Ministerium für Umweltschutz veröffentlicht „Fünf entscheidende Schachzüge“ zur Sicherstellung der Luftqualität im ersten Quartal dieses Jahres

von Yang Weihan, Cui Jing

BEIJING, 14. Januar (Xinhuanet) -- Wie das Ministerium für Umweltschutz am 13. Januar mitteilte, fordert der Minister für Umweltschutz Chen Jining für jeden Ort die Aufstellung eines durchführbaren Plans, um mit harten Maßnahmen aktiv gegen die schwere Luftverschmutzung anzugehen. Er sprach an, man müsse fokussierte Maßnahmen zu fünf Aspekten ergreifen, um die Luftqualität im ersten Quartal dieses Jahres sicherzustellen.

Erstens müsse man gut und pragmatisch auf Fälle schweren Smogs reagieren. Die Kriterien für die Warnstufen bei schwerem Smog seien für die Städte Pekings, Tianjins und Hebeis zu vereinheitlichen. Bei eventuellem Erreichen der Skalenobergrenzen seien Vorwarnungen vor schwerem Smog auszugeben. Beim Überschreiten der Messskalen und in anderen Extremsituationen seien unverzüglich die höchsten Notfallmaßnahmen zu ergreifen. Die Untersuchung der Machbarkeit von Maßnahmen gegen schwere Smogfälle sei zu intensivieren und gegen illegale Emissionen seien strenge Maßnahmen zu ergreifen. Wer nicht sein Bestes gegen schwere Verschmutzung tue, sei entschieden zur Verantwortung zu ziehen.

Zweitens müssten die Informationen aus der Überwachung verstärkt geteilt werden. Vorgesetzten sei sofort über die Überwachungsdaten Bericht zu erstatten, um ihre Weitergabe an Stellen in der staatlichen Kontrolle und Überwachung zu beschleunigen.

Drittens müsse die Kontrolle der Verschmutzung durch höher gelegene Emissionsquellen verstärkt werden. Vor dem ersten Quartal sind umfassende Einrichtungen zur Online-Überwachung der höher gelegenen Emissionsquellen durch die staatliche Kontrolle vorzunehmen und die gewonnenen Daten unverzüglich zu veröffentlichen. Unternehmen, die die Emissionsstandards nicht erfüllen können, haben die Produktion sofort einzustellen und Sanierungsmaßnahmen vorzunehmen. Im Zuge der Veröffentlichung von Informationen, wird das Ministerium für Umweltschutz der Gesellschaft pro Quartal eine Liste der Unternehmen zugänglich machen, die die Grenzwerte langfristig überschritten haben.

Viertens sind motorisierte Fahrzeuge streng zu überwachen. Es sind verstärkt spezielle Umweltschutzinspektionen für motorisierte Fahrzeuge sowie Stichproben an in Gebrauch befindlichen Fahrzeugen durchzuführen.

Fünftens müssen spezielle Luftverschmutzungsinspektionen angestellt werden, um das Gesetz durchzusetzen. Kleine Unternehmen, bei denen illegale Emissionen anfallen oder die die Emissionsstandards nicht fristgerecht erfüllen können, sind zu verbieten.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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