Außenministerium: Chinas Nichtanerkennung des rechtswidrigen Schiedsspruchs verteidigt die internationale Rechtsstaatlichkeit und den Grundsatz der internationalen Beziehungen

Von Jin Ruocheng

BEIJING, 13. Juli (Xinhuanet) -- Am 13. Juli brachte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Lu Kang zum Ausdruck, dass China sein eigenes legitimes Recht dadurch wahrt und die internationale Rechtsstaatlichkeit und den Grundsatz der internationalen Beziehungen dadurch verteidigt, dass es den rechtswidrigen Schiedsspruch des von den Philippinen eingeleiteten Schiedsverfahrens nicht anerkennen wird.

Auf der regulären Pressekonferenz an dem Tag fragte ein Journalist nach der Beurteilung der chinesischen Seite über die Behauptung eines Sprechers des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon, dass die Vereinten Nationen keinen Standpunkt über das angewandte Gesetz und den Rechtsträger des Schiedsverfahrens in Bezug auf das Südchinesische Meer verträten, nachdem der Schiedsspruch zu dem von den Philippinen eingeleiteten Schiedsverfahren bekanntgegeben wurde.

Lu Kang sagte, dass China sowohl ein verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft ist als auch ein wichtiger Initiator und treuer Umsetzer der internationalen Rechtsstaatlichkeit, die von den Vereinten Nationen vorangetrieben wird. Dass China weder das Schiedsverfahren akzeptiert noch daran teilnehmt noch den relevanten Schiedsspruch anerkennt, basiert auf den ausreichenden Grundlagen des Rechtsprinzips.

„China wahrt nicht nur sein eigenes legitimes Recht, sondern verteidigt auch die internationale Rechtsstaatlichkeit und den Grundsatz der internationalen Beziehungen. China wird dadurch sicherlich Verständnis und Unterstützung von Ländern der ganzen Welt erhalten, die Gerechtigkeit und Aufrichtigkeit aufrechterhalten.“ sagte er.

Lu Kang betonte, dass China nach wie vor an den Prinzipien und Grundsätzen der "Charta der Vereinten Nationen" festhalten wird. Darüber hinaus wird China auf der Grundlage der, unbeirrten Aufrechterhaltung der territorialen Souveränität und seiner maritimen Interessen, mit direkt betroffenen Ländern auf Basis der Beachtung von historischen Fakten, gemäß dem internationalen Gesetz durch Verhandlungen und Konsultationen die relevanten Dispute friedlich beilegen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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