Xi: Überarbeitung der Verfassung entscheidend für politisches Leben der KPCh und China

Die zweite Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), der vom Politbüro des Zentralkomitees der KPCh vorsitzt wird, wird vom 18. bis zum 19. Januar in Chinas Hauptstadt Beijing abgehalten. (Quelle: Xinhua/Li Tao)

BEIJING, 20. Januar (Xinhuanet) -- Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat die Revision von Chinas Verfassung ein signifikantes Ereignis für das politische Leben der KPCh und des Landes genannt.

Xi äußerte die Bemerkungen am 15. Dezember 2017 bei einem Symposium, an dem Vertreter nicht-kommunistischer Parteien, der All-China Federation of Industry and Commerce und solche ohne Parteizugehörigkeit teilnahmen, deren Meinungen und Vorschläge zur Revision der Verfassung angehört wurden.

Die Revision der Verfassung sei eine entscheidende politische Entscheidung, die vom Zentralkomitee der KPCh basierend auf der Gesamtsituation und dem strategischen Ziel der Aufrechterhaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung getroffen wurde, laut Xi.

Es sei auch eine wichtige Maßnahme, das auf Gesetzen basierende Governance voranzutreiben, und Chinas System und Kapazität für die Governance zu modernisieren, setzte er fort.

Die Vertreter beim Symposium genehmigten alle Vorschläge der KPCh zur Revision der Verfassung und stimmten den allgemeinen Anforderungen und Prinzipien zu.

Sie äußerten auch Vorschläge zur Umsetzung und Überwachung der Verfassung, dem Schutz der Autorität der Verfassung und der Durchsetzung der Regelungen der Verfassung und Rechtsstaatlichkeit.

Das Zentralkomitee der KPCh halte die Idee der Konsultation vor der Entscheidungsfindung aufrecht, gab Xi an.

Es schätze die Meinungen und Vorschläge der nicht-kommunistischen Parteien, der All-China Federation of Industry and Commerce und solcher ohne Parteizugehörigkeit vor der Abhaltung wichtiger Konferenzen, der Herausgabe wichtiger Dokumente und dem Treffen von wichtigen Entscheidungen, sagte Xi.

Xi betonte, dass die nicht-kommunistischen Parteien und die Einheitsfront signifikante Beiträge zum Aufbau und zur Entwicklung des Verfassungssystems von China geleistet hätten.

Xi bat die Teilnehmer des Symposiums, über die Revision nachzudenken, und Meinungen und Vorschläge vorzubringen.

Er bat sie auch darum, ihr Bewusstsein für die Rechtsstaatlichkeit zu stärken und den Weg der Einhaltung der Verfassung voranzugehen, sowie Konsens zu bilden, Entwicklung zu regulieren, Konflikte zu lösen und Harmonie durch Rechtsstaatlichkeit aufrechtzuerhalten, um die Menschen zusammenzubringen und Kraft für das große Wiederaufleben der chinesischen Nation zu sammeln.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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