Zentralkomitee der KPCh mit Xi als „Kern“ führt China zu Jahrhundertzielen

BEIJING, 27. Oktober 2016 (Xinhuanet) -- Die sechste Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wurde vom 24. bis zum 27. Oktober in Chinas Hauptstadt Beijing abgehalten. (Quelle: Xinhua/Zhang Duo)

BEIJING, 28. Oktober (Xinhuanet) -- Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hat alle ihre Mitglieder aufgefordert, „sich eng um das Zentralkomitee der KPCh mit Genossen Xi Jinping als den Kern zusammenzuschließen“, eine Handlungsaufforderung, von der viele Beobachter glauben, dass es dem Land den Anstoß zur Realisierung seiner zwei Jahrhundertziele geben wird.

Der Aufruf wurde in ein Kommuniqué aufgenommen, welches am Donnerstag nach der sechsten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KPCh, die von Montag bis Donnerstag stattfand, veröffentlicht wurde.

Die Parteimitglieder wurden angewiesen, die Autorität des Zentralkomitees der KPCh und seine zentrale, einheitliche Führung entschlossen zu wahren, während man die umfassende und strikte Regierungsführung der Partei vorantreibt.

Der Satz „das Zentralkomitee der KPCh mit Genossen Xi Jinping als den Kern“, der offiziell auf der Sitzung vorgestellt wurde, ist „wo die grundlegenden Interessen der Partei und des Staates liegen“, sagte Liu Qibao, ein Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und Leiter der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit beim Zentralkomitee der KPCh.

Es ist auch eine grundlegende Garantie für die Einhaltung und Stärkung der KPCh-Führung, sagte Liu nach der Sitzung.

Die starke Führung des Zentralkomitees der KPCh, mit Genossen Xi Jinping als den Kern, ist entscheidend für die Ziele Chinas, eine „Gesellschaft mit umfassend bescheidenem Wohlstand“ für das hundertjährige Jubiläum der KPCh im Jahr 2021 aufzubauen, und dafür zu einem „modernen sozialistischen Land“ für das hundertjährige Jubiläum der Volksrepublik China im Jahr 2049 zu werden, sagte Liu Dongchao, ein Professor der Chinese Academy of Governance.

Die Sitzung genehmigte zwei Dokumente über die Disziplin der Partei, einschließlich der Normen des politischen Lebens innerhalb der Partei unter der neuen Situation und eine Überarbeitung einer Regelung zur innerparteilichen Überwachung.

Liu Dongchao nannte die beiden Dokumente „eine Perfektion des Regierungssystems der KPCh, das in einem besseren innerparteilichen Leben resultiert“, und fügte hinzu, dass das Kommuniqué „eine Verkörperung des verstärkten Bewusstseins der Partei für seine Verantwortlichkeiten“ sei.

AUTORITÄT AUFRECHTERHALTEN

Die KPCh hat alle Parteimitglieder aufgerufen, die Autorität des Zentralkomitees der KPCh entschieden aufrechtzuerhalten.

Ein führender Kern ist entscheidend für ein Land und eine politische Partei, sagte das Kommuniqué, und fügte hinzu, dass die gesamte Partei bewusst ein hohes Maß an Konsistenz mit dem Zentralkomitee der KPCh in Gedanken, Politik und Handlungen aufrechterhalten sollte.

Die Sicherstellung der Autorität des Zentralkomitees der KPCh und die ordnungsgemäße Vollziehung der Parteianordnungen betreffen das Schicksal der Partei und des Staates, laut dem Kommuniqué.

Sie befassen sich auch mit den grundlegenden Interessen der Menschen aller ethnischen Gruppen in China, und sie sind wichtige Ziele für die Stärkung und Regulierung des innerparteilichen politischen Lebens, hieß es in dem Kommuniqué.

