BEIJING, 18. Oktober (Xinhuanet) -- Es wurden bahnbrechende Fortschritte und historische Errungenschaften bei der Reform und Öffnung sowie bei der sozialistischen Modernisierung erzielt, sagte Xi bei der Übermittelung des Berichts an den 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas.
Xi Jinping sagte, die fünf Jahre seit dem XVIII. Parteitag seien ausgesprochen ungewöhnliche fünf Jahre im Entwicklungsprozess der Partei und des Staates. Angesichts eines äußeren Umfeldes, in dem es der Wiederbelebung der Weltwirtschaft an Triebkraft fehlte, es des Öfteren zu regionalen Konflikten und Unruhen kam, sich die globalen Probleme verschärften, und aufgrund einer Reihe tiefgreifender Veränderungen wie zum Beispiel des Eintritts der Wirtschaftsentwicklung unseres Landes in den Zustand der neuen Normalität, hielten wir am allgemeinen Prinzip der Arbeit fest, nämlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, und erzielten trotz aller Schwierigkeiten bahnbrechende Fortschritte und historische Errungenschaften bei der Reform und Öffnung sowie bei der sozialistischen Modernisierung.
In den vergangenen fünf Jahren brachten wir nach einem umfassenden Plan den Hauptentwurf voran, nämlich die Integration der fünf zentralen Dimensionen und trieben die strategische Anordnung der Vier Umfassenden Handlungen voran. Der 12. Fünfjahresplan wurde erfolgreich erfüllt und der 13. Fünfjahresplan wird reibungslos verwirklicht. Für die Sache der Partei und des Staates wurde eine neue umfassende Situation geschaffen.
Beim Wirtschaftsaufbau wurden bedeutende Errungenschaften erzielt. Wir führten unbeirrt das neue Entwicklungskonzept durch und rückten mit Entschiedenheit die Auffassung von der Entwicklung zurecht, veränderten die Art und Weise der Entwicklung und erhöhten ununterbrochen die Qualität und Effizienz der Entwicklung. Die Wirtschaft behielt ein relativ hohes Wachstum bei und nahm eine führende Position unter den wichtigen Volkswirtschaften der Welt ein. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von 54 Billionen Yuan auf 80 Billionen Yuan und steht weltweit unumstritten an zweiter Stelle. Unser Land leistete einen Beitrag von mehr als 30 Prozent zum Wachstum der Weltwirtschaft. Die strukturelle Reform der Angebotsseite wurde intensiv vorangetrieben und die Wirtschaftsstruktur ständig optimiert.
Bei der umfassenden Vertiefung der Reform wurden wichtige Durchbrüche erzielt. Die umfassende Vertiefung der Reform wurde beschleunigt und sicheren Schrittes vorangetrieben. System- und mechanismusbedingte Missstände wurden mit Entschiedenheit beseitigt. Die Reform wurde umfassend intensiviert, erzielte in zahlreichen Schlüsselpunkten Durchbrüche und drang in tiefere Ebenen vor. Mit konzentrierten Kräften wurden der systematische Charakter, die Ganzheitlichkeit und die Koordination der Reform gestärkt sowie deren Breite und Tiefe schrittweise ausgebaut. Mehr als 1500 Reformmaßnahmen wurden durchgeführt und in wichtigen Bereichen und Schlüsselkettengliedern wurden bahnbrechende Fortschritte erzielt. In den Hauptbereichen wurde der tragende Rahmen der Reform grundsätzlich etabliert.
Beim demokratischen und rechtsstaatlichen Aufbau wurden große Schritte unternommen. Die sozialistische demokratische Politik wurde aktiv entwickelt, die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates umfassend vorangetrieben, der systembezogene Aufbau der organischen Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates umfassend verstärkt und das System und der Mechanismus der Führung durch die Partei ununterbrochen vervollkommnet. Die sozialistische Demokratie entwickelte sich weiter, die innerparteiliche Demokratie wurde in größerem Umfang praktiziert und die sozialistische konsultative Demokratie kam voll zur Entfaltung. Die patriotische Einheitsfront wurde gefestigt und erfuhr eine Entwicklung und die Arbeit bezüglich der nationalen Minderheiten und der Religionen erzielte innovative Fortschritte. Die wissenschaftliche Gesetzgebung, strikte Gesetzesdurchführung, gerechte Ausübung der Justiz und Gesetzesbefolgung durch das ganze Volk wurden umfassend vorangebracht. Das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung wurde zunehmend vervollkommnet und das Rechtsbewusstsein der ganzen Gesellschaft deutlich gestärkt. Der Pilotversuch zur Reform des staatlichen Aufsichts- und Kontrollsystems erzielte konkrete Ergebnisse.
