Chinesischer Diplomat: Anliegen des Südchinesischen Meeres sollte auf konstruktive Weise gehandhabt werden

GENF, 28. Mai 2016 (Xinhuanet) -- Ma Zhaoxu (M., l.), Chinas ständiger Vertreter im Büro der Vereinten Nationen in Genf spricht während eines Treffens mit Delegierten von Missionen und Organisationen in Genf, Schweiz, 27. Mai 2016. Ma betonte am Freitag, dass das Problem des Südchinesischen Meeres friedlich durch konstruktive und sinnvolle Verhandlungen mit den Nachbarländern gelöst werden sollte. (Quelle: Xinhua/Xu Jinquan)

GENF, 27. Mai (Xinhuanet) -- Ma Zhaoxu (m. l.), Chinas ständiger Vertreter im Büro der Vereinten Nationen in Genf betonte am Freitag, dass das Problem des Südchinesischen Meeres friedlich durch konstruktive und sinnvolle Verhandlungen mit den Nachbarländern gelöst werden sollte.

Gestützt auf Chinas Erfahrung bei der Lösung von nationalenund territorialen Grenzkonflikten mit Nachbarländern, betonte Ma, dass der Dialog der Schlüssel zur Ermöglichung von Konsultationen ist, welcher auch das Prinzip der Gleichheit zwischen souveränen Staaten respektiert.

„China ist ein Opfer des Anliegen des Südchinesischen Meeres. Dennoch, um regionalen Frieden und die Stabilität zu bewahren, hat sich die chinesische Seite von jeher in großer Zurückhaltung geübt. Wir haben unser Bestes versucht, um das Anliegen des Südchinesischen Meeres in einer verantwortungsvollen und konstruktiven Art und Weise zu lösen”, erklärte er.

Trotz verschiedener Ansichten und Sichtweisen, betonte Beijing ununterbrochen die Wichtigkeit einer Streitlösung durch Diskussionen in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht und dem gleichzeitigen Respektieren historischer Fakten.

Gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN), wurde China im Jahr 2002 zum Unterzeichner einer Verhaltenserklärung aller Parteien im Südchinesischen Meer.

In Kombination mit Konsultationen hinsichtlich des Verhaltens der Parteien im Südchinesischen Meer, erlauben die Plattformen den Austausch von Meinungen, die Verwaltung von Unterschieden und die Verbesserung von Zusammenarbeit, erklärte Ma.

„China war immer sehr positiv und konstruktiv in diesen Verhandlungen und Konsultationen”, erinnerte er.

China ist auch ein Beteiligter des „Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen“ (UNCLOS).

Eine Erklärung über optionale Ausnahmen, welche im Jahr 2006 von China verfasst wurde, schl0ß Streitigkeiten in Bezug auf Seeabgrenzung, historische Buchten oder Bezeichnungen, sowie Militär- und Strafverfolgungsaktivitäten von den Streitschlichtungsverfahren des UNCLOS aus.

Angesichts dieser und anderer Verfahrensmängel, gab Ma an, dass das einseitige Schiedsverfahren der Philippinen gegen China wertlos ist, wodurch der „Schiedsspruch”, der durch das Schiedsgericht ausgesprochen wird, unakzeptabel für China ist.

Außerdem betonte er, dass die Inseln im Südchinesischen Meer bereits seit dem Altertum stets ein Teil des chinesischen Territoriums seien.

„Vor den 1970er Jahren herrschte in der internationalen Gemeinschaft weithin Einvernehmen darüber, dass die Inseln im Südchinesischen Meer zu China gehören und kein Land hat dies je in Frage gestellt”, betonte Ma.

Der Diplomat unterstrich Chinas Recht zur Durchführung von Konstruktionsaktivitäten auf einigen Inseln und Riffen, und zwar unabhängig von Umfang und Tempo, da die Projekte auf chinesischem Territorium ausgeführt worden sind.

Die Achtung gegenüber der Navigations- und Überflugsfreiheit, welche durch das internationale Recht untermauert wird, ist auch ein zentraler Grundsatz für die regionale Stabilität, gab Ma an.

„Die Aufrechterhaltung der Navigations- und Überflugsfreiheit im Südchinesischen Meer ist nicht nur eine Verpflichtung im Rahmen der internationalen Gesetze. Sie liegt auch im Einklang mit Chinas eigenen Interessen, als auch den Interessen von allen Ländern in der Region“, sagte er.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)