Eine Überarbeitung des innerparteilichen politischen Lebens war eine dringende Aufgabe für die KPCh, wenn es darum ging, den Sturm der Herausforderungen zu bewältigen – den Regierungszustand, die Reform und Öffnung, die Marktwirtschaft und andere externe Faktoren – musste es die Gefahren, die das Boot schaukeln, adressieren, einschließlich nachlassende Beamte, Inkompetenz, Isolation von den Menschen und Korruption, stellte es fest.

Es teilte mit, dass die KPCh ermächtigt werden muss, um sich erfolgreich zu reinigen, zu perfektionieren, zu reformieren und aufzuwerten, Korruption zu widerstehen und Risiken standzuhalten, und so die Autorität des Zentralkomitees der KPCh und die Einheit, den Fortschritt und die Reinheit der Partei zu wahren.

Parteiorganisationen auf allen Ebenen und alle Parteimitglieder, insbesondere hochrangige Kader, sollten dem Zentralkomitee der KPCh und der Theorie, dem Weg, dem Grundsatz und der Politik der KPCh sowie den Beschlüssen des Zentralkomitees der KPCh entsprechen.

Parteiorganisationen auf allen Ebenen und alle Parteimitglieder sollten dem entschieden folgen, was das Zentralkomitee der KPCh befürwortet, das umsetzen, was das Zentralkomitee der KPCh beschließt, und nicht das unternehmen, was das Zentralkomitee der KPCh verbietet, laut dem Kommuniqué.

Das Dokument drängte auch auf eine gründliche Durchsetzung der Parteidisziplin, ohne Ausnahmen für jegliche Organisationen oder Mitglieder.

Jedes Individuum oder jede Organisation ist vor der Parteidisziplin gleich und keiner genießt jegliche Art von Vorrechten, sagte es.

FREI VON KORRUPTION

Die KPCh versprach, Korruption in sein Förderungssystem anzugreifen, und dem Einkauf und Verkauf von offiziellen Posten und Wahlmanipulation, ein Ende zu setzen.

Laut dem Kommuniqué ist die Anforderung eines offiziellen Postens, einer Ehren- oder Sonderbehandlung unter keinen Umständen erlaubt.

Das Kommuniqué unterstrich außerdem, dass Verhandlungen mit Parteiorganisationen oder Missachtung der Entscheidungen von Parteiorganisationen verboten sind.

„Niemanden sollte es erlaubt sein, Parteibeamte als ihr Privateigentum zu betrachten“, sagte das Dokument, und fügte hinzu, dass es keine „persönlichen Gefälligkeiten“ innerhalb der Partei geben sollte.

Es wird keinen Platz mehr für korrupte Beamte geben, die sich in der KPCh verstecken, merkte das Kommuniqué an.

In den Bemühungen, die Politik der Partei zu reinigen, wird es leitenden Beamten untersagt, ihre Position zum Nutzen für Freunde und Familie zu verwenden. Familienangehörigen und Freunden von leitenden Beamten wird die Einmischung in die Arbeit des leitenden Beamten, einschließlich Personalvereinbarungen, verboten, besagte das Kommuniqué.

Feststellend, dass der Aufbau einer sauberen Politik und die Korruptionsbekämpfung wichtige Aufgaben waren, um das politische Leben in der Partei zu stärken und zu vereinheitlichen, forderte die Sitzung den Aufbau eines Systems, welches garantiert, dass sich Beamte nicht trauen, korrupt zu sein, niemals korrupt sein werden und nicht korrupt sein können.

Darüber hinaus haben leitende Beamte auf allen Ebenen kein Recht, nach persönlichen Privilegien zu suchen, teilte es mit und fügte hinzu, dass sie die Führung bei der Umsetzung sozialistischer Kernwerte einnehmen und mit Integrität und Selbstdisziplin handeln sollten.

Die Partei wird sich an der Politik von „keinen verbotenen Zonen, vollständiger Abdeckung und Null-Toleranz“ in seinem Kampf gegen die Korruption halten, fügte es hinzu.

