Spotlight: Chinesischer Ministerpräsident betont Chinas Haltung zur Angelegenheit bezüglich des Südchinesischen Meeres

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang posiert für ein Gruppenfoto mit anderen Führungsspitzen auf einer Zeremonie zur Herausgabe einer gemeinsamen Stellungnahme der Führungsspitzen zur Umfassenden Regionalen Wirtschaftspartnerschaft nach dem 11. Ostasien-Gipfel in Vientiane, Laos, 8. September. (Foto: Xinhua/Wang Ye)

VIENTIANE, 9. September (Xinhuanet) -- Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang erläuterte am Donnerstag Chinas Standpunkt zur Angelegenheit bezüglich des Südchinesischen Meeres in seiner Rede beim 11. Ostasien-Gipfel, in der er gemeinsame Bemühungen aller betroffenen Parteien forderte, um die Dispute ordnungsgemäß handzuhaben.

Li bekräftigte erneut Chinas Ablehnung des Schiedsverfahrens zum Südchinesischen Meer, mit der Anführung von Chinas Recht unter dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS), Dispute in erster Linie durch Dialog und Beratung beizulegen.

KONSULTATION ALS PRIORITÄT

Laut Li ist der Frieden und die Stabilität in der Region im letzten Jahrzehnt auf „effektive regionale Regeln“ zurückzuführen, festgesetzt in der Deklaration zum Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer (DOC), welche China und der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) vereinbarten und laut der die betroffenen Parteien eines Disputs diesen durch Verhandlungen lösen sollten.

Li forderte, Dispute auf See unter Kontrolle zu bringen, bevor sie beigelegt werden.

China und ASEAN gaben am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung zur Anwendung der Verfahrensweise für unbeabsichtigte Begegnungen auf See (CUES) im Südchinesischen Meer heraus, sowie eine Richtlinie zu einer Hotline für hochrangige Diplomaten, um mit maritimen Notfällen umzugehen.

Li betonte, dass China die Angelegenheit des Südchinesischen Meeres immer mit einer konstruktiven Einstellung behandelt hat, um regionalen Frieden und Stabilität zu garantieren.

Er brachte Chinas Bereitschaft zum Ausdruck, mit anderen Parteien zusammenzuarbeiten, um die Herausforderungen in Ostasien in Chancen für Stabilität und anhaltenden Wohlstand umzuwandeln.

ZWEIGLEISIGES ZIEL FÜR GIPFEL

In seiner Rede lobte Li die Rolle des Ostasien-Gipfels in der Voranbringung des Verständnisses und gegenseitigen Vertrauens aller Parteien und der Förderung von regionaler Stabilität und Wohlstand in Ostasien, welches er als Land „fern von Konflikten und Goldgrube für Handel und Investition” beschrieb.

Li drängte auch zu Anstrengungen, um ASEAN in eine zentrale Position in der Kooperation in Ostasien zu stellen, und der Verfolgung des „ASEAN-Modells“, welches Konsens durch Beachtung der Interessen aller Parteien betont.

Li betonte das zweigleisige Ziel wirtschaftlicher Entwicklung und politischer Sicherheit für solch ein „von Führungen geführtes strategisches Forum”.

Zu wirtschaftlicher Entwicklung sagte Li, dass alle Parteien regionale Konnektivität an die Spitze der Agenda setzen, den Aufbau einer Freihandelszone beschleunigen und mehr bei sozialen Unternehmungen zusammenarbeiten sollten.

Li wiederholte Chinas diplomatischen Prinzipien, dass alle Länder, groß oder klein, alle gleich sind, sich gegenseitig respektieren sollten und Gemeinsamkeiten suchen und Differenzen beiseite legen sollten.

UNKONVENTIONELLE SICHERHEIT

Li drängte auch nach engerer Zusammenarbeit zu unkonventionellen Sicherheitsfragen wie Terrorismus, Naturkatastrophen, grenzüberschreitender Kriminalität und Infektionskrankheiten.

Ihrerseits kamen die Führungen auf dem Gipfel überein, eine Rahmenbedingung für die effektive Bewältigung von unkonventionellen Herausforderungen zu schaffen.

Sie vereinbarten, Dispute im Südchinesischen Meer durch friedliche und diplomatische Mittel auf Grundlage des DOC und des Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer (COC) beizulegen, und blicken der Verstärkung der wirtschaftlichen Partnerschaft und vertiefter wirtschaftlicher Integration freudig entgegen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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