Kommentar: Von „nicht wagen“ zu „nicht korrupt sein können“, Fortschritte bei Anti-Korruptionsmaßnahmen

BEIJING, 26. Oktober (Xinhuanet) – „Die Macht sollte durch einen Korb von Bestimmungen beschränkt werden“, ein charakteristischer Satz einer Rede des Staatspräsidenten Xi Jinping, der den Bedarf zur Gewährleistung, dass Beamte es nicht wagen, es nicht können und nicht korrupt sein wollen, bestimmt.

Diese „Anti-Korruptions-Trilogie“ wird als ein Plan zum harten Vorgehen bei Korruption, das von der derzeitigen Führung nach der Übernahme des Amtes Ende 2012 erklärt wurde, betrachtet. Sie bestimmt eine Route von der schockierenden und Ehrfurcht gebietenden Amtsenthebung korrupter Beamten bis zur Perfektionierung der Anti-Korruptionsbestimmungen und -mechanismen.

Die laufende sechste Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) markiert einen weiteren Meilenstein des Anti-Korruptionsplans der KPCh.

Bei der Sitzung werden strenge Parteiführung, ein Dokument über die Normen des politischen Lebens innerhalb der Partei unter der neuen Situation und die Überarbeitung einer Bestimmung zur innerparteilichen Überwachung diskutiert.

Das politische Leben liegt einer strengen Parteiführung zugrunde. Die Normen, die im Verlauf der Jahre für das innerparteiliche politische Leben formuliert wurden und durch Prinzipien, wie „aufgrund von Tatsachen nach der Wahrheit suchen“ und die Theorie mit der Realität verbinden, gekennzeichnet sind, haben die Einheit und Kraft der Partei gewährleistet.

Die neuen Kriterien für das politische Leben werden zu den Überwachungs- und Präventionsmechanismen der Anti-Korruptionsmaßnahmen beitragen.

Die innerparteiliche Überwachung unterstützt die strenge Parteiführung, da Selbstkorrektur und Eigenüberwachung Schlüsselmerkmale der Anti-Korruptionsmaßnahmen mit chinesischer Prägung gewesen sind.

Die Agenda der sechsten Plenarsitzung ist Teil des Strebens nach einem permanenten Mechanismus zur Begrenzung der Macht und Eindämmung der Korruption. Als die KPCh den Fünfjahresplan zur Bildung von innerparteilichen Regeln (2013-2017) formulierte, plante sie bis 2017 einen Rahmen für innerparteiliche Regeln und Bestimmungen aufzubauen.

Im Vergleich dazu waren die ersten Jahre des Anti-Korruptionskampfes durch Fortschritte gekennzeichnet, dass „Beamte es nicht wagen korrupt zu sein“.

Das disziplinarische Organ der KPCh hat korrupte Beamten, von „Fliegen“ auf den niedrigeren Ebenen bis zu hochrangigen „Tigern“, enthoben. Über 100 Beamte in der zentralen Verwaltung wurden überprüft, laut jüngsten Zahlen.

Die Jagd nach „Tigern“ und „Fliegen“ hat den Rest davon abgeschreckt in die Korruption abzurutschen, und das Land gewinnt an Boden bei der Überwindung der Korruption.

Durch solch strenge Überprüfungen hat die KPCh auch innerhalb der Partei die Nachricht ausgesendet, dass sie nachdrücklich Korruption, die, wie sie glaubt, das Überleben der Partei und des Staates bedrohen könnte, angeht.

Das harte Vorgehen gegen Korruption wird keine Pause einnehmen. Die KPCh bewegt sich in Richtung Institutionalisierung der Anti-Korruptionsmaßnahmen.

Die Behörden der KPCh haben eine überarbeitete Bestimmung zur sauberen Regierungsführung und eine andere bestimmende Sanktionen für diejenigen, die die Parteiregeln brechen, im Oktober 2015 erlassen und Bestimmungen für Disziplin-Inspektionen im August 2015 überarbeitet.

Die Reichweite der innerparteilichen Inspektion wird ausgedehnt. Am 17. Oktober wurden die Ergebnisse der 10. Inspektionsrunde öffentlich bekannt gegeben.

Diese Verbesserungen des regulatorischen und institutionellen Rahmens der Anti-Korruptionsmaßnahmen werden zusammen mit denen, die auf der laufenden sechsten Plenarsitzung beschlossen werden, sicherstellen, dass Beamte nicht korrupt sein können und wollen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)