Umweltbehörden intensivieren Kampf gegen Umweltverschmutzung

BEIJING, 12. April (Xinhuanet) -- Die für die Überwachung der Umweltverschmutzung zuständigen Behörden setzten höhere Bußen und strengere Strafen für Firmen und Individuen durch, welche die Umwelt schädigen. Damit folgen sie der neuen Gesetzgebung.

Das Umweltschutzministerium hat seit der Einführung der neuen Umweltgesetzgebung am 1. Januar dieses Jahres gegenüber 26 Firmen tägliche Bußgelder verhängt, die sich landesweit auf eine Gesamtsumme von mehr als 12,4 Millionen Yuan (2 Millionen Dollar) belaufen. Darüber hinaus wurden im Januar die Fabriken von 527 Firmen geschlossen, 207 Geschäfte angewiesen, ihren Betrieb zu unterbrechen und die Leiter von 147 Firmen in Untersuchungshaft genommen. Diese Zahlen gab das Ministerium am Freitag bekannt.

Offizielle bezeichneten diese Maßnahmen als den “Zahn” des neuen Umweltgesetzes. “Wir können einen positiven Einfluss auf unsere Bemühungen erkennen, die Umweltverschmutzung zu reduzieren, nachdem wir eine Reihe von Strafen aussprachen, Inspektionen durchführten und das Gesetz durchsetzen”, sagte Zou Shoumin, Direktor der Abteilung Umweltüberwachung unter dem Umweltschutzministerium.

Ein thermoelektrisches Kraftwerk der Lu'an Xinjiang Coal Chemical Corp wurde dabei erwischt, wie es im Februar gewaltige Mengen an Nitrogenoxiden illegal entsorgte. Das Ministerium verdonnerte die Firma zu einer Buße auf einer täglichen Basis mit einer Totalsumme, die 2,08 Millionen Yuan erreichte. Das Umweltschutzamt der Provinz Jilin bestrafte einen Zweig der China National Petroleum Corp. mit einem Bußgeld von 780,000 Yuan für das übermäßige Ausstoßen von Luftschadstoffen.

Im Februar nahmen die Bemühungen im Kampf gegen die Umweltverschmutzung zu, da mehr lokale Ämter eine Ausbildung über das neue Gesetz erhalten hatten und mit Offiziellen des Amts für Öffentliche Sicherheit gemeinsame Inspektionen durchführten, sagte Zou.

Im Februar stieg die Zahl der Fabriken, die geschlossen wurden, um 208 Prozent im Vergleich zum Vormonat. Die Zahl der Personen, die in Haft genommen wurden, erhöhte sich um 115 Prozent während die Zahl der Bußgelder um 60 Prozent zunahm.

Das neue Umweltgesetz gibt den Umweltämtern die Macht, verschmutzende Firmen und Fabriken zu schließen. Allerdings stoßen sie dabei unter Umständen auf den Widerstand von lokalen Behörden, welche die Umweltsünder aus wirtschaftlichen Gründen schützen wollen, sagte Chang Jiwen, stellvertretender Direktor des Forschungsinstituts für Ressourcen- und Umweltpolitik beim Forschungszentrum des Staatsrats.

Umweltminister Chen Jining hat versprochen, dass die Umsetzung des neuen Gesetzes in diesem Jahr die höchste Priorität hat.

(Quelle: german.china.org.cn)