Artikel betont allgemeine Führung der KPCh in Partei-, Staatsinstitutionen

BEIJING, 14. März (Xinhuanet) -- Die allgemeine Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) sollte in der vertieften Reform der Partei- und Staatsinstitutionen garantiert und gestärkt werden, schrieb ein hochrangiger chinesischer Beamter am Mittwoch in der People's Daily.

„Die allgemeine Führung der Partei ist die grundlegende Garantie für die Vertiefung der Reform“, schrieb Yang Xiaodu, ein Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh.

China hat am Dienstag eine massive Kabinettsumstrukturierung enthüllt, um die Regierung besser strukturiert, effizienter und serviceorientierter zu gestalten.

Der institutionelle Reformplan des Staatsrates wurde der laufenden ersten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses zur Beratung vorgelegt.

Der Schritt zielt darauf ab, eine Regierung aufzubauen, die in der Lage ist, die Bedürfnisse der Menschen zufriedenzustellen, und der Staatsrat hätte 15 weniger Einrichtungen auf Minister- oder Vize-Ministerialebene, wenn der Plan verabschiedet würde.

Yang schrieb, dass die Führung der KPCh das wichtigste Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung und die größte Stärke dieses Systems sei und es daher notwendig sei, die Fähigkeit der Partei, zu regieren und zu führen, zu verbessern.

Er sagte, dass die Reform neben der allgemeinen Führung der Partei auch eine gesetzesbasierte Governance mit klaren Funktionen und Verantwortlichkeiten, Weltklassetruppen chinesischer Prägung und Massenorganisationen zur Überbrückung und Versorgung der allgemeinen Bevölkerung erfordere.

„Nur auf diese Weise kann die Reform koordinierte Aktionen und daraus resultierende Kräfte unter den Volkskongressen, Regierungen, politischen Beratungsgremien, Aufsichts-, Justiz- und Strafverfolgungsorganen, Volksorganisationen, Unternehmen, öffentlichen Institutionen und gesellschaftlichen Organisationen unter der einheitlichen Führung der KPCh fördern“, schrieb Yang.

„Um die Reform durchzuführen, sollten Bemühungen unternommen werden, um das System zur Aufrechterhaltung der allgemeinen Führung der Partei und zur Optimierung der Struktur und der Funktionen der Regierungsinstitutionen zu verbessern.“

„In der Zwischenzeit sollte sich die Reform auch auf die Förderung koordinierter Reformen der Institutionen in der Partei, der Regierung, des Militärs, der Volksorganisationen und der Unternehmen konzentrieren sowie die Einrichtung von Institutionen auf lokaler Ebene verbessern.“

Yang betonte, dass die Reform der Partei- und Staatsinstitutionen die grundlegende institutionelle Garantie für die langfristige Governance der Partei darstelle und die langfristige Stabilität des Landes sicherstelle.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)