Chinas Xi verurteilt politische Cliquen, Wahlbetrug scharf

BEIJING, 2. November (Xinhuanet) -- Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat Korruption und politische Verschwörung in der Partei scharf verurteilt und forderte eine reine „politische Ökologie”.  

Xi machte diese Bemerkungen letzte Woche während der sechsten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KPCh in seiner Erläuterung zweier Dokumente zur Disziplin der Partei, die bei der Sitzung verabschiedet wurden. Dabei handelt es sich um Normen für das politische Leben in der Partei unter derzeitigen Bedingungen und Regulierung der innerparteilichen Überwachung.  

Der Volltext der beiden Dokumente wurde am Mittwoch gemeinsam mit Xis Erläuterungen veröffentlicht.  

In seinen Kommentaren sagte Xi, dass das politische Leben in der Partei allgemein gut sei, doch es auch wichtige Probleme gäbe, die noch dringend behandelt werden müssten.  

Die oberste Führung der KPCh wies auf die fragwürdige Treue und Loyalität mancher Parteimitglieder, einschließlich der hochrangigen, hin.  

Er nannte eine Anzahl von Fehlern unter solchen Mitgliedern, wie laxe Disziplin, fehlende Volksnähe, Willkür und Untätigkeit, individualistische Handlungen, Fraktionsmacherei, Geldverehrung und Verstöße im Zusammenhang mit Formalismus, Bürokratie, Hedonismus und Extravaganz.  

Vetternwirtschaft und Wahlbetrug dauerten fort, während einige Parteibeamte Machtposition verkauft und mit Posten gehandelt hätten, sagte Xi, der hinzufügte, dass sich Machtmissbrauch, Korruption sowie legale und disziplinäre Verstöße verbreitet hätten.  

Insbesondere hätten einige führende Parteimitglieder, überkommen von politischer Ambition und Machtgier, auf politische Verschwörung zurückgegriffen, indem sie augenscheinlich folgsam gearbeitet haben, während sie jedoch Cliquen gebildet hätten, um ihre eigennützigen Interessen zu verfolgen, sagte er.  

Er nannte Zhou Yongkang, Bo Xilai, Guo Boxiong, Xu Caihou und Ling Jihua als Beispiele derartigen Verhaltens und berief sich auf ihre sowohl wirtschaftlichen als auch politischen Missetaten.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)