Xi fordert lokale Behörden auf, angebotsseitige Reformen voranzutreiben

BEIJING, 16. Mai (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat „unerschütterliche Bemühungen” für das Vorantreiben der angebotsseitigen Strukturreformen eingefordert, und befahl lokale Behörden und verschiedene Abteilungen, sich Maßnahmen auszudenken, um die Kampagne zu unterstützen.

Im Zuge des Prozesses könnte es möglicherweise Schwierigkeiten und Risiken geben, aber lokale Behörden sollten nicht vor der Aufgabe zurückweichen, sagte Xi im Rahmen einer Sitzung der Zentralen Führungsgruppe für Finanz- und Wirtschaftsfragen am Montag.

Nachdem er Berichte über die Reformbemühungen aus Jiangsu, Chongqing, Hebei und Shenzhen hörte, bestätigte Xi, dass einige der Pläne bereits Früchte tragen und zum Wachstum beitragen.

„Aber einige Maßnahmen müssen weiter untersucht werden, und einige Regionen haben immer noch keine wirksamen Maßnahmen ergriffen”, stellte er fest.

Chinas lokale Regierungen sind damit beschäftigt detaillierte Maßnahmen zur Implementierung der angebotsseitigen Strukturreform zu erschaffen und zu veröffentlichen, während Behörden auf diese Handlungen zählen, um den anhaltenden wirtschaftlichen Gegenwind zu begegnen und offene Fragen wie Überkapazitäten, Angebotsüberhang auf dem Wohnungsmarkt und staatliche „Zombie”-Unternehmen mit geringer Rentabilität zu adressieren.

Xi bekräftigte, dass der Schwerpunkt auf Maßnahmen gelegt werden sollte, die überschüssige Industriekapazitäten kürzen, Vorräte abbauen, Schulden reduzieren, Unternehmenskosten senken und Schwachstellen verbessern.

Das ultimative Ziel der Reform ist die Verbesserung der Lieferqualität und die Reduzierung von „unwirksamer” Versorgung, was im Wesentlichen die Vertiefung der Reformen bei staatlichen Unternehmen betrifft, als auch die Umwandlung von Regierungsfunktionen und die Durchführung von Überholungen in Bereichen wie Preise, Steuern, Finanzen und soziale Sicherheit, sagte er.

Die Rollen des Markts und der Regierung sollten besser ins Spiel gebracht werden, um die Reformen abzustimmen, fügte er hinzu.

Bei der Sitzung am Montag, hob Xi auch die Bemühungen zur Erweiterung der mittleren Einkommensgruppe, zur Verbesserung der Einkommensverteilungsmechanismen und zur Stärkung des Schutzes von geistigem Eigentum hervor.

Ministerpräsident Li Keqiang, welcher auch stellvertretender Leiter der Zentralen Führungsgruppe für Finanz- und Wirtschaftsfragen ist, nahm ebenfalls an der Sitzung teil.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)