Flüchtlingskrise fordert EU-Integrationsprozess heraus

BEIJING, 31. Dezember (Xinhuanet) -- Im Jahr 2015 sind insgesamt 1,5 Millionen Menschen illegal über Land und Wasser auf den europäischen Kontinent geströmt. Die dazu ergriffenen Maßnahmen der Europäischen Union konnten mit den Veränderungen der Flüchtlingskrise nicht mithalten und haben sogar Spaltungen in den jeweiligen Mitgliedsstaaten ausgelöst.

Die umstrittene „Flüchtlingsquote" trat Ende Mai in Kraft. Nach der Quote sollten die 25 EU-Länder außer Großbritannien, Dänemark und Irland gemäß ihrer Wirtschaftskraft und Bevölkerungszahl die in Griechenland und Italien gestrandeten Flüchtlinge aufnehmen und unterbringen.

Statt die Solidarität der EU bewiesen zu haben, hat diese Maßnahme beispiellose Meinungsverschiedenheiten und Kontroversen innerhalb der Staatengemeinschaft ausgelöst. Der Analyst für Einwanderungspolitik Andreia Ghimis vom Zentrum für Europäische Politik wies darauf hin, obwohl Deutschland bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen eine Vorbildrolle gespielt habe, konnte das den Standpunkt osteuropäischer Länder nicht verändern.

„Bundeskanzlerin Merkel hat bei der Flüchtlingsfrage eine harte politische Haltung gezeigt. Sie hat versprochen, alle nach Deutschland kommenden syrischen Flüchtlinge aufzunehmen. Aber ihre Worte wurden von anderen EU-Politikern als eine Ursache für die Verschärfung der Flüchtlingskrise betrachtet. Historisch gesehen haben sich die osteuropäischen Länder niemals mit Einwanderungsfragen beschäftigt. Sie begründeten, dass sie über keine entsprechende Infrastruktur verfügten und die Wirtschaftssituation in ihren Ländern viel schwächer als die ihrer westlichen Nachbarn sei. Sie könnten nicht einfach mit so vielen Flüchtlingen angehen. "

Nach Einschätzung der EU-Kommission waren nur 14 EU-Länder Anfang Dezember auf die Aufnahme von 1.400 Flüchtlingen vorbereitet. Aufgrund des Mangels an Arbeitskräften und schlechter Durchführung der EU-Behörden bei Grenzkontrollen strömt mittlerweile immer noch eine große Menge von Flüchtlingen in die Schengen-Zone ein, was zu inneren Grenzkontrollen mancher Schengen-Staaten geführt hat. Eine Zeit lang wurde die Befürchtung der Aufhebung der Schengen-Zone verbreitet. Ghimis vertritt die Meinung, dass das Schengener Abkommen nicht wegen der Flüchtlingskrise zerbrechen werde, aber es sei dringend notwendig, die Solidarität und das Vertrauen in der Zone wieder zu etablieren.

„Die Flüchtlingskrise hat die Schwäche und die Flexibilität der Schengen-Zone gezeigt. Denn die Schengen-Mitglieder konnten vor dem großen Druck ihre inneren Grenzen anpassen. Ich glaube, was für die Schengen-Länder am wichtigsten ist, ist solidarisch zu bleiben und das gegenseitige Vertrauen wieder herzustellen. Das ist es auch, was die EU-Kommission anstrebt und der Grund, weshalb sie eine Schutzkraft für die EU-Außengrenze benötigt."

Obwohl die EU ihre Außengrenzen stärker kontrollieren wollte, konnten sich die Mitglieder bei ihrem letzten Gipfeltreffen jedoch nicht darauf einigen. Und vor dem Hintergrund der Terroranschläge in Paris wird die Flüchtlingskrise für eine lange Zeit das Damoklesschwert über der EU. Nach Meinung von Ghimis wird sich die EU im Jahr 2016 weiter auf die Flüchtlingskrise konzentrieren. Neben den bestehenden Unterbringungsprogrammen wird die EU sich auch für eine langfristige Asylpolitik, die die Flüchtlingssituation besser regelt, einsetzen.

(Quelle: german.cri.cn)