Reformen gestalten China offener

BEIJING, 16. März (Xinhuanet) -- Chinas politische Tagungen haben der Welt eine klare Botschaft gesendet: Das Land wird die Reformen in verschiedenen Bereichen weiter vertiefen. Ein offeneres China wird eine wichtigere Rolle auf der Weltbühne spielen.

Vor 40 Jahren öffnete die verstorbene chinesische Führung Deng Xiaoping den Vorhang für Chinas Reform und Öffnung. Seither haben große Veränderungen stattgefunden. Das Land befindet sich nun in einem Wettlauf, um die Reformen weiter zu vertiefen, wobei sich seine Türen zur Welt voraussichtlich noch weiter öffnen werden.

WEIT OFFENER MARKT, NIEDRIGERE ZÖLLE

Chinas Wirtschaft ist seither rasant gewachsen und hat sich zur zweitgrößten der Welt entwickelt, die ein Motor der Weltwirtschaft ist und mehr als 30 Prozent zum globalen Wachstum beiträgt.

Dieses Jahr hat die Regierung ihr BIP-Wachstumsziel auf rund 6,5 Prozent festgelegt. Um dieses Ziel zu erreichen, wird ein weit offener chinesischer Markt erwartet, der es China ermöglicht, mehr ausländische Investoren anzuziehen und sich besser in den internationalen Markt zu integrieren.

China werde seine Türen weiter für ausländische Investoren öffnen und Handel und Investitionen weiter liberalisieren und erleichtern, sagte Ministerpräsident Li Keqiang, als er bei der laufenden ersten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) einen Tätigkeitsbericht der Regierung vorlegte.

China werde seinen allgemeinen Fertigungssektor vollständig öffnen und den Zugang ausländischer Investoren zu Sektoren wie Finanzdienstleistungen, Telekommunikation und medizinische Dienstleistungen erweitern, fügte Li hinzu.

Es wird in diesem Jahr die Importe ausweiten und die Einfuhrzölle senken. Die erste China International Import Expo im November wird mehr ausländische Waren nach China bringen.

NVK-Vertreter Ma Huateng, Gründer und Vorsitzender des Technologiegiganten Tencent, sagte, er habe mehr als 30 Jahre in Shenzhen gelebt und sei Zeuge und Nutznießer der Reform- und Öffnungsbemühungen.

In den letzten vier Jahrzehnten hat sich Shenzhen von einem kleinen Fischerdorf zu einer Metropole entwickelt. Das Unternehmen von Ma hat sich von einem mit nur fünf Mitgliedern zu einem der 10 größten Internetunternehmen der Welt entwickelt.

„Ich hoffe, dass Technologie und Innovation die Reform und Öffnung in der Zukunft weiter vorantreiben können“, sagte Ma.

Die Reform und Öffnung Ende der 1970er Jahre führte zu dem Aufstieg der Ost- und Küstengebiete Chinas, während sich die tiefgreifenden Reformen heute auf die zentralen und westlichen Regionen ausdehnen werden, um schließlich gemeinsame Prosperität für alle zu erreichen.

Während sich die Weltwirtschaft weiterhin nur schleppend erhole, werde Chinas anhaltende Vertiefung der Wirtschaftsreformen seine Rolle als treibende Kraft und Stabilisator der Weltwirtschaft stärken, sagte Jiang Yuechun, ein Analyst beim China Institute of International Studies.

BESSER STRUKTURIERTE REGIERUNG, NEUES ANTIKORRUPTIONSGESETZ

Auch im politischen Bereich hat China seine Entschlossenheit gezeigt, Reformen zu vertiefen.

Der Staatsrat hat am Dienstag einen massiven Kabinettsumstrukturierungsplan enthüllt, der der ersten Tagung des NVK zur Genehmigung vorgelegt wurde.

Wenn er verabschiedet würde, hätte das Kabinett 15 weniger Entitäten auf Ministerial- oder Vize-Ministerialebene. Der Schritt wird die Regierung besser strukturiert, effizienter und serviceorientierter gestalten.

Am Sonntag verabschiedete die nationale Gesetzgebung eine Verfassungsänderung, die die erste Änderung des Grundgesetzes des Landes seit 14 Jahren war.

