China Voice: Überwindung der „letzten Kilometer der Strecke“ bei Vertiefung der Reformen

BEIJING, 25. Februar (Xinhuanet) -- Die chinesische Führung verabschiedete keine neuen Vorschläge bezüglich der allgemeinen Reformen bei ihrem jüngsten Treffen, dem 21. dieser Art. Stattdessen wurde ein Schlagwort mehrmals erwähnt: Umsetzung.

Die Umsetzung ist entscheidend für den Erfolg des kolossalen Reformprojektes in nahezu allen Bereichen und für das Wohlergehen der Menschen in China und der ganzen Welt.

Auf den vorangegangenen 20 Treffen der „Zentralen Führungsgruppe für umfassende Reformen“ wurden ca. 100 Dokumente bewilligt und eine beispiellose Zahl von Reformmaßnahmen zum Aufbau einer gesünderen Wirtschaft, eines unabhängigeren Justizwesens und einer stärkeren Rechtsgesellschaft auf den Weg gebracht.

Bei der Erhaltung des soliden, chinesischen Wachstums und der Verbesserung des chinesischen Sozialsystems, entwickelt sich die Umsetzung der Reformen zur dringlichsten Angelegenheit.

Dieses Jahr markiert den Beginn des 13. Fünfjahresplans (2016-2020). Es ist eine wichtige Zeit, in der sich das Land bereit macht sein erstes Jahrhundertziel, den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in jeder Hinsicht, zu erreichen.

Das Land verpflichtet sich auch dazu 70 Millionen Menschen aus der Armut zu befreien und ihnen Zugang zu wesentlichen sozialen Sozialleistungen bis 2020 zu ermöglichen.

Die Umsetzung einer Reihe von Reformen ist lobenswert gewesen und einige Reformen, wie die Lockerung des Systems der Registrierung des festen Wohnsitzes, brachten auch echte Vorteile für die Menschen.

Die Ausweitung der Freihandelszone in Shanghai, als Testumgebung für weitere Reformen und Öffnungen, machte ein Viertel des Bruttoinlandsproduktes der Stadt aus.

Jedoch bleiben einige Reformprojekte, die schon vor langer Zeit begonnen wurden, unvollendet aufgrund unzureichender Umsetzung.

Beamten fällt es leicht die einfachen Teile der Reformen umzusetzen, aber sie verlangsamen oder verzögern ihre Bemühungen, wenn sie Hindernissen oder Herausforderungen begegnen. Dies passiert vor allem in der Endphase der Reformen, wenn sich Interessen auf komplizierte Weise überschneiden.

An einigen Stellen und in einigen Abteilungen erfolgen nur Lippenbekenntnisse zu den Reformen. Wenn die zentralen Behörden Reformdokumente herausgeben, sind lokale Beamte damit beschäftigt deren „Geist zu studieren“, schaffen es aber nicht die Maßnahmen umzusetzen.

Viele Experten wiesen daraufhin, dass reformorientierte Beamte auf allen Ebenen der Schlüssel für die erfolgreiche Umsetzung der Reformen sind.

Auf dem Treffen forderte die zentrale Führung den Aufbau eines hocheffizienten und nachvollziehbaren Umsetzungssystems während des gesamten Reformprozesses. Sie definierten die Zuständigkeiten und ordneten verstärkte Überwachung an.

Alle Beamte sollten sich durch ihre Worte und Taten selbst zu Reformern entwickeln, die Reformen unterstützen und aktiv an deren Umsetzung arbeiten. Sie sollten Hindernisse bewältigen, neue Methoden nutzen und Durchbrüche erzielen.

Um mit den Reformen die Ansprüche der Menschen zu befriedigen, muss auch vermehrt Feldforschung betrieben und herausgefunden werden, was die Menschen wollen.

Die Behörden sollten Innovationen befördern und herausragende Persönlichkeiten loben. Sie sollten aber auch Fehler bei der Umsetzung der Reformen hinnehmen, damit die Beamten sie freimütig und kühn durchführen.

Faulheit, Gleichgültigkeit, Verzögerungen und Abwälzung der Verantwortung bei der Umsetzung müssen bestraft werden.

Die Reformen zielen darauf ab, die chinesische Entwicklung anzutreiben. Nur durch die Beförderung der Umsetzung kann China die „letzten Kilometer der Strecke“ bei der Vertiefung der Reformen überwinden.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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