Xi Jinping nimmt an Plenarsitzung der VBA-Delegation des NVK teil

BEIJING, 13. März 2016 (Xinhuanet) -- Chinas Staatspräsident Xi Jinping, der zugleich auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, schüttelt den Abgeordneten des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) von der Volksbefreiungsarmee (VBA) die Hand, als er an einer Plenarsitzung der VBA-Delegation des NVK während des laufenden jährlichen Nationalen Volkkongresses in Chinas Hauptstadt Beijing teilnimmt, 13. März 2016. Xi hält hier am Sonntag auch eine wichtige Rede. (Quelle: Xinhua/Li Gang)  

BEIJING, 13. März (Xinhuanet) – Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hob am Sonntag theoretische und technologische Innovation als Schlüssel zur Aufrüstung des chinesischen Militärs und der nationalen Verteidigung hervor.

Im Gespräch mit den nationalen Gesetzgebern, sagte Xi, der auch Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, dass die Zukunft der Volksbefreiungsarmee (VBA) von Innovation und Reform abhängt.

Er forderte die Streitkräfte auf die innovationsgetriebene Entwicklungsstrategie vollständig umzusetzen, Kampffähigkeit in den Mittelpunkt ihrer Arbeit zu stellen und theoretische, sowie technologische Innovation zu intensivieren.

Militärverwaltung und hochrangiges Personal wurden ebenfalls als Bereiche identifiziert, die verbessert werden sollen. Die VBA sollte sich auf prioritäre Bereiche konzentrieren, um allgemeine Innovation anzukurbeln und das Militär stärker zu machen, sagte Xi.

Er sagte den Gesetzgebern der VBA, dass der 13. Fünfjahresplan (2016-2020) von entscheidender Bedeutung für Chinas nationale Verteidigung und Militärentwicklung ist. Und er forderte die Streitkräfte auf politische Integrität, Reform und Rechtsstaatlichkeit zu wahren, sowie ihren militärischen Aufbau und die Kampfbereitschaft zu stärken.

Xis Bemerkungen kamen im Zuge einer großen militärischen Überholung, welches nicht nur die Einweihung eines Generalkommandos für die Armee sah, sondern auch eine VBA-Raketenstreitkraft, eine VBA-Streitkraft für strategische Unterstützung im Dezember, als auch die Umgruppierung von sieben militärischen Kommandobehörden zu fünf VBA-Theater Commands im Februar.

Anfang diesen Monat kündigte China in Folge des steigenden wirtschaftlichen Gegenwinds den niedrigsten Anstieg seines Verteidigungshaushalts in sechs Jahren an.

Laut dem Haushaltsbericht, den man der jährlichen Tagung von Chinas nationaler Legislative überreicht hat, plant die Regierung das Verteidigungsbudget für 2016 um 7,6 Prozent auf 954 Milliarden Yuan (zirka 146 Milliarden US-Dollar) zu erhöhen. Im letzten Jahr betrug der Anstieg 10,1 Prozent.

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