den nichtöffentlichen Sektor zu schaffen, sagte Xi.

Die Politikberater erörterten die Angelegenheiten, die mit der Förderung einer angebotsorientierten Strukturreform in Verbindung stehen, den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums, die Senkung der Unternehmenskosten sowie die Verbesserung der technologischen Innovation.

Xi sagte, dass die Politikberater einige sehr gute Vorschläge geäußert haben und er die betreffenden Abteilungen dazu angeleitet hat diese genau zu studieren.

Ungeachtet einer komplexen internationalen Situation und gewaltigen inländischen Reformaufgaben, handelt China unter der Leitung der "Vier Umfassenden" und hat wichtige Ziele, die für das letzte Jahr im 12. Fünfjahresplan des Landes (2011-2015) gefasst wurden, erfolgreich zum Abschluss gebracht, sagte Xi.

Er sagte, dass die Erfolge hart erkämpft worden sind und die "starke Parteiführung des Zentralkomitees der KPCH widerspiegeln. Sie seien die Einheit und Bemühungen der Menschen und die Weisheit der nichtkommunistischen Parteien, der All-China Federation of Industry and Commerce und der Politikberater."

Die Strategie der "Vier Umfassenden" bedeutet einen umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, Vertiefung der Reform, Rechtsstaatlichkeit und eine streng regierende KPCh.

Xi dankte der China Democratic National Construction Association und der All-China Federation of Industry and Commerce führ ihre tiefgreifende Untersuchung und Vorschläge zu den Themen, wie der Entwicklung des Yangtse-Gürtels, die gezielte Armutsbekämpfung, die "Ein Gürtel, eine Straße"-Initiative und Anreize für Kleinunternehmen.

Die öffentlichen und nichtöffentlichen Sektoren sind beide wesentliche Bestandteile des chinesischen sozialistischen Wirtschaftssystems und sollten sich einander ergänzen, sagte Xi.

China schützt die Eigentumsrechte und Interessen aller Arten von Eigentum, um die Vitalität und Kreativität zu beleben, sagte Xi.

China hat eine Reihe von Maßnahmen für die Entwicklung des nichtöffentlichen Sektors seit der Reform und Öffnung eingeführt, sagte Xi und beruft sich auf die Maßnahmen eines leichteren Marktzugangs und die Sicherstellung der Entwicklung auf gleicher Ebene in den letzten drei Jahren.

China wird sich bemühen zuverlässige, effiziente und geeignete Dienstleistungen für kleine und mittlere Unternehmen und privates Kapital anzubieten, um die Präsenz in Industrien zu etablieren, die nicht gesetzeswidrig sind, sagte Xi.

Xi sagte, dass China die technologischen Dienstleistungen für private Unternehmen verbessern werde und ihnen helfen werde mit wettbewerbsfähigen Großkonzernen zu verschmelzen.

Die Regierung wird weiterhin die Bürokratie und Gebühren bei privater Vermögensverwaltung senken, um die Unternehmensbelastungen zu reduzieren, sagte Xi.

Xi bat die Unternehmer aus dem nichtöffentlichen Sektor zu einem korrekten Verständnis von Chinas Tendenzen der wirtschaftlichen Entwicklung sowie zur Verbesserung ihrer Gesamtqualität und Unternehmensführung zur Verbesserung einer besseren Entwicklung.

Das gesunde Wachstum der Unternehmer im nichtöffentlichen Sektor ist eine Voraussetzung für die gesunde Entwicklung des Sektors, sagte Xi.

Eine Bildungskampagne über die Ideale und das Vertrauen sollten weiterhin gefördert werden, mit einem Schwerpunkt auf Gesetzmäßigkeit, Ehrlichkeit und unerschütterliches Vertrauen, sagte er.

Die Menschen des nichtöffentlichen Sektors sollten nach den sozialistischen Grundwerten handeln und Vorbilder für den Patriotismus werden sowie rechtmäßig handeln. Unternehmertum und Innovation werden ein neues Kapitel eröffnen und die Realisierung des chinesischen Traums und der nationalen Verjüngung vorantreiben, sagte der Staatspräsident.

Private Unternehmen sollten auch an der öffentlichen Wohlfahrt und an wohltätigen Zwecken teilnehmen, um ihrer sozialen Verantwortung gerecht zu werden, sagte Xi.

Xi drängte auf ehrliche, aufrichtige und saubere Kontakte zwischen den Beamten und den Unternehmern.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

Mehr zum Thema:

Chinas politische Führungskräfte treten Podiumsdiskussionen mit politischen Beratern bei

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping nimmt an einer Podiumsdiskussion mit Politikberatern der China Democratic National Construction Association und der All-China Federation of Industry and Commerce während der laufenden jährlichen Tagung des höchsten politischen Beratungsgremiums des Landes in Chinas Hauptstadt Beijing teil, 4. März 2016. mehr...