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Beamter: China wird „alle angemessenen Maßnahmen“ ergreifen, um Interessen zu verteidigen

German.xinhuanet.com | 22-08-2017 14:26:05 | 新华网

BEIJING, 21. August (Xinhuanet) -- Chinas Handelsministerium (MOC) gab am Montag bekannt, dass das Land „alle angemessenen Maßnahmen“ ergreifen würde, um seine rechtlichen Interessen zu verteidigen, als Antwort auf eine US-Handelsuntersuchung, welche Spannungen zwischen den zwei größten Volkswirtschaften der Welt hervorgerufen hat.

Ohne diese Maßnahmen näher zu benennen, sagte ein MOC-Sprecher in einer Stellungnahme, dass China die Untersuchung im Auge behalten werde.

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer begann am Freitag offiziell eine Untersuchung zu Chinas Praktiken im Bereich des Intellektuellen Eigentums (IP), unter einem selten verwendeten Handelsgesetz, trotz Bedenken über potenzielle Schäden an den chinesisch-amerikanischen Handelsbeziehungen.

Abschnitt 301, einst häufig verwendet in den 1980er und Anfang der 1990er Jahren, erlaubt es den Vereinigten Staaten, unilateral Zölle oder andere Handelsrestriktionen auf andere ausländische Länder zu erheben. Doch dieses veraltete Handelsinstrument wurde seit der Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) 1995 nur selten verwendet.

Der Sprecher nannte die Maßnahme „unverantwortlich“, da sie auf inländischem Recht basiert, und WTO-Regeln widerspreche und US-Kritik an Chinas IP-Schutz „nicht objektiv“ sei.

„China ist stark unzufrieden mit solch einseitigen, protektionistischen Praktiken“, sagte der Sprecher.

Seit dem historischen Treffen zwischen den Präsidenten der beiden Länder im April hätten die beiden Seiten solide Fortschritte gemacht und die Einführung der Untersuchung sende der Welt ein falsches Signal, sagte der Sprecher.

Der Sprecher rief die Vereinigten Staaten dazu auf, gemeinsame Anstrengungen mit China zu unternehmen, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit unter dem Einjahresplan zu fördern und danach zu streben, größere Resultate zu erzielen.

„Wir fordern die Vereinigten Staaten dazu auf, Fakten zu respektieren, die Wünsche von Unternehmen in beiden Ländern nach Kooperation zu respektieren, multilaterale Regeln zu respektieren und mit Umsicht zu handeln“, sagte der Sprecher.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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