China Focus: China weist Bericht des Pentagons über Navigationsfreiheit zurück

die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying (Foto: fmprc.gov.cn)

BEIJING, 26. April (Xinhuanet) -- China forderte am Dienstag die Vereinigten Staaten auf mehr Respekt für die Souveränität und Sicherheit anderer Länder zu zeigen.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying machte diese Aussage während einem regulären Pressebriefing, als sie nach einem Kommentar über den jährlichen Bericht zur Navigationsfreiheit des US-Verteidigungsministeriums vom 25. April gefragt wurde.

Laut dem Bericht zur Navigationsfreiheit des US-Verteidigungsministerium für das Geschäftsjahr 2015, führte das US-Militär im vergangenen Jahr Operationen der „Navigationsfreiheit“ gegen 13 Länder und Regionen durch, darunter auch China, Indien und Indonesien.

Das US-Verteidigungsministerium sagte auf seiner Webseite, dass diese Operationen darauf abzielten, die Rechte, die Freiheit und die rechtmäßige Nutzung des Meeres und des Luftraums allen Nationen nach dem internationalen Recht zu bewahren und garantieren.

Laut dem Bericht stellten die US-amerikanischen Operationen der Navigationsfreiheit im vergangenen Jahr Chinas Ansprüche zur Zuständigkeit für Luftraum oberhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) und die Beschränkungen für ausländische Flugzeuge, welche durch die Air Defense Identification Zone (ADIZ) oberhalb des Ostchinesischen Meers fliegen, in Frage.

„Wir haben den US-Bericht zur Kenntnis genommen“, sagte Hua und fügte hinzu, dass das Ziel des Programms der Navigationsfreiheit des US-Verteidigungsministeriums im Wesentlichen darauf abzielt die einseitigen Maßnahmen der Vereinigten Staaten durch Gewalt und Nötigung, sowie durch das Aufzeigen seiner See- und Luftmacht voranzutreiben.

Im Jahr 1979 gründeten die Vereinigten Staaten das Programm der Freiheitsnavigation vor der Unterzeichnung des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (UNCLOS), sagte Hua und fügte hinzu, dass sein Ziel darin besteht das Höchstmaß an Freiheit und Bewegung des US-Militärs in dem Betreten der Ozeane der Welt zu bewahren und als Nicht-Unterzeichner die maritime Ordnung des UNCLOS von 1982 herauszufordern.

Hua sagte, dass diese Handlungen der Vereinigten Staaten ein Versuch sind, um die maritime Ordnung zu dominieren und die Logik der Hegemonie und des Exzeptionalismus in ihrer Behandlung des internationalen Rechts zu reflektieren, welche sie nutzen, wenn es ihnen dienlich ist und ignorieren, wenn die Bedingungen ungünstig sind.

Sie rief die Vereinigten Staaten auf, mehr zu unternehmen, was tatsächlich förderlich für die Wahrung der globalen maritimen Ordnung als auch für den regionalen Frieden und die Stabilität ist.

Medienberichten zufolge haben sechs Flugzeuge der US-Luftwaffe am 19. April eine Luftmission im „internationalen Flugraum“ in der Nähe der Huangyan-Insel im Südchinesischen Meer durchgeführt.

Das chinesische Ministerium für Nationale Verteidigung erklärte am Montag in einer Stellungnahme, dass die Vereinigten Staaten im Namen der Navigationsfreiheit und des Überflugs eine Militarisierung des Südchinesischen Meers forcieren.

China ist besorgt und gegen Handlungen, die die Souveränität und die Sicherheit der Länder rund um das Südchinesische Meer bedrohen sowie den regionalen Frieden und die Stabilität untergraben, laut der Stellungnahme.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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