KPCh beruft Schlüsselsitzung über strenge Parteiführung ein

BEIJING, 24. Oktober (Xinhuanet) -- Das 18. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) begann seine sechste Plenarsitzung hier am Montag, um über wichtige Angelegenheiten in Bezug auf strenge Parteiführung und über Dokumente für innerparteiliche Überwachung und politisches Leben innerhalb der Partei zu diskutieren.

Das Politbüro des Zentralkomitees der KPCh wird während der Sitzung auch dem Zentralkomitee der KPCh über seine Arbeit berichten.

Das Politbüro des Zentralkomitees der KPCh hielt am 27. September eine Sitzung ab und entschied vom 24. bis zum 27. Oktober in Beijing eine Plenarsitzung einzuberufen.

Auf der Sitzung im September wurde auch entschieden dem Plenum zwei Dokumente zur Beratung vorzulegen: Ein Dokument über die Normen des politischen Lebens innerhalb der Partei unter der neuen Situation und eine Überarbeitung einer Regelung zur innerparteilichen Überwachung.

Quellen, die weitreichende Kenntnisse über die Plenarsitzung haben, sagten, dass die KPCh der Ansicht sei, dass das politische Leben in der Partei unter der neuen Situation im allgemeinen sehr gut gewesen sei. Aber es habe auch einige “außerordentliche Probleme“ gegeben und es sei notwendig unter den neuen Gegebenheiten Normen für das politische Leben in der Partei setzen.

Laut Quellen, die sich mit dem Thema auskennen, sei die KPCh der Ansicht, dass der Schlüssel zur Stärkung des politischen Lebens innerhalb der Partei in den führenden Abteilungen und Beamten der Partei liege. Hohe Beamte, vor allem Mitglieder des Zentralkomitees der KPCh, einschließlich der Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, spielen diesbezüglich eine entscheidende Rolle.

Die hohen Beamten der KPCh, vor allem der Parteiführung, müssten bei der Überwachung der Parteiverfassung, der Regelungen und dem politischen Verhaltenskodex die Führung übernehmen, um ein Beispiel für die gesamte Partei zu setzen, laut den Quellen.

Die KPCh einigt sich auch darauf, dass die Zeit und die Bedingungen reif für eine Überarbeitung der derzeitigen innerparteilichen Überwachungsregelungen seien. Diese traten 2003 in Kraft, seien aber jetzt „inkompatibel mit den neuen Praktiken und Anforderungen“, weil sich die Situation verändert habe.

Laut entsprechenden Quellen hat das Zentralkomitee der KPCh bei bestimmten Parteimitgliedern Meinungen über zwei Dokumententwürfe eingeholt. Das Politbüro des Zentralkomitees der KPCh hat die Verfasser gebeten alle Meinungen und Vorschläge zu studieren, um die Entwürfe zu verbessern.

Die KPCh hat betont, dass Mitglieder des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh die Führung beim Studium und der Umsetzung der Dokumente übernehmen sollten, sobald diese von der Plenarsitzung genehmigt wurden.

Die 95 Jahre bestehende KPCh hat die Arbeit zur Gewährleistung einer ernsthaften und sorgfältigen Vorgehensweise zum politischen Leben immer als eine wichtige Aufgabe betrachtet und einige Grundnormen, wie „aufgrund von Tatsachen nach der Wahrheit suchen“ und Aufrechterhaltung von engen Beziehungen zur Öffentlichkeit, aufgebaut.

Solche Normen hätten die Einheit und Kraft der Partei gesichert und garantiert, dass die zentralen Aufgaben der Partei in verschiedenen historischen Phasen erfüllt worden seien, sagten die Quellen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)