Weißbuch begrüßt Chinas Fortschritt bei rechtlichem Schutz der Menschenrechte

BEIJING, 13. September (Xinhuanet) -- Ein Weißbuch, das am Montag vom Informationsbüro des Staatsrates veröffentlicht wurde, begrüßte die neuen Fortschritte, die beim Schutz der Menschenrechte im Bereich Justiz erzielt wurden, während China die Rechtsstaatlichkeit in jeder Hinsicht verbessert.

Das Weißbuch mit dem Titel „Neuer Fortschritt beim rechtlichen Schutz der Menschenrechte in China“ besagte, dass die Justiz die letzte Verteidigungslinie für den Schutz der sozialen Fairness und Gerechtigkeit sei und der rechtliche Schutz der Menschenrechte ein wichtiger Teil für den Fortschritt der Menschenrechte in einem Land sei.

Es besagte, dass in den letzten Jahren, vor allem seit dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Fortschritte bei der Modernisierung des Systems und der Kapazitäten der Staatsführung erzielt worden seien. Das Land habe effektiv die Rechte und Freiheiten der Menschen in einer umfangreichen Reihe von Gebieten entsprechend des Gesetzes geschützt, während die Menschen ordnungsgemäß ihre Verpflichtungen erfüllten.

Das Weißbuch merkte besonders an, dass die Verteilung der richterlichen Gewalten und die Verantwortlichkeiten seit dem 18. Parteitag der KPCh weiter erhöht wurde und die unabhängige und unparteiische Ausübung der richterlichen Gewalt und der Macht der Staatsanwaltschaft gesichert worden sei.

Seit 2014 wurden landesweit Pilotprojekte zur Verbesserung der Leistung in den folgenden Bereichen gefördert: gerichtliche Rechenschaftspflicht, auf Kategorien basierendes Management des juristischen Personals, Arbeitsplatzsicherheit für juristische Berufe und einheitliches Management des Personals, der Finanzen und Besitztümer der Volksgerichte und Staatsanwaltschaften unterhalb der Provinzebene.

Mittlerweile wurde das System zur gerichtlichen Rechenschaftspflicht verbessert, während die juristische Transparenz gefördert wird, um das Informations- und Überwachungsrecht der betroffenen Parteien und der Öffentlichkeit zu garantieren.

Es wurden auch Fortschritte bei der Garantie des Tätigkeitsrechts für Anwälte erzielt, so dass Anwälte eine größere Rolle beim Schutz der legitimen Rechte und Interessen der betroffenen Parteien spielen.

Die „Bestimmungen zum Schutz des Tätigkeitsrechts für Anwälte entsprechend dem Gesetz“, die 2015 erlassen wurden, verdeutlichen die verschiedenen Maßnahmen zum Schutz des Tätigkeitsrechts der Anwälte, vereinfachen es den Anwälten an Gerichtsverfahren teilzunehmen und verbessern den Mechanismus für Abhilfe und Rechenschaftspflicht zur Sicherstellung des Tätigkeitsrechts der Anwälte.

Das Weißbuch unterstrich auch Pilotprojekte zur Reform des Systems von Juroren und Aufsehern aus dem Volk, zur Schaffung eines nationalen Rechtshilfesystems und zur Beseitigung des Systems zur Erziehung durch Arbeit.

Dennoch besagte es, dass es noch viel Raum für die Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit in China gäbe.

Die Stärkung des rechtlichen Schutzes der Menschenrechte werde weiterhin eine wichtige Aufgabe bei der Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit bleiben, besagte es und fügte hinzu, dass das Land von der vorherrschenden Realität ausgehend fortfahren, von den Errungenschaften anderer Länder hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit lernen, den rechtlichen Schutz der Menschenrechte verbessern, die soziale Fairness und Gerechtigkeit schützen und die Rechtsstaatlichkeit in jeder Hinsicht umsetzen werde.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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