STÄRKERE ÜBERWACHUNG

Das Kommuniqué betonte Überwachung als wesentliche Garantie zur vernünftigen Machtausübung sowie als wichtige Maßnahme zur Stärkung und Regulierung des politischen Lebens innerhalb der Partei.

Unbegrenzte Macht oder nicht überwachte Parteimitglieder dürften nicht innerhalb der KPCh existieren, besagte es. „Verbotsfreie Zonen oder Ausnahmen in der innerparteilichen Überwachung sind nicht gestattet.“

Innerparteiliche Überwachung solle entsprechend der Bestimmungen und durch Beachtung der Prinzipien des demokratischen Zentralismus, der organisatorischen Überwachung von oben nach unten, der demokratischen Überwachung von unten nach oben und prüfenden Bewertung und Kritik ausgeübt werden, so das Kommuniqué.

Die Mission der innerparteilichen Überwachung sei es, die effektive Durchsetzung der Verfassung der Partei, ihrer Bestimmungen und ihres Verhaltenskodex zu gewährleisten; die Einheit und Solidarität der Partei zu bewahren; und vor allem der Kraftlosigkeit und Ermüdung beim Aufbau und der Führung der Partei sowie dem Nachlassen der Disziplin entgegen zu wirken, besagte es.

Die Überwachung wird sicherstellen, dass die Parteiorganisationen ihren fälligen Pflichten nachkommen; dass alle Mitglieder ihre führende Rolle und ihre Vorbildfunktion einnehmen und führende Beamte loyal, sauber und rechenschaftspflichtig sind.

Die Hauptziele der Überwachung sind die obersten Organe und Beamten der KPCh, vor allem hohe Beamte, laut dem Kommuniqué.

Innerparteiliche Überwachung sollte sich auf die Einhaltung der Verfassung und der Regeln der Partei sowie der Verfassung und der Gesetze des Landes durch die Parteimitglieder, die Beachtung der zentralisierten und vereinten Führung des Zentralkomitees der KPCh, der Integrität und Selbstdisziplin der Beamten und der unparteiischen Ausübung der Amtsgewalt konzentrieren.

19. PARTEITAG DER KPCH

Der 19. Parteitag der KPCh, eine wichtige Veranstaltung im politischen Leben der Partei und des Staates, wird in der zweiten Hälfte des Jahres 2017 in Beijing abgehalten, laut dem Kommuniqué.

Die gesamte Partei solle umfassend den Geist des 18. Parteitages der KPCh sowie den Geist der dritten, vierten, fünften und sechsten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KPCh umsetzen, betonte das Kommuniqué.

Im Vorfeld des 19. Parteitags der KPCh solle die Partei Menschen aller Volksgruppen versammeln und führen, um mit festem Vertrauen voranzuschreiten; um verschiedene Arbeiten für Partei und Staat, vor allem Vorbereitungsarbeiten für Gedanken, Theorien, Organisation, wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie ideologische Arbeit, auszuführen; und um die soziale Harmonie und Stabilität zu bewahren, besagte das Kommuniqué.

Zwei neue Mitglieder wurden in das Zentralkomitee der KPCh aufgenommen, um Posten zu besetzen. Die neuen Mitglieder sind Zhao Xiangeng und Xian Hui, ehemalige Ersatzmitglieder des Zentralkomitees der KPCh.

Auf der Sitzung wurden auch die früheren Entscheidungen zur Ausschließung ehemaliger hoher Beamter aus der Partei bestätigt, einschließlich dem ehemaligen Parteisekretär der Provinz Liaoning und hochrangigen nationalen Delegierten Wang Min, dem ehemaligen stellvertretenden Parteisekretär von Beijing Lü Xiwen und den ehemaligen ranghohen militärischen Beamten Fan Changmi und Niu Zhizhong.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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