Chinas oberste Gesetzgebung verabschiedet Gesetz zur Exportkontrolle

BEIJING, 18. Oktober (Xinhuanet) -- Chinas oberste Gesetzgebung verabschiedete am 17. Oktober ein Gesetz zur Exportkontrolle, das am 1. Dezember in Kraft treten wird.

Mit detaillierten Bestimmungen zu Exportkontrolllisten und -maßnahmen wurde das Gesetz nach der dritten Lesung auf einer zweimonatlichen Tagung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) verabschiedet.

China könne laut Gesetz Gegenmaßnahmen gegen jedes Land oder jede Region ergreifen, das Exportkontrollmaßnahmen missbrauche und eine Bedrohung für die nationale Sicherheit und die Interessen Chinas darstelle.

Das Gesetz stellt auch klar, dass die technische Dokumentation in Bezug auf die unter das Gesetz fallenden Güter ebenfalls den Exportkontrollbestimmungen unterliegt.

Exportkontrolle ist eine gängige internationale Praxis, bei der ein Land die Ausfuhr bestimmter Güter wie z.B. Kernmaterial verbietet oder einschränkt, um seinen internationalen Verpflichtungen, wie z.B. der Nichtverbreitung, nachzukommen und gleichzeitig seine eigenen nationalen Sicherheits- und Entwicklungsinteressen zu wahren.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)