Beim ideologischen und kulturellen Aufbau wurden große Fortschritte erzielt. Die Führung der ideologischen Arbeit durch die Partei wurde gestärkt, die Innovation der Theorie der Partei umfassend vorangetrieben und die leitende Position des Marxismus im ideologischen Bereich trat noch deutlicher zu Tage. Der Sozialismus chinesischer Prägung und der Chinesische Traum wurden ins allgemeine Bewusstsein gebracht. Die sozialistischen Grundwerte und die hervorragende traditionelle chinesische Kultur wurden weitgehend zur Geltung gebracht und die Aktivitäten zur Entwicklung der geistigen Zivilisation unter der Bevölkerung in solider Weise zur Entfaltung gebracht.
Das Leben des Volkes wurde ständig verbessert. Der Entwicklungsgedanke, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, wurde tiefgehend durchgeführt. Eine große Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung des Lebens der Bevölkerung wurde zielgerichtet durchgeführt und diese hatte ein stärkeres Gefühl der Teilhabe an den Früchten. Im Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung wurden entscheidende Fortschritte erzielt, mehr als 60 Millionen Menschen dauerhaft aus der Armut befreit und die Armutsquote sank von 10,2 Prozent auf unter vier Prozent. Das Bildungswesen entwickelte sich allseitig und wurde in den zentralen und westlichen Gebieten sowie auf dem Land deutlich verstärkt. Die Beschäftigungslage wurde ständig verbessert und die Zahl der Beschäftigten in den Städten wurde im Jahresdurchschnitt um mehr als 13 Millionen erhöht. Das Wachstum der Einkommen der Stadt- und Landbewohner übertraf das Wirtschaftswachstum und die Bevölkerungsgruppe des mittleren Einkommens erweiterte sich ständig. Ein die Stadt- und Landbewohner abdeckendes Sozialabsicherungssystem wurde grundsätzlich etabliert. Das Gesundheitsniveau der Bevölkerung und das Niveau der medizinischen Versorgung und Gesundheitsfürsorge wurde beachtlich erhöht und der Wohnungsbau für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende sicheren Schrittes vorangetrieben. Das System der gesellschaftlichen Verwaltung wurde weiter vervollkommnet, die gesamte gesellschaftliche Situation behielt die Stabilität bei und die Sicherheit des Staates wurde umfassend gestärkt.
Beim Aufbau der ökologischen Zivilisation wurden beachtliche Errungenschaften erzielt. Der Aufbau der ökologischen Zivilisation wurde energisch vorangetrieben. Das Bewusstsein und die Aktivität der ganzen Partei und des ganzen Landes zur Durchsetzung des grünen Entwicklungskonzepts wurden beachtlich gestärkt und der Umstand, den Schutz der Umwelt und Ökosysteme zu ignorieren, merklich verändert.
Eine neue Situation zur Stärkung und zum Aufschwung der Armee wurde geschaffen. Zur Verwirklichung des Chinesischen Traums und des Traums der Stärkung der Armee wurden militärisch-strategische Richtlinien in der neuen Situation ausgearbeitet und die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee tatkräftig vorangetrieben. Die Armee des Volkes unternahm feste Schritte auf dem Weg der Stärkung der Armee chinesischer Prägung.
Die Arbeit bezüglich Hongkongs, Macaos und Taiwans erzielte neue Fortschritte.
Die Gestaltung der nach allen Seiten gerichteten Diplomatie wurde tiefgreifend durchgeführt. Die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung wurde umfassend vorangetrieben, eine nach allen Seiten gerichtete, vielschichtige und mehrdimensionale Konstellation der Diplomatie herausgebildet sowie ein günstiges äußeres Umfeld für die Entwicklung unseres Landes geschaffen. Der internationale Einfluss, die Überzeugungskraft und die Gestaltungskraft unseres Landes wurden weiter erhöht und neue und wichtige Beiträge für den Frieden und die Entwicklung der Welt geleistet.
