Spotlight: Chinas Kabinettsumstrukturierungsplan erfüllt Entwicklungsanforderungen, verschlankt Governancesystem

von Wang Lei

BEIJING, 15. März (Xinhuanet) -- Chinas massiver Kabinettsumstrukturierungsplan, der am Dienstag enthüllt wurde, wird von internationalen Beobachtern weithin als ein signifikanter und revolutionärer Schritt angesehen, um die Bedürfnisse der Menschen und der Entwicklung des Landes zu erfüllen und das Governancesystem mit einer effizienteren Administration zu verschlanken.

Der institutionelle Reformplan des Staatsrates, der auf eine besser strukturierte, effizientere und dienstleistungsorientierte Regierung abzielt, wurde der laufenden ersten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses zur Überprüfung vorgelegt.

Wenn es verabschiedet wird, wäre es Chinas größte Regierungsumbildung seit Jahren, in denen der Staatsrat 15 Abteilungen weniger auf Minister- oder Vize-Minister-Ebene hätte.

Beobachter sind der Ansicht, dass der Schritt als Teil eines umfassenderen Plans der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zur Reform der Partei- und Staatsinstitutionen die Funktionen der Regierung optimieren würde, indem sie koordinierte Aktionen fördert und das Management und den öffentlichen Dienst verbessert, um die Bedürfnisse der Menschen und der Entwicklung in einer neuen Ära besser gerecht zu werden.

Angesichts der schnellen Entwicklungsgeschwindigkeit Chinas sei es eine dringende Aufgabe, das derzeitige Governancesystem zu überarbeiten und es den sich ändernden Bedingungen in verschiedenen Bereichen anzupassen, sagte Zheng Yongnian, Direktor des Ostasieninstituts der Nationaluniversität Singapur.

Die weitere Reform Staatsinstitutionen sei ein wichtiger Schritt für die umfassende Etablierung des institutionellen Systems, das als ein Eckpfeiler der langfristigen Stabilität und des Friedens des Landes angesehen werde, sagte er.

Für Milton Reyes, ein Experte am Institut für fortgeschrittene Nationalstudien Ecuadors, sei China in eine neue Entwicklungsphase eingetreten, was bedeutet, dass die KPCh, Chinas Regierungspartei, ihre Fähigkeit verbessern müsse, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt zu führen.

Der Plan zur Reform der Staatsinstitutionen wurde zur richtigen Zeit mit ganz klaren Zielen vorgeschlagen, sagte Reyes und fügte hinzu, dass die Bestrebungen die Struktur und die Funktionen der Regierung optimieren und die Bürokratie abbauen würden.

Neben der Verkleinerung des Kabinetts plant China auch die Schaffung einer Reihe neuer Ministerien, darunter ein Ministerium für natürliche Ressourcen, ein Ministerium für Veteranenangelegenheiten und eine internationale Agentur für Entwicklungskooperation sowie die Integration nationaler und lokaler Steuersysteme auf und unter Provinzebene.

Chinas Bemühungen, die Partei- und Staatsinstitutionen weiter zu reformieren, werden die Funktion erleichtern und die Arbeitseffizienz und -qualität der Verwaltung verbessern, um die vollständige Umsetzung der Politik der Zentralregierung weiter zu verstärken, sagte Jon Taylor, ein Professor an der Universität von St. Thomas in Houston, Texas in den Vereinigten Staaten, gegenüber Xinhua.

In der Zwischenzeit würde die Umverteilung der Macht, die durch die Neustrukturierung auf allen Regierungsebenen verursacht wurde, auch zu einer effizienteren Verwaltung der Regierung führen, fügte er hinzu.

Mit der Umbildung würde die Regierung eine effektivere Rolle bei der Wahrnehmung ihrer Funktionen spielen, sagte Ignacio Cortes, ein Forscher an der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko. „Es wird eine solide Governancegrundlage für Chinas nachhaltige Entwicklung in der Zukunft schaffen.“

In Bezug auf Effizienz sprach der ecuadorianische Experte Reyes in hohen Tönen über den Schritt zur Reduzierung der Bürokratie und sagte, dass „dies China helfen wird, eine effektive, transparente und ehrliche Administration aufzubauen.“

Selcuk Colakoglu, Vize-Vorsitzender der internationalen strategischen Forschungsorganisation der Türkei, sagte, er sei voll und ganz von den Reformen in China überzeugt.

„Sie sind in eine Schlüsselphase eingetreten, die für Chinas Entwicklung und Modernisierung sehr wesentlich ist“, sagte er.

(Die Xinhua-Journalisten Li Xiaoyu in Singapur, Hao Yunfu in Quito, Gao Lu und Liu Liwei in Houston, Wu Hao in Mexiko-Stadt sowie Shi Chun und Wang Feng in Ankara trugen auch zu diesem Artikel bei.)

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)