China und die Mongolei knüpfen engere Beziehungen

ULAN-BATOR, 14. Juli (Xinhuanet) -- China und die Mongolei einigten sich am Donnerstag darauf, die Ausrichtung der Entwicklungsstrategien zu beschleunigen und Zusammenarbeit zu fördern, um noch engere Beziehungen zu knüpfen, während der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang das Binnenland besuchte.

„Wir haben uns beide darauf verständigt, die Entwicklung der bilateralen Beziehungen in die richtige Richtung zu lenken”, sagte Li auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss der Gespräche mit seinem mongolischen Amtskollegen Jargaltulga Erdenebat.

Im Zuge eines Treffens mit dem vietnamesischen Premierminister Nguyen Xuan Phuc, bekräftigte Li Chinas Haltung zum Disput im Südchinesischen Meer und sagte, dass jede Art von Disput durch bilaterale Verhandlungen von den direkt betreffenden Parteien gelöst werden sollte.

CHINESISCH-MONGOLISCHE BEZIEHUNGEN

Li traf am Mittwochnachmittag in Ulan Bator ein, um einen offiziellen Staatsbesuch abzustatten. Es war seine erste Reise in die Mongolei seitdem er im Jahr 2013 sein Amt angetreten hat.

Mit einer gemeinsamen Landesgrenze von 4.710 km Länge haben China und die Mongolei in den vergangenen Jahren dank der engeren Wirtschaftsbeziehungen und dem politischen Vertrauen zwischen den beiden Ländern freundliche Beziehungen bezeugt.

Im Zuge der Gespräche mit Erdenebat sagte Li, dass China und die Mongolei Nachbarn, Freunde als auch Partner sind, und dass beide Länder eine gute Dynamik im Aufbau einer umfassenden strategischen Partnerschaft erhalten haben, die die beiden Seiten im August 2014 erzielt haben.

Li sagte, dass die beiden Länder die Kerninteressen und die wichtigen Anliegen des jeweils anderen respektieren. China respektiert die staatliche Souveränität, Unabhängigkeit und die territoriale Integrität der Mongolei als auch den Pfad der Entwicklung, den das mongolische Volk gewählt hat.

„China freut sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Regierung der Mongolei bei den andauernden Bemühungen zur Festigung des gegenseitig politischen Vertrauens und der Wahrung des Austausches zwischen hochrangigen Beamten, um die Zusammenarbeit in jeder Hinsicht zu vertiefen”, sagte Li.

Li sagte, dass sich die beiden Nachbarn wirtschaftlich ergänzen und neue Möglichkeiten in der Vertiefung ihrer Zusammenarbeit verfügbar sind. China steht bereit, seine „Ein Gürtel, eine Straße”-Initiative mit dem Steppenstraßen-Programm der Mongolei anzugleichen. Außerdem ist China bereit, eine Machbarkeitsstudie über ein Freihandelsabkommen mit der Mongolei zu beginnen.

Außerdem steht China bereit, neue Fortschritte mit der Mongolei in Bereichen wie der Verarbeitung von Landwirtschafts- und Weideprodukten, Behausung als auch Infrastruktur zu unternehmen, sagte Li, der den beiden Seiten unter anderem vorschlug, die Finanzkooperation zu verstärken, den Umfang des Währungsswaps zu erweitern und den Mensch-zu-Mensch-Austausch auszubauen.

Erdenebat seinerseits sagte, dass wirtschaftliche Zusammenarbeit und der Handel wichtige Säulen bei den bilateralen Beziehungen darstellen, und dass die mongolische Seite bereit ist, die Zusammenarbeit mit China in Bereichen wie Landwirtschaft, Viehzucht, Energie, Mineralien und Infrastruktur voranzutreiben, sagte er.

Erdenebat hieß weitere Investitionen von chinesischen Unternehmen willkommen und fügte hinzu, dass die Mongolei dem Beginn einer Machbarkeitsstudie über ein Freihandelsabkommen positiv entgegensteht.

China ist seit Jahren der größte Handelspartner der Mongolei und die größte Quelle für ausländische Investitionen. Nach offiziellen Statistiken hat sich der Zwei-Wege-Handel in den letzten zwei Jahrzehnten úm 50-fach erhöht.

