Philippinischer Verteidigungsminister: Patrouille mit Vereinigten Staaten im Südchinesischen Meer zeitweilig eingestellt

Von Hui Xiaoshuang

BEIJING, 9. Oktober 2016 (Xinhuanet) -- Der philippinische Verteidigungsminister Delfin Lorenzana sagte am 7. Oktober, dass die Philippinen bereits die Patrouille mit den Vereinigten Staaten im Südchinesischen Meer „zeitweilig eingestellt“ haben und in „baldiger Zukunft“ die in den Philippinen stationierten US-Spezialeinheiten zum Abzug auffordern werden.

Lorenzana brachte gleichzeitig zum Ausdruck, dass Präsident Rodrigo Duterte derzeit bestrebt ist, die Philippinen von der übermäßigen Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten zu befreien. Die Beziehung der beiden Länder sei in der Zukunft zu „reparieren“.

Nicht mehr „Schulter an Schulter“?

Duterte sagte im September, dass die Philippinen nicht länger mit den Vereinigten Staaten im Südchinesischen Meer gemeinsam patrouillieren werden.

Lorenzana sagte auf einer Presskonferenz der ausländischen Medien am 7. Oktober in Manila, dass die gemeinsame Patrouille „bereits zeitweilig eingestellt“ wurde. Die Philippinen haben die amerikanische Seite über diese Entscheidung bereits am Anfang dieses Monats informiert.

Außerdem sagte Lorenzana, dass Duterte plane, die jährlichen 28 gemeinsamen Militärübungen zwischen den Philippinen und Vereinigten Staaten zu beenden. Letzten Monat äußerte Duterte, dass die gemeinsame Übung der Streitkräfte beider Länder im Oktober das letzte Mal stattfinde.

Vorhergehend bekundete Duterte auch, dass die USA ihre Spezialeinheiten im Süden der Philippinen abziehen sollten. Die Vereinigten Staaten begannen im Jahr 2002 damit, Spezialeinheiten in den Süden der Philippinen zu entsenden, um die philippinische Regierung beim Kampf gegen die bewaffneten Anti-Regierungstruppen zu unterstützen. Die Zahl amerikanischer Soldaten erreichte maximal etwa 600.

Duterte ging, nachdem er Präsident wurde, intensiv gegen Drogen vor. Dies führte zu Vorwürfen westlicher Länder zu Aspekten der „Menschenrechte“ und „Rechtsstaatlichkeit“ und er „wendete sofort danach sein Gesicht“ vom traditionellen Verbündeten, den Vereinigten Staaten, ab.

Lorenzana drückte den gleichen Standpunkt aus und sagte, die Wichtigkeit der US-Hilfe an die Philippinen sei „nicht so groß“. Das philippinische Militär könne Mittel vom philippinischen Kongress anfordern und auf diese Weise, nachdem die US-Hilfe eingestellt wurde, die Geldmittellücke füllen. Lorenzana sagte, Duterte habe ihm bereits befohlen, gegenüber anderen Ländern den Kauf von Waffenausrüstung zu ersuchen.

Duterte drückte einst aus, sich in seiner Amtszeit möglicherweise von den Vereinigten Staaten „zu trennen“.

Allerdings deutete Lorenzana an, dass die Philippinen und die USA nicht vom Freund zum Feind werden würden.

Der philippinische Außenminister Perfecto Yasay drückte am 6. Oktober aus, dass die Vereinigten Staaten immer als eine „unsichtbare Kette“ die Philippinen kontrollierten. Demzufolge müsse es sich von der übertriebenen Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten befreien und die internen und externen Angelegenheiten der Philippinen eigenständig handhaben.

Lorenzana sagte, dass Duterte sehr überrascht über die Kommentare der Außenwelt zu den Anti-Drogen-Operationen sei. Wenn die westlichen Länder aufhören würden, die Philippinen für Menschenrechtsverletzung zu beschuldigen, werde sich die harte Einstellung Dutertes möglicherweise mildern.

Lorenzana sagte weiter, dass er sich nicht sicher ist, ob Duterte tatsächlich entschieden hat, die gemeinsame Patrouille zwischen den Philippinen und den Vereinigten Staaten im Südchinesischen Meer einzustellen. „Die Patrouille wird zeitweilig eingestellt, bis wir uns im Klaren sind, ob seine Worte tatsächlich diese Bedeutung tragen.“

Obwohl man sich im Zwiespalt mit den Vereinigten Staaten befindet, planen die Philippinen immer noch die Entwicklung von verteidigungspolitischen Beziehungen mit Japan. Die japanische Seite hat der philippinischen Seite die Bereitstellung von Patrouillenbooten und die Verleihung von Patrouillenfliegern zugesichert. Delfin Lorenzana sagte, dass die Patrouillenflieger möglicherweise bereits Anfang nächsten Monats in den Philippinen eintreffen. Außerdem sagte er, dass man weiterhin mit der japanischen Seite die Möglichkeit über eine Unterzeichnung eines militärischen Zugriffsabkommens untersuchen werde. Wenn ein Abkommen erzielt wird, können die Flugzeuge und Schiffe der japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte die philippinischen Basen nutzen, zum Betanken, Nachschub und gemeinsame Übungen mit der philippinischen Armee durchzuführen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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