China stärkt Rollen von sozialen Organisationen

BEIJING, 21. August (Xinhuanet) -- China wird die Rollen von sozialen Organisationen bei der Förderung von wirtschaftlicher Entwicklung, der Leitung von sozialen Angelegenheiten und bei der Bereitstellung von öffentlichen Dienstleistungen stärken, laut einer offiziellen Richtlinie, die am Sonntag veröffentlicht wurde.

Die Richtlinie, die vom Generalbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und dem Staatsrat veröffentlicht wurde, zielt auf die Reformierung des Verwaltungssystems von sozialen Organisationen ab, um ihre „gesunde und ordnungsgemäße“ Entwicklung zu fördern.

Die Richtlinie schreibt Regierungen auf allen Ebenen vor, die Reform mit vollem Bewusstsein hinsichtlich ihrer strategischen Bedeutung und Dringlichkeit auszuführen, da die „gesunde und ordnungsgemäße Entwicklung von sozialen Organisationen” dazu beiträgt, die sozialistische Marktwirtschaft zu verbessern und soziale Vitalität zu entfalten.

Große Anstrengungen und Ressourcen werden in den Aufbau von Gemeinde-basierten Organisationen investiert, laut der Richtlinie.

Hürden sollen für solche Organisationen gesenkt werden, die sich selber unter anderem sozialen Diensten, Altenpflege, Wohlfahrt, Sport und Unterhaltung sowie landwirtschaftliche Technologie widmen, und zwar mit vereinfachten Registrierungsverfahren für qualifizierte Organisationen.

Es wird größere Unterstützung für soziale Organisationen geben, die von staatlichen Beschaffungsaufträgen von Dienstleistungen, Projektgeldern und Subventionen stammen. Die größte Unterstützung geht an Organisationen, die ihre Dienste unter anderem Älteren, Frauen, Kindern, Behinderten, Arbeitslosen, Wanderarbeitern, geistig Behinderten und ungezogenen Jugendlichen zur Verfügung stellen, heißt es in der Richtlinie.

Die Regierungen sind dazu verpflichtet, sich von Feldern zurückzuziehen, die bestimmte Kleinverwaltungsangelegenheiten und öffentliche Dienstleistungen umfassen, die mehr davon profitieren würden, wenn sich der Markt und die Gesellschaft um sie kümmern. Regierungen sollten die Verwaltung über diese Felder durch Ausschreibung an soziale Organisationen abtreten.

Der Umfang an Dienstleistungen, die sich Regierungen von sozialen Organisationen verschaffen, soll erweitert werden, laut der Richtlinie.

Außerdem legte die Richtlinie günstige Finanz- und Steuerpolitik für soziale Organisationen fest sowie eingehende Registrierungsverfahren und Fonds-Aufsicht.

Soziale Organisationen werden „in ordnungsgemäßer Art und Weise” zur Teilnahme am internationalen Austausch herangeführt und treten nicht-staatlichen internationalen Organisationen bei, teilte die Richtlinie mit.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)