Xi Jinping: China ist um des Friedens willen hier – Rede auf dem UN-Gipfeltreffen für Friedenssicherung

Sehr geehrter Präsident Barack Obama,

sehr geehrter Generalsekretär Ban Ki-moon,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich schätze Präsident Obamas Initiative hoch, dieses Gipfeltreffen einzuberufen.

Frieden ist der gemeinsame Wunsch und ein nobles Ziel aller Menschen. Die UN-Friedensmissionen wurden gerade zum Zweck des Friedens ins Leben gerufen und gelten nun als ein wichtiger Weg zum Schutz des Friedens und der Sicherheit weltweit. Sie bringen Zuversicht in die Konfliktgebiete und machen den Einheimischen Hoffnung.

Gegenwärtig leiden weltweit immer noch viele Menschen unter Konflikten und Kriegen. Diese Menschen haben ein starkes Verlangen nach Frieden, setzen hohe Hoffnungen in die Vereinten Nationen und hegen große Erwartungen an die UN-Friedensmissionen. China tritt für Folgendes ein:

– Die grundlegenden Prinzipien für die Friedenssicherung sind strikt einzuhalten. Die UN-Charta und die Hammarskjöld-Prinzipien sind die grundlegenden Richtlinien für UN-Friedensmissionen und sollen weiterhin befolgt werden. Die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sollen in vollem Maße umgesetzt werden, kein einziges Land darf über das UN-Mandat hinaus agieren. Die Friedensmissionen sollen entsprechend den Verhältnissen vor Ort und dem Willen der Einheimischen durchgeführt werden, Rückzugsstrategien sind rechtzeitig zu erstellen und auszuführen.

– Das System der Friedensmissionen ist zu verbessern. Die Friedensmissionen sollen einerseits mit vorbeugender Diplomatie und Friedenskonsolidierung verbunden und andererseits mit politischer Vermittlung, Förderung der Rechtsstaatlichkeit, nationaler Versöhnung und Verbesserung des Lebensstandards koordiniert werden. Der Sicherheitsrat sollte den Meinungen der betroffenen Länder und der Truppensteller mehr Aufmerksamkeit schenken. Zwischen den Vereinten Nationen und den betreffenden regionalen Organisationen soll eine besser koordinierte Partnerschaft für die Friedenssicherung aufgebaut werden.

– Das Niveau der schnellen Reaktion ist zu erhöhen. Eine schnelle Organisation von Friedensmissionen bietet eine größere Chance auf Frieden und mehr Zeit für die Rettung von Menschenleben. China begrüßt das von den Vereinten Nationen eingeführte Bereitschaftssystem zur Friedenssicherung und appelliert an alle Mitgliedsstaaten, sich diesem System anzuschließen.

– Afrika ist mehr Hilfe und Unterstützung zu gewähren. Afrika hat den größten Bedarf an Friedensmissionen. Auf lange Sicht sollten die internationale Gemeinschaft und die Vereinten Nationen den afrikanischen Ländern bei der Erhöhung ihrer Fähigkeit zur Friedens- und Stabilitätserhaltung helfen, damit die Probleme in Afrika auf afrikanische Art und Weise gelöst werden können.

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates nimmt China seit 25 Jahren an den UN-Friedensmissionen teil und zählt zu den wichtigsten Truppenstellern und Geldgebern. Um die Verbesserung und Verstärkung der UN-Friedensmissionen zu unterstützen, verkünde ich hiermit die folgenden Maßnahmen Chinas:

Erstens wird sich China dem neuen UN-Bereitschaftssystem zur Friedenssicherung anschließen. Hierzu hat China beschlossen, zur Friedenssicherung eine ständige Polizeitruppe und eine 8000-köpfige Bereitschaftstruppe aufzustellen.

Zweitens wird China in Erwägung ziehen, auf Anforderung der Vereinten Nationen mehr medizinische, ingenieurtechnische und Transportkräfte für Friedensmissionen bereitzustellen.

Drittens wird China in den kommenden fünf Jahren 2000 Blauhelme aus anderen Ländern ausbilden und zehn Hilfsprojekte zur Minenräumung durchführen, wobei wir Ausbildungskurse und Ausrüstungen anbieten werden.

Viertens wird China in den kommenden fünf Jahren der Afrikanischen Union unentgeltliche militärische Unterstützung im Wert von 100 Millionen US-Dollar bereitstellen, um den Aufbau eines stehenden Heeres und einer schnellen Krisenreaktionstruppe zu unterstützen.

Fünftens wird China die erste Hubschraubertruppe beim UN-Friedenseinsatz in Afrika einsetzen.

Sechstens wird ein Teil des China-UN-Fonds für Frieden und Entwicklung den UN-Friedensmissionen zugewiesen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Achtzehn chinesische Soldaten und Polizisten sind bei den UN-Friedensmissionen ums Leben gekommen. Vor fünf Jahren verlor He Zhihong, eine Blauhelmpolizistin, beim Einsatz in Haiti ihr Leben und hinterließ einen vierjährigen Sohn und Eltern im fortgeschrittenen Alter. Sie hat einmal geschrieben: „In der riesigen Welt bin ich nur ein kleines Rädchen. Aber trotzdem wünsche ich, dass dieses Rädchen den Wunsch nach Frieden trägt.“

Das war ihr Wunsch und das ist auch Chinas Versprechen für Frieden.

Ich danke Ihnen.

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