Im Anschluss der Gespräche bezeugten Erdenebat und Li die Unterzeichnung von 15 Kooperationsverträgen im Bereich von Handel, Technologie und Infrastruktur bis hin zu Rundfunk und Fernsehen.

Am gleichen Tag traf sich Li außerdem mit dem mongolischen Präsidenten Tsakhiagiin Elbegdorj und dem Vorsitzenden des Großen Staats-Chural Miyegombo Enkhbold, um Wege zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen zu besprechen.

BILATERALE VERHANDLUNGEN ZU DISPUTE IM MEER

Am Donnerstag traf sich Li außerdem mit den Führungspersönlichkeiten von Vietnam, Lettland und Laos, die allesamt am 11. Asien-Europa-Gipfelreffen (ASEM) teilnehmen werden, der vom 15. bis 16. Juli in Ulan Bator abgehalten wird.

Li sagte seinem vietnamesischen Amtskollegen, dass der Disput im Südchinesischen Meer durch bilaterale Verhandlungen zwischen den relevanten Parteien auf Basis der historischen Fakten und in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht und der Deklaration über das Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer (DOC) gelöst werden sollte.

Die DOC, die im Jahr 2002 von China und den Mitgliedsstaaten des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) unterzeichnet wurde, besagt, dass die betreffenden Parteien ihre territorialen und gerichtlichen Dispute durch friedliche Mittel und freundliche Konsultationen und Verhandlungen von den direkt betreffenden souveränen Staaten lösen sollten.

Zum Schiedsspruch, der am Dienstag vom Schiedsgericht in Den Haag herausgegeben wurde, sagte Li, dass China hinsichtlich seiner Haltung der Nichtanerkennung oder Nichtannahme des Schiedsspruchs immer sehr klar war. Die DOC hat dabei geholfen, Frieden und Stabilität im Laufe der letzten Jahre im Südchinesischen Meer zu bewahren, sagte er.

Der chinesische Ministerpräsident rief Vietnam dazu auf, die hart erarbeitete Dynamik in der Entwicklung der bilateralen Beziehungen wertzuschätzen und gemeinsam mit China den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer zu schützen.

Nguyen Xuan Phuc seinerseits sagte, Vietnam respektiert die Haltung Chinas zum Schiedsverfahren, welches einseitig durch die Philippinen eingeleitet wurde, und Vietnam behauptet, dass die Dispute auf friedliche Art und Weise durch Verhandlungen gelöst werden sollten.

Bezüglich der bilateralen Beziehungen sagte Li, dass die Beziehungen zwischen China und Vietnam seit dem letzten Jahr eine positive Dynamik gezeigt haben, mit ersten Ergebnissen bei der See-, Land- und Finanzkooperation.

Phuc sagte, dass Vietnam und China eine „kameradschaftliche und brüderliche” Beziehung genießen, und zwar mit gemeinsamen Interessen, die sich im großen Maße über die Differenzen hinwegsetzen.

Vietnam steht bereit, den Mechanismus der bilateralen maritimen Verhandlungen voranzutreiben und die Differenzen mit China angemessen zu bewältigen, um zum regionalen Frieden und der Stabilität beizutragen, sagte Phuc.

Während eines Treffens mit dem lettischen Präsidenten Raimonds Vejonis sagte Li, dass China bereit ist, Lettland die Hand zu reichen, um ihre Entwicklungsstrategien zu bündeln, Zusammenarbeit in Bereichen wie Transport, Infrastrukturbau und Handel zu fördern, ein dynamisches Gleichgewicht des bilateralen Handels zu erreichen und Mensch-zu-Mensch-Austausch in der Jugend, den Medien, im Tourismus und anderen Bereichen auf verschiedenen Ebenen zu erhöhen.

China unterstützt Lettland bei der Ausrichtung des fünften Führungstreffens zwischen China und den Mittel- und Osteuropäischen Ländern (MOEL). China ist bereit mit Lettland zusammenzuarbeiten, um die Kooperation innerhalb des China-MOEL-Rahmens, auch bekannt als 16+1, zu fördern, damit beide Seiten davon profitieren können, fügte Li hinzu.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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