Zitierbare Ausführungen zum Schiedsverfahren über das Südchinesische Meer: Schlichtung des Gerichts ist rechtswidrig

BEIJING, 11. Juli (Xinhuanet) -- Westliche Medien bauschten die Angelegenheit zum Südchinesischen Meer bereits seit geraumer Zeit auf, mit Berichten voller Vorurteile und Verzerrungen. Sie haben bewusst Gerüchte geschaffen, China verleumdet und absichtlich Stimmen der Gerechtigkeit übersehen.

Allerdings ist die Wahrheit offensichtlich. China hat breite Unterstützung von Politikern, Experten und Gelehrten zum Schiedsverfahren über das Südchinesische Meer erhalten, welches einseitig durch die Regierung des vorherigen philippinischen Präsidenten Benigno S. Aquino III eingeleitet wurde.

Sie erreichten einen Konsens darüber, dass das sogenannte Schiedsverfahren über das Südchinesische Meer unangemessen und rechtswidrig ist, dass die US-Beteiligung die Lösung der Angelegenheit erschwert, und dass Chinas Vorschlag des Dialoges entscheidend für die Stabilität in Asien ist.

Makoto Taniguchi, ehemaliger japanischer Botschafter bei den Vereinten Nationen

– Selbst wenn die Philippinen den Antrag zum Schiedsverfahren beim Ständigen Schiedsgericht (PCA) vorlegen, ihr Gegenüber China aber nicht daran teilnimmt, sollte sich das Gericht nicht mit dem Fall befassen. Unglücklicherweise werden die Philippinen von den Vereinigten Staaten unterstützt.

John Ross, bekannter Kolumnist in Großbritannien, ehemaliger stellvertretender Bürgermeister von London

– Man kann kein Schiedsverfahren durchführen, wenn eine Seite bekannt gibt, dass sie nicht daran teilnehmen wird. Denn bei einem Schiedsverfahren geht es um zwei Parteien, die daran teilnehmen wollen.

Dies ist besonders absurd, wenn es um die Vereinigten Staaten geht, weil sie eine große Anzahl internationaler Verträge nicht einhalten.

Es ist absurd, dass die Vereinigten Staaten aus politischen Motiven zum Südchinesischen Meer kommen, welches etwa 8000 km von der US-Küste entfernt liegt. Sie versuchen absichtlich Probleme zu verursachen.

Li Mingjiang, außerordentlicher Professor der S. Rajaratnam Schule für internationale Studien an der Technologischen Universität Nanyang in Singapur

– Die Kerndispute im Südchinesischen Meer müssen immer noch durch Verhandlungen gelöst werden. Es ist unwahrscheinlich, dass ein internationaler Rechtsmechanismus diese Dispute lösen kann, es sei denn sämtliche beteiligte Parteien sind bereit, diesen Ansatz anzunehmen.

Die Tatsache, dass China nicht am Schiedsverfahren teilnimmt, ist völlig legal. Internationale Gesetze und selbst das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS) erlauben es Ländern, nicht daran teilzunehmen. Es gibt also wirklich keine Uneinigkeit und keinen Disput hinsichtlich dieser Beobachtung.

Zheng Yongnian, Direktor des Instituts für Ostasienwissenschaft an der Nationalen Universität von Singapur

– Die US-Marine, die stärkste der Welt, wird überall hingehen, wo sie hingehen wollen.

Es gibt feindselige Kräfte in den Vereinigten Staaten und sie arbeiten gemeinsam mit den Philippinen, um das Schiedsverfahren umzusetzen.

Die Vereinigten Staaten sind bislang kein Bestandteil des UNCLOS, China hingegen war stets ein Teil von ihm.

Die philippinische Führung hat einen Fehler und ein Fehlbeurteilung begangen.

China und Vietnam haben erfolgreich ihre Angelegenheit zum Grenzdisput und zur Angelegenheit zum Golf von Beibu gelöst. Das gleiche Prinzip kann auch auf die Angelegenheit im Südchinesischen Meer angewendet werden.

Juan Carlos Capunay Chavez, peruanischer Botschafter in China

– Die Basis und der Anfang eines jeglichen Dialogs und Verhandlung ist der bilaterale Dialog, denn wenn man auf jeden Fall durch einige Runden der bilateralen Verhandlung geht, werden viele Details aufkommen, die das Gericht nicht kennt. Das Gericht sollte kein Teil des Problems darstellen.

Lasst uns die asiatischen Probleme durch asiatischen Dialog lösen.

Masood Khalid, pakistanischer Botschafter in China

– China befürwortet eine friedliche Nachbarschaft. Der Disput zum Südchinesischen Meer sollte durch die direkt beteiligten souveränen Staaten durch Verhandlungen und friedliche Mittel begegnet werden.

Catherine West, Schatten-Ministerin für auswärtige Angelegenheiten der britischen Labour-Partei

– Wir benötigen einen erwachsenen Ansatz für Dialog. Wir müssen lediglich auf den Nahen Osten blicken, um verstehen zu können, wie schwer es ist, wieder zurück zum normalen Leben zu kehren, sobald wir eine bestimmte Route beschritten haben.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)