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Singapur ansässiger Experte: Angelegenheit des Südchinesischen Meeres kann nur durch politische Verhandlungen gelöst werden

German.xinhuanet.com | 19-07-2016 15:37:14 | Xinhuanet

SINGAPUR, 18 Juli (Xinhuanet) -- Internationales Recht kann nicht dazu beitragen, komplizierte politische Angelegenheiten, wie Dispute über das Südchinesische Meer, zu lösen, sagt Professor Zheng Yongnian, Direktor des Ostasieninstituts an der Nationaluniversität Singapur (NUS).

„Im Gegenteil, solche Dispute können nur verhandelt werden, basierend auf starkem politischen Willen der jeweils involvierten Regierungen”, so Zheng.

Professor Zheng äußerte die Bemerkungen in einer Grundsatzrede während des Think Tank Seminars zum Südchinesischen Meer und Regionaler Zusammenarbeit und Entwicklung, welches hier am Montag stattfand.

Das ad-hoc Tribunal zum Schiedsverfahren im Südchinesischen Meer, welches unilateral von der Regierung unter Aquino III. eingereicht wurde, gab am 12. Juli seine endgültige Entscheidung bekannt.

In Bezug darauf sagte Professor Zheng, dass viele Rechtsexperten die Frage lediglich als Rechtsangelegenheit ansehen, doch aus der Perspektive internationaler Beziehungen hat das Recht nie effektiv die Probleme internationaler Dispute gelöst.

„Die Angelegenheit des Südchinesischen Meeres ist sehr komplex und geht bereits tausende Jahre zurück. Doch das UNCLOS jedoch ist sehr neuzeitlich. Persönlich habe ich starke Bedenken, ob gegenwärtiges internationales Recht dieses jahrhundertalte Problem lösen kann”, sagte der Professor.

„Ohne politischen Willen der relevanten Parteien ist das Problem schwer zu lösen”.

Zheng sagte weiter, dass das Schiedsverfahren nichts am Status Quo ändern wird, aber alles auf Null zurücksetzen wird.

„China kann zurückkehren auf den Pfad, Unterschiede beiseite zu legen, im Namen gemeinsamer Erkundung”, so Zheng.

Er bestätigte auch Zhao Qizheng, der ehemalige Minister des Informationsbüros des chinesischen Staatsrats, welcher ebenfalls eine Rede bei dem Seminar hielt und sagte, dass das Südchinesische Meer ein Ozean des Friedens, der Zusammenarbeit und der Freundschaft werden sollte.

„Der einzige Weg das Problem zu lösen, ist die Rückkehr zu politischen Mitteln. Ich bin weiterhin sehr zuversichtlich zur allgemeinen Stabilität des Südchinesischen Meeres”, schloss Zheng ab.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

 

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