Bei der umfassenden strengen Führung der Partei wurden große Erfolge erzielt. Die Führung durch die Partei und der Parteiaufbau wurden umfassend gestärkt und der Umstand, dass bei der Führung und Verwaltung der Partei lax, locker und mild gehandelt wurde, mit Entschiedenheit verändert. Der Respekt vor dem Parteistatut und dessen Befolgung wurden in der ganzen Partei vorangebracht und das Vierfache Bewusstsein, nämlich das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung, gestärkt. Die Autorität sowie die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees wurden mit Entschiedenheit gewahrt. Die politische Disziplin und das politische Regelwerk der Partei wurden verschärft. Auf allen Ebenen wurde die politische Verantwortung für die Führung und Verwaltung der Partei in die Praxis umgesetzt. Die Reform des Systems des Parteiaufbaus wurde tiefgehend vorangetrieben und das innerparteiliche Regelwerk und System von Ordnungen wurden ständig vervollkommnet. Die Disziplin wurde in den Vordergrund gestellt und mit konzentrierten Kräften wurden die hervorstechenden Probleme gelöst, die von der Bevölkerung am vehementesten berichtet wurden und die größte Bedrohung des Fundaments der Regierungsführung durch die Partei bildeten. Es wurde daran festgehalten, dass bei der Bekämpfung der Korruption kein Sperrgebiet ausgewiesen, umfassende Abdeckung erreicht und Null-Toleranz praktiziert wurde. Es wurden die „Tiger“ und „Fliegen“ – korrupte Funktionäre von hohem und niedrigem Rang – gemeinsam geschlagen sowie die „Füchse“ – ins Ausland geflüchtete korrupte Funktionäre – verfolgt. Das Ziel, niemanden Korruption wagen zu lassen, wurde ansatzweise verwirklicht und der „Käfig“ des Regelwerkes zur Beseitigung jeglicher Möglichkeit für die Korruption immer fester geflochten, gerade wird ein Schutzdamm gegen jegliche Motivationsbildung für die Korruption errichtet. Es hat sich eine Situation herausgebildet, in der die Bekämpfung der Korruption umfassend obsiegt, und diese Situation wird konsolidiert und entwickelt sich weiter.
Xi Jinping wies drauf hin, dass die Erfolge der vergangenen fünf Jahre allseitig und bahnbrechend seien. Die Veränderungen in diesen fünf Jahren umfassen viele Ebenen und sind von fundamentaler Bedeutung. In diesen fünf Jahren stellte unsere Partei mit großem politischen Mut und starkem Verantwortungsbewusstsein eine Reihe neuer Konzepte, Ideen und Strategien auf, führte eine Reihe wichtiger politischer Richtlinien durch, traf eine Reihe wichtiger Maßnahmen und brachte eine Reihe wichtiger Arbeiten voran. Unsere Partei löste eine Vielzahl von Problemen, deren Lösung lange Zeit beabsichtigt, aber nicht gelungen war; sie vollendete zahlreiche große Unternehmungen, die lange Zeit geplant, aber nicht zustande gebracht wurden; unsere Partei bewirkte historische Veränderungen in der Sache der Partei und des Staates. Diese historischen Veränderungen übten starken und weitreichenden Einfluss auf die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates aus.
Xi Jinping wies darauf hin, dass wir in den vergangenen fünf Jahren mutig den schweren Risiken und Bewährungsproben blickten, mit denen sich die Partei konfrontiert sah, sowie den innerparteilichen hervorstechenden Problemen ins Auge. Mit starkem Willen und Charakter rückten wir den Arbeitsstil zurecht, setzten die Disziplin rigoros durch, bekämpften die Korruption, bestraften die Schuldigen und beseitigten die schweren latenten Gefahren innerhalb der Partei und der Staatsorgane. Die Atmosphäre des innerparteilichen politischen Lebens wurde stärker geläutert und das politische Umfeld deutlich verbessert. Die schöpferische Kraft, der Zusammenhalt und die Kampfkraft der Partei wurden merklich gestärkt, deren Zusammenschluss und Einheit weiter gefestigt und die Beziehungen zwischen der Partei und der Bevölkerung deutlich verbessert. Die Partei wird durch die revolutionäre Feuerprobe noch stärker, setzt neue starke Vitalität und Dynamik frei und schafft eine starke politische Garantie für die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates.
Gleichzeitig müssen wir aber nüchtern erkennen, dass es in unserer Arbeit noch zahlreiche Unzulänglichkeiten gibt und wir uns mit nicht unerheblichen Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert sehen.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
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