Die Reform wird in den Aufsichtsinstitutionen des Landes fortgesetzt. Ein Entwurf eines Aufsichtsgesetzes wurde am Dienstag zur dritten Lesung bei der nationalen Gesetzgebung vorgelegt.

Das Aufsichtsgesetz solle als ein grundlegendes und wegweisendes Gesetz gegen Korruption und für staatliche Aufsicht dienen, laut Li Jianguo, stellvertretender Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK).

Neue Aufsichtskommissionen, die auf nationaler Ebene und auf verschiedenen lokalen Ebenen errichtet werden sollen, werden unabhängig Aufsichtsbefugnisse ausüben und keiner Einmischung seitens der Regierung, gesellschaftlicher Organisationen oder Einzelpersonen unterliegen.

„Die Reform des Aufsichtssystems ist eine wegweisende Maßnahme in China. Das Aufsichtsgesetz wird eine entscheidende politische und rechtliche Garantie für die Antikorruptionskampagnen bieten“, sagte Xia Hongmin, eine NVK-Vertreter aus der südwestchinesischen Provinz Guizhou.

VERBESSERTES WOHLBEFINDEN

China wird in diesem Jahr institutionelle Sozialreformen vorantreiben, die Altersrenten, öffentliche Krankenhäuser und das Gesundheitswesen umfassen. Es werden mehr Bemühungen unternommen werden, um die Beschäftigung zu verstärken, das Einkommen der Menschen zu erhöhen, die Armut zu beseitigen und die Disparitäten in der urbanen-ländlichen-Entwicklung abzubauen.

Im Kampf gegen die Armut hat sich China das Ziel gesetzt, dass im Jahr 2018 über 10 Millionen Menschen aus der Armut befreit werden. Die Regierung wird den ländlichen Gebieten mehr Aufmerksamkeit widmen und Gebiete, die von extremer Armut betroffen sind, stärker unterstützen.

Nach dem Kabinettsumstrukturierungsplan wird ein neues Ministerium die Entwicklung des Agrarsektors und der ländlichen Gebiete vorantreiben.

„Der Schritt kann Ressourcen in ländlichen Gebieten und die im Zusammenhang mit der Landwirtschaft einbeziehen und begünstigt weitere Reformen in ländlichen Gebieten und kann helfen, Probleme im Zusammenhang mit Landwirtschaft, ländlichen Gebieten und Bauern zu lösen“, sagte Lei Yanqin, ein NVK-Vertreter und ein Gemeindevorsteher aus der Provinz Jiangxi.

„Reformen in ländlichen Gebieten werden den Landbewohnern mehr Möglichkeiten bieten und ihr Einkommen erhöhen“, sagte Lei.

Reformen in Bildung, Kultur und Sport sind ebenfalls im Gange.

Viele Orte in China sind immer noch mit einer unausgewogenen Bildungsentwicklung konfrontiert. Um das Problem zu lösen, plant die Regierung, die integrierte Entwicklung der urbanen und ländlichen Pflichtschulbildung zu fördern und wird auch weiterhin die Finanzierung der Bildung in Richtung arme Gebiete und Schwachstellen gewichten.

China plant außerdem, das Ministerium für Kultur und die Nationale Tourismusadministration in ein Ministerium für Kultur und Tourismus zu integrieren.

Der Schritt zielt darauf ab, die Entwicklung der Kultur- und Tourismusindustrie zu koordinieren, die Soft Power und den kulturellen Einfluss des Landes zu stärken und den kulturellen Austausch international zu fördern, sagte Staatsrat Wang Yong.

„Die Reform und Öffnung, die vor 40 Jahren begann, hat in China Wunder bewirkt. Sie hat nicht nur Chinas Wirtschaft belebt, sondern auch die Beziehungen zwischen China und der Welt gestärkt. Sie hat auch der gesellschaftlichen Entwicklung des Landes Vitalität verliehen“, sagte Huang Lihui, ein NVK-Vertreter.

Als ein privater Unternehmer sagte Huang, er freue sich auf eine kontinuierliche Vertiefung der Reform in allen Bereichen und förderlicheren Politiken für die Privatwirtschaft.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)