Japan: Ex-Ministerpräsident besorgt über neue Sicherheitsgesetze

BEIJING, 30. Juli (Xinhuanet) -- Der ehemalige japanische Ministerpräsident Tomiichi Murayama hat sich besorgt gezeigt über die Annahme der neuen Sicherheitsgesetze durch das Repräsentantenhaus. Er appellierte an die Abe-Regierung, die pazifistische Verfassung des Landes zu wahren und Konflikte mit diplomatischen Mitteln zu lösen.

Auf einem Treffen des Verbandes ausländischer Journalisten in Tokio sagte Murayama am Mittwoch, in der japanischen Verfassung sei kein kollektives Verteidigungsrecht verankert. Mit dieser pazifistischen Verfassung sei Japan 70 Jahre lang vor Kriegen geschützt worden. Wenn zahlreiche Verfassungsexperten auf die Verfassungswidrigkeit des Sicherheitsgesetzes hinweisen und japanische Bürger gegen diesen Entwurf sind, dann dürfe auch der Ministerpräsident die Verfassungserläuterungen nicht nach Belieben ändern, so Murayama.

Zum 50. Jubiläum der bedingungslosen Kapitulation Japans hatte der damalige Ministerpräsident Murayama am 15. August 1995 eine Rede gehalten, in der er auf den Japanischen Aggressionskrieg zurückblickte und sich für die Kolonialgeschichte seines Landes entschuldigte. Er versprach, dass Japan einen friedlichen Weg gehen und nie wieder an einem Krieg teilnehmen werde. Die sogenannte „Murayama-Rede" wurde von allen folgenden japanischen Regierungen anerkannt.

(Quelle: german.cri.cn)