China schlägt sechs Plattformen für SOZ Kooperation vor

ZHENGZHOU, 15. Dezember (Xinhua) -- Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat am Dienstag vorgeschlagen, dass die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) sechs Kooperationsplattformen in Bereichen, wie Sicherheit, Produktionskapazität und Konnektivität errichten soll.

Die anderen drei Plattformen, die er erwähnt hat, sind finanzielle Zusammenarbeit, regionale Handelsbeziehungen, sowie Kooperation für soziale Angelegenheiten und Verbesserung der Lebensqualität.

Während die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit sich auf die drei traditionellen Bereiche Sicherheit, Wirtschaft und Ziviler Austausch konzentriert, soll der Fokus auf den Aufbau von sechs Plattformen der Zusammenarbeit gelegt werden, um auf konkrete Errungenschaften hinzuarbeiten, sagte Li, während er den Vorsitz über eine Sitzung der Premierminister der SOZ-Mitgliedstaaten in der zentralchinesischen Stadt Zhengzhou hielt.

Die SOZ soll den bestehenden Apparat der Sicherheitskooperation festigen, ein Abkommen über Grenzverteidigungszusammenarbeit beschleunigen, sich in die Richtung eines Anti-Extremismus-Pakts bewegen und den nationalen Versöhnungsprozess in Afghanistan unterstützen, sagte Li.

Er sagte, dass die Plattform eine zuverlässige „sichere Umgebung“ für die regionale Entwicklung bereitstellen könnte.

Die SOZ sollte einen Kooperationsmechanismus für Produktionskapazität errichten, unter dem China bereit ist, Mitglieder der SOZ mit seiner ausgereiften Technologie, Ausrüstung und Auftragsvergabe für Dienstleistungen zu versorgen, sagte Li.

China kann auch dabei helfen Fabriken mitzuerrichten, um lokale Beschäftigungschancen zu erhöhen. Eine solche Zusammenarbeit zwischen China und Kasachstan hat sich mit mehr als 10 Projekten, die bereits ausgeführt oder demnächst starten werden als sehr erfolgreich erwiesen, sagte Li, während er hinzufügte, dass China diese Erfahrung in Hinblick auf andere Nationen und deren Bedürfnisse fördern möchte.

Die SOZ soll die Konnektivität unter den Mitgliedern beschleunigen. Wichtige Eisenbahn- und Autobahnprojekte sollen durchgeführt werden, um ein zentralasiatisches Verkehrssystem für Eurasien herzustellen, sagte der Premierminister.

Er schlug außerdem eine Effizienzverbesserung des chinesisch-europäischen Zugangebots vor, was den Aufbau eines internationalen Logistik-Parks in Ostchinas Lianyungang einschließt, um die Zusammenarbeit bei der Satellitennavigation zu verstärken.

Li fordert die Verbesserung des Mechanismus der finanziellen Kooperation. Er fordert die stetige Expansion des SOZ-Interbank-Konsortiums, welches große Projekte finanzieren wird. Wenn die Zeit reif ist, wird China zusammen mit nahestehenden Parteien die Errichtung einer SOZ-Entwicklungsbank erwägen, während man die Asiatische Infrastrukturinvestitionsbank (AIIB) und die Neue Entwicklungsbank BRICS (NDB) fördert, um Projekte von SOZ-Mitglieder zu unterstützen, sagte Li.

China stellt den Mitgliedern der SOZ eine Kreditrahmen in Höhe von 27,1 Milliarden US-Dollar zur Verfügung. Der Chinesisch-Eurasische Wirtschaftskooperationsfonds, dessen Ziel darin besteht die Mitglieder, Beobachter und Dialogpartner der SOZ zu unterstützen, hat Investitionen in seine erste Reihe von Projekten gesteckt, fügte er hinzu.

Darüber hinaus sollen SOZ-Mitglieder einen Mechanismus der regionalen Handelszusammenarbeit errichten, sagte Li. Er appellierte an die Handelsminister, Maßnahmen für eine einfachere Abfertigung zu ergreifen. So wurde die Errichtung einer Allianz für den elektronischen Geschäftsverkehr der SOZ vorgeschlagen, die grenzüberschreitendes E-Business ermöglichen soll.

Mitglieder der SOZ sollen auch Kooperation in den Bereichen Kultur, Lebensmittelsicherheit und Umwelt fördern. Die Zusammenarbeit in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Viehzucht und Fischerei muss gestärkt werden, um Lebensmittelsicherheit und den Schutz der Umwelt zu gewährleisten, sagte Li.

Weiterhin fordert er eine bequemere Visumpolitik, um den Tourismus und den Austausch von Personal voranzubringen. Außerdem versprach er eine alljährliche Vergabe von 20.000 Stipendien an Studenten der SOZ-Mitgliedstaaten in den nächsten 5 Jahren, sowie Schulungen für 2000 Personen innerhalb von 3 Jahren.

Die SOZ besteht derzeit aus sechs Mitgliedstaaten, zu denen China, Russland, Kasachstan, Tadschikistan, Kirgisistan und Usbekistan gehören. Afghanistan, Indien, Iran, die Mongolei und Weißrussland fungieren als Beobachter.

Regierungschefs aller sechs Mitgliedstaaten nahmen an dem Treffen teil. Einige Führungspersonen und Beamte aus SOZ-Beobachter- und Dialognationen waren ebenfalls anwesend.

Die Premierminister unterzeichneten ein gemeinsames Kommuniqué, eine Resolution über handelspolitische Zusammenarbeit und eine weitere Resolution bezüglich der Vorbereitungen für die Entwicklungsbank und Fonds der SOZ, sowie andere Dokumente.

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