Staatspräsident Xi fordert Anstrengungen, um Reformen effektiver zu machen
BEIJING, 5. Dezember (Xinhuanet) -- Staatspräsident Xi Jinping rief am Montag zu weiteren Anstrengungen auf, um die Effektivität von Reformen zu verbessern und das Ausmaß ihres Nutzens zu erweitern.
Das Land sollte mehr Reformen einführen, die dazu beitragen können die Wirtschaft zu beleben, soziale Gerechtigkeit zu fördern, den Menschen ein größeres Gefühl zum Erlangen zu geben und die Teilnahme der Massen zu mobilisieren, laut einer Stellungnahme, die nach einer Sitzung der Zentralen Führungsgruppe zur umfassenden Vertiefung der Reform veröffentlicht wurde, über die der Gruppenleiter Xi den Vorsitz hielt.
Eine Reihe an Richtlinien und Pläne wurden bei der Sitzung genehmigt.
Die Führungsgruppe gelobte, die Aufsicht bei staatseigenen Unternehmen und Vermögen durch strenge und unabhängige Buchprüfung zu erhöhen und die Kontrolle des Budgets und der Nutzung vom staatlichen Kapital zu verstärken.
Es sollte größere Aufmerksamkeit auf die Verwaltung der Struktur des Staatsvermögens, der Regulierung der Kapitalnutzung, Verbesserung der Kapitalerträge und Schutz der Sicherheit des Kapitals gelegt werden, hieß es in der Stellungnahme.
Betreffend der Verwaltung von natürlichen Ressourcen wird China nach einem einheitlichen nationalen Verwaltungsmechanismus für natürlichen Ressourcen streben, um die Effektivität des Schutzes dieser zu verbessern.
Ein effektiver Verwaltungsmechanismus für geistige Eigentumsrechte wird eingesetzt werden, um Innovation zu fördern, versprach die Führungsgruppe.
Die am Montag auf der Sitzung genehmigten Richtlinien umfassen auch die Verbesserung der Dienstleistungskapazitäten von Gemeinderegierungen, bessere Pflege für die alten Menschen des Landes, verbesserter Schutz für Ackerland und Pilotprojekte für Nationalparks für Pandas, sibirische Tiger und Leoparden.
Die Entscheidungsträger betonten die Rolle von „sanfter Macht“ in der Umsetzung der „ ein Gürtel und eine Straße”-Initiative und riefen zu angemessener Anleitung der öffentlichen Meinung, um das Vorhaben zu unterstützen.
Die Gruppe bat die Behörden Pläne für Reformarbeit in den nächsten Jahren zu erstellen, um sicherzustellen, dass Reformen stetig mit frischen Impulsen voranschreiten, während der 19. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) näherkommt.
Der Sitzung wohnten auch Li Keqiang, Liu Yunshan und Zhang Gaoli bei, Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und stellvertretende Leiter der Gruppe.
Im Laufe der 30 Sitzungen, welche die Führungsgruppe seit Dezember 2013 abgehalten hat, wurden hunderte Maßnahmen entworfen und veröffentlicht, um Angelegenheiten wie Urbanisierung, Armutslinderung, Innovation und die Rolle des Marktes in der Ressourcenallokation zu behandeln.
Die jüngste Betonung auf Reform kam drei Jahre nach der entscheidenden Dritten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KPCh im Jahr 2013, welche ein umfassendes Reformpaket mit 15 Bereichen und 60 Aufgaben behandelte.
China plant bis 2020 „entscheidende Resultate“ in wesentlichen Reformbereichen zu erzielen.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
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