Xi gelobt parteiinternes Umfeld vor Korruption zu schützen

BEIJING, 29. Juni (Xinhuanet) -- Der chinesische Regierungschef Xi Jinping rief zu weiteren Bemühungen zur Beseitigung der Korruption auf und beschrieb sie als „die tödlichste Schmutzquelle“, die das politische Umfeld innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) beeinträchtige.

Xi, Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh, äußerte die Bemerkungen am Dienstagnachmittag bei einer Studiensitzung über Parteidisziplin, an der Mitglieder des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh teilnahmen.

Xi betonte, dass ein ernsthaftes, gesundes und sauberes politisches Umfeld in der KPCh entscheidend für die Aufrechterhaltung der Kraft, der Vorteile, der Kreativität und der Einheit der Partei in den letzten 95 Jahren gewesen sei und es das sei, was die KPCh von nicht-marxistischen Parteien unterscheide.

Die KPCh bereitet sich auf die Feierlichkeiten zu ihrem 95. Jahrestag am 1. Juli vor.

Xi erinnerte an die Entwicklung der KPCh von lediglich etwa über 50 Mitgliedern zur weltweit größten Regierungspartei mit mehr als 88 Mio. Mitgliedern und bemerkte, dass solch ein Wachstum auf der Bindung zu den Menschen, der Vernunft, dem festen Glauben, der guten Organisation und Gesetzen und auf allem, das eng mit dem politischen Umfeld innerhalb der Partei verbunden ist, basiert.

„Wir sollten uns gleichermaßen der Verhinderung schlechter Taten und der Ermunterung zu guten Taten widmen, um unsere Partei mit positiver Energie zu erfüllen und keinen Platz für das Böse zu lassen“, sagte Xi.

Während die KPCh das Land führe, um dessen Entwicklungsziele und den Traum der nationalen Wiederbelebung zu verwirklichen, habe die innerparteiliche Reform Vorrang, sagte Xi.

Seit dem 18. Nationalen Volkskongress der KPCh habe das Zentralkomitee der KPCh hart für die Beseitigung schädlicher Praktiken von Beamten, wie Bürokratie und Verschwendung, gearbeitet, und Beamte, die den Verhaltenskodex der Partei oder Gesetze verletzten, streng bestraft, sagte Xi.

Infolgedessen sei das politische Umfeld innerhalb der Partei aufgefrischt worden, sagte er.

Aber Xi betonte, dass Probleme nicht über Nacht gelöst werden würden und die Partei ihre interne Regierungsführung weiter verbessern müsse.

Xi merkte an, dass es wichtig sei sich an die politischen, ideologischen und organisatorischen Richtlinien der Partei sowie ihrem Grundsatz der „Linie der Massen“ zu halten und sagte, dass Maßnahmen zur Beförderung der ideologischen und politischen Integrität der Partei Vorrang hätten.

Man sollte sich darum bemühen den Glauben unter den Parteimitgliedern, vor allem unter hohen Parteifunktionären, zu verstärken, und ihren Geist und ihre Seele zu fördern laut Xi.

Er sagte auch, dass alle KPCh-Mitglieder Vertrauen in den Weg, die Theorie und das System des Sozialismus mit chinesischen Charakteristiken haben müssten.

Außerdem rief Xi zu einem besseren Ansatz bei der Auswahl und Beförderung von Beamten auf, um sicherzustellen, dass Beamte treu, sauber und vertrauenswürdig seien und um die Beziehungen unter Parteimitgliedern und zwischen Führungsspitze und Untergebenen zu reinigen.

Xi betonte, dass Parteiregeln eindeutig festgelegt und streng durchgesetzt werden müssten, um sie entsprechend verbindlich zu gestalten und, dass hohe Beamte, einschließlich derjenigen im Ständigen Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, die Führung bei der Einhaltung dieser Regeln übernehmen sollten.

Er rief weiterhin Parteibeamte und Mitglieder dazu auf gewissenhaft für die Menschen zu arbeiten, die edlen Traditionen der Partei zu befördern und eine saubere Regierungsführung beizubehalten, um zu gewährleisten, dass die KPCh immer die führende Position bei der Sache des Sozialismus mit chinesischen Charakteristiken, innehabe.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua) 

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