Xi betont Integration von Gesetz, Tugend in Staatsführung
BEIJING, 10. Dezember (Xinhuanet) -- Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), hat die Regierung des Landes mit sowohl Gesetz als auch Tugend betont, um das staatliche Verwaltungssystem und seine Fähigkeiten zu modernisieren.
Xi tätigte diese Bemerkungen am Freitag gegenüber einer Studiengruppe, an der Mitglieder des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh teilnahmen.
Die Studie der Gruppe, die 37. ihrer Art, fokussierte sich auf die Regierungsführung mit Gesetz und Tugend in der chinesischen Geschichte.
Zhu Yong, Professor an der China University of Political Science and Law, legte das Thema dar, und Mitglieder des Politbüros hielten Diskussionen ab.
Mit der Bemerkung „Gesetz ist niedegeschriebene Tugend und Tugend ist in den Herzen der Menschen getragenes Gesetz“ sagte Xi, dass sowohl Gesetz als auch Tugend einen rechtmäßigen Platz in der Staatsführung haben, da beide die Rolle einnehmen, gesellschaftliches Verhalten zu regulieren, gesellschaftliche Beziehungen auszugleichen und soziale Ordnung aufrechtzuerhalten.
Xi hob die unterstützende Rolle von Tugend in der Rechtsstaatlichkeit hervor und betonte, den „nährenden Effekt” der Tugend zu nutzen und das Tugendsystem mit sozialistischen Rechtsnormen zu integrieren und koordinieren.
Die Rechtsstaatlichkeit sollte zu einem wichtigen Teil der Erziehung zu Tugend gemacht werden, sagte Xi und schlug vor, das Vertrauen in Recht, Rechtstaatlichkeit und Regeln zu fördern und Menschen dazu anzuleiten, freiwillig ihre gesetzlichen Pflichten und Verantwortungen für die Gesellschaft und die Familie anzunehmen.
Gleichzeitig sollte die Rechtsstaatlichkeit moralische Ideale verkörpern und so der Tugend verlässliche institutionelle Unterstützung bieten, sagte Xi.
„Gesetze und Vorschriften sollten die Tugendhaften fördern, während die sozialistischen Kernwerte in Gesetzgebung, Gesetzesvollzug und dem juristischen Verfahren eingewoben werden sollten”, sagte Xi.
Er rief auch dazu auf, Werkzeuge in der Rechtsstaatlichkeit zu verwenden, auffällige moralische Probleme zu behandeln und größere legislative Anstrengungen zu unternehmen, um Strafen für die Verletzung von Tugenden festzulegen.
Xi betonte die Bedeutung der Erziehung in Tugend und Rechtsstaatlichkeit für alle und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass durch die Erziehung alle Menschen fest an die sozialistische Rechtsstaatlichkeit glauben, sich an sie halten und sie hochhalten und sozialistische Kernwerte praktizieren werden.
Führende Beamte spielen eine „entscheidende“ Rolle in der Regierung des Landes durch Gesetz und Tugend, sagte Xi, und forderte sie dazu auf, als Beispiele für das Studieren und Befolgen des Gesetzes und der Ausübung von Tugend zu dienen.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
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