Xinhua Insight: “Xis politische Ökonomie” nimmt Form an

In Xis politischer Ökonomie ist der Sozialismus die institutionelle Garantie an alle Chinesen, aus der wirtschaftlichen Entwicklung Gewinn zu ziehen und dass Politiken aus denen sowohl private als auch staatseigene Unternehmen profitieren, gefördert werden sollten.

Der öffentliche und der private Sektor, beide wichtige Bestandteile von Chinas sozialistischem Wirtschaftssystem, sollten einander ergänzen, sagte Xi letzte Woche in einer Diskussion mit Mitgliedern des Landeskomitees der PKKCV aus der China Democratic National Construction Association und der All-China Federation of Industry and Commerce.

Er fügte hinzu, dass der Schutz der Rechte und Interesse aller Arten des Eigentums die Vitalität und Kreativität stimulieren werde.

Künftig wird Chinas Wachstumsphilosophie von Innovation, Koordination, der grünen Entwicklung, Öffnung und gemeinsamem Profitieren getrieben werden, betonte Xi bei drei Gelegenheiten gegenüber NVK-Abgeordneten aus dem Finanz- und Serviceknoten Shanghai, dem ressourcenreichen Industriestandort Heilongjiang und dem weniger entwickelten ökologischen Lebensraum Qinghai.

Die Rolle der Regierung in Xis Philosophie ist die “Klugheit”, während der Markt “entschlossen” ist.

Als Chinas Wirtschaft in die „neue Normalität” eintritt, die durch langsameres Wachstum aber höherer Qualität gekennzeichnet ist, ist es wichtig, sowohl die unsichtbare als auch die sichtbare Hand zu verwenden, um Marktkräfte und Regierungsfunktionen für Effizienz und Fairness zu bündeln, gab Xi bekannt.

Ein ausgewogenes Verständnis der “neuen Normalität”, die, laut Xi, sowohl eine Herausforderung als auch eine Chance für Chinas Wirtschaft darstellt, wird das Fundament der zukünftigen Wirtschaftsentwicklung legen, sagte er.

Die Wirtschaft, welche bereits die zweitgrößte der Welt darstellt, zum Wachsen zu bringen, braucht nicht nur sachkundiges Selbstvertrauen, sondern auch gezielte Maßnahmen, die der wirtschaftlichen Realität entsprechen.

Angebotsseitige Strukturreformen, die dabei helfen werden, das Angebot an ineffizienten und low-end Waren und Dienstleistungen zu verringern, waren Teil von Xis Gedanken. Nachdem ein NVK-Abgeordneter aus der Provinz Hunan das Thema aufgebracht hatte, gestand Xi ein, dass es ein „harter Kampf“ werden würde, aber einer, den er zu gewinnen verspricht.

Chinas Wirtschaftswunder begann vor Jahrzehnten mit zwei Hauptpolitiken: Reform und Öffnung. Während er die Reform weiter vorantreibt, versteht Xi die Kraft, die der Öffnungspolitik innewohnt.

“Die Worte des Generalsekretärs sind versichernd und belebend“, sagte Chen Liezhi, Aufsichtsratsvorsitzender der AUX Gruppe und nationaler Abgeordneter.

“Ich treffe oft Unternehmer und viele haben Zweifel, da die Wirtschaft weiter Abwärtsdruck ausgesetzt ist, aber Xis Worte klären die Lage”, sagte Wang Naijing, ein nationaler Politikberater.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)