Xi unterstreicht saubere, aufrechte politische Ökologie
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, nimmt an einer Podiumsdiskussion mit den Vertretern aus der südwestchinesischen regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing bei der ersten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses in Chinas Hauptstadt Beijing teil, 10. März 2018. (Quelle: Xinhua/Xie Huanchi)
BEIJING, 10. März (Xinhuanet) -- Staatspräsident Xi Jinping unterstrich am Samstag eine „saubere und aufrechte“ politische Ökologie und drängte die Beamten zur Hochhaltung der Rechtsstaatlichkeit.
Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, verglich die politische Ökologie mit natürlicher Ökologie, die leicht verschmutzt werden könne, und deren Wiederherstellung einen hohen Preis koste, wenn sie zerstört würde, bei einer Podiumsdiskussion mit Vertretern des 13. Nationalen Volkskongresses aus der südwestlichen regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing.
Xi betonte, dass eine saubere und aufrechte politische Ökologie eine wesentliche Voraussetzung für den Schutz der Autorität und der zentralisierten und vereinten Führung des Zentralkomitees der KPCh, ein dringendes Bedürfnis zur Wahrung der vollständigen und strikten Governance der Partei und eine wichtige Garantie zur Erfüllung der Ziele der Reform und Entwicklung sei.
Führende Beamte sollten Führung zeigen und ein Vorbild sein, sagte er.
Xi drängte sie dazu, die Rechtsstaatlichkeit hochzuhalten, die Herrschaft des Einzelnen abzulehnen, die Verfassung ehrfürchtig zu bewahren und ihre Pflichten innerhalb der Grenzen der Verfassung und der Gesetze auszuüben.
Sie wurden gebeten, sich an die politischen Regelungen zu halten, die Autorität und zentralisierte und vereinte Führung des Zentralkomitees der KPCh zu schützen und die Linie, Prinzipien und Politiken der Partei und Entscheidungen des Zentralkomitees der KPCh absolut umzusetzen.
Die führenden Beamten sollten auch die sozialistischen Kernwerte fördern und einen Rückfall von negativen Elementen bei traditionellen Werten vermeiden, sagte er.
Xi betonte den Bedarf von drei Tugenden.
Die erste und vorderste sei das Setzen von politischer Tugend. Beamte sollten sich fest an ihre politischen Ideale und Überzeugungen halten, das Bewusstsein für die Partei steigern und gegenüber Schlüsselangelegenheiten klare Stellung beziehen, sagte Xi.
Er sagte, dass Beamte auch gute öffentliche Tugend bewahren sollten. Sie sollten sich selbst engagieren, den Menschen mit ganzem Herzen zu dienen und das Versprechen des Strebens nach den Bedürfnissen der Menschen nach einem besseren Leben abgeben.
Xi sagte weiterhin, dass die Beamten strikt die individuelle Tugend durch die Vermeidung von Korruption und Vergnügungssucht schützen sollten.
Er warnte davor, dass Beamte sich selbst und die ganze Familie „sauber” halten sollten.
„Das Kissengespräch darf Sie nicht hinunter auf den Weg zur Korruption führen. Lasst es nicht zu, dass eure Kinder sich an Insichgeschäfte durch Nutzung eures Namens beteiligen. Lasst euch nicht in die ‚schlammigen Gewässer‘ von den Menschen um euch herum ziehen“, warnte Xi.
Er sagte, dass Beamte die Selbstkontrolle stärken sollten, nicht durch selbst den geringsten Gewinn in Versuchung geführt werden und nicht durch alle Arten von Verführung verwirrt werden sollten.
„Beamte sollten sich niemals selbst verwöhnen, niemals die Linie überschreiten, niemals das Gesetz brechen und die Immunität gegenüber Korruption verbessern“, sagte er.
Die anderen chinesischen Führungen Li Keqiang, Li Zhanshu und Zhao Leji nahmen auch an den Podiumsdiskussionen mit NVK-Vertretern teil.
Während er zu Vertretern aus dem Autonomen Gebiet Ningxia der Hui sprach, rief Li Keqiang zur Umsetzung der „Go West”-Strategie des Landes auf, um die Region in einen inländischen Pionier bei Reform und Öffnung zu verwandeln. Er forderte die Regionen auch zur Verbesserung des Geschäftsumfeldes durch kontinuierliche Vertiefung der Reformen, Verbesserung der Lebensstandards und entschlossener Sicherung eines Sieges bei der Armutsbekämpfung auf.
Während er sich mit Vertretern aus der Provinz Yunnan traf, sagte Li Zhanshu, dass er hoffe, dass die Provinz sich selbst in eine Vorzeigeregion bei der Förderung der ethnischen Einheit und des Fortschritts, der ökologischen Entwicklung sowie ein Zentrum der Öffnung zu Südasien und Südostasien gestalten werde.
Während er sich mit Vertretern aus dem Autonomen Gebiet Tibet traf, sagte Zhao Leji, dass die Kampagne gegen die Mentalität und Handlung zum Streben nach Privilegien fortgesetzt werden sollte. Er rief zu Maßnahmen gegen Formalitäten zum Wohle von Formalitäten, Bürokratismus und verschiedene Arten von Fehlverhalten auf, um den Druck auf Verhaltensprobleme zu bewahren.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
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