Chinas Großmachtdiplomatie chinesischer Prägung zur Bekämpfung der Schwierigkeiten und Erzielung der Fortschritte

Chinas Außenminister Wang Yi

Chinas Großmachtdiplomatie chinesischer Prägung zur Bekämpfung der Schwierigkeiten und Erzielung der Fortschritte – – Außenminister Wang Yi spricht über die chinesische Diplomatie im Jahr 2016

Reporter: Was waren ihrer Meinung nach die Hauptmerkmale der internationalen Situation in diesem Jahr? Was waren die besonderen Highlights der chinesischen Außenpolitik in diesem Jahr?

Wang Yi: Die wichtigsten Merkmale der internationalen Situation im Jahr 2016 waren die Unbeständigkeit und das wiederholte Auftreten verschiedener unerwarteter Vorfälle. Die Welt steht gegenwärtig vor den wichtigen Entscheidungen der Öffnung und Bewahrung, der Kooperation und Abschottung sowie der Reform und Festhalten an Althergebrachten. In dieser Situation haben wir, unter der starken Führung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) mit Genosse Xi Jinping als „Kern“, Schwierigkeiten bewältigt, uns weiter entwickelt und Fortschritte erzielt. In der sich verändernden globalen Ordnungspolitik hat China die Richtung vorgegeben. In der chaotischen internationalen Lage hat China die gesamte Situation gemeistert. Im hochkomplexen Wettbewerb hat China seine Interessen gewahrt und bei der Transformation der Weltwirtschaft hat China die Entwicklung unterstützt. Es hat eine neue Situation geschaffen, in der die Großmachtdiplomatie mit chinesischer Prägung umfassend vorangetrieben wurde.

Reporter: Die Reform des Systems der globalen Ordnungspolitik ist in eine entscheidende Phase eingetreten. Welche positiven Resultate hat China bei der Anleitung der Reform der globalen Ordnungspolitik erzielt?

Wang Yi: Hinsichtlich der historischen Veränderung des Gleichgewichts zwischen den globalen Mächten hat das Zentralkomitee der KPCh die Initiative bei der Planung ergriffen und aktiv Maßnahmen durchgeführt. Es hat rechtzeitig einen Plan zur Stärkung der globalen Ordnungspolitik präsentiert und dadurch die Entwicklung des internationalen politischen und wirtschaftlichen Systems in eine gerechtere und vernünftigere Richtung gefördert.

Im September dieses Jahres hat Staatspräsident Xi Jinping erfolgreich den Vorsitz beim G20-Gipfel in Hangzhou geführt. Auf dem Gipfel wurde erstmals Innovation als neue Antriebskraft zur Wiederherstellung des globalen Wachstums vorgeschlagen und es wurden erstmals globale multilaterale Rahmenbedingungen für Investitionen entwickelt, was die Transformation der G20 von Krisenmanagement zu einem langfristigen ordnungspolitischen Mechanismus stark gefördert.

Im November schlug Staatspräsident Xi beim APEC-Gipfel der Wirtschaftsführer in Lima einen chinesischen Plan zum Vorantreiben einer asiatisch-pazifischen Freihandelszone und dem Aufbau einer offenen, asiatisch-pazifischen Wirtschaft vor. Er hat die spezielle Verabschiedung der „Erklärung von Lima zur Asiatisch-Pazifischen Freihandelszone“, die eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung der Stimmung und der Stärkung des Vertrauens innerhalb der Region spielt, auf dem Gipfel vorangetrieben.

Ministerpräsident Li Keqiang legte bei seiner Teilnahme an der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York systematisch das chinesische Konzept zur nachhaltigen Entwicklung dar und veröffentlichte als erstes Land den chinesischen Plan zur praktischen Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung in China, wodurch China die Richtung zum Vorantreiben einer globalen Entwicklungsagenda anführt.

Reporter: Welche neuen Fortschritte hat China bei den Beziehungen zu anderen Ländern in diesem Jahr erzielt?

Wang Yi: Seit einem Jahr hat China die stabilen Beziehungen zu den Großmächten bewahrt und verbessert. Während des Gipfels in Hangzhou führte Staatspräsident Xi mit Präsident Obama „ein langes Gespräch am Westsee“, bei dem beide Seiten sich darauf einigten, den Ausbau der gemeinsamen Interessen fortzusetzen und ihre Differenzen auf konstruktive Weise zu überwachen und zu kontrollieren, um die Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen entlang der richtigen Bahnen zu gewährleisten. Nach der US-Präsidentschaftswahl telefonierte Staatspräsident Xi umgehend mit dem designierten Präsidenten Trump und beide Seiten drückten ihren Wunsch zur Förderung besserer Beziehungen zwischen China und den USA aus. Dies war ein positives Signal für die reibungslose Weiterführung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen.

Die Staatschefs von China und Russland haben sich in diesem Jahr 5 Mal getroffen. Beide Seiten veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung bezüglich der Stärkung der globalen strategischen Stabilität. Außerdem gelobten beide Seiten die pragmatische Kooperation und die internationale strategische Kooperation umfassend voranzutreiben sowie die umfassend strategische, kooperative Partnerschaft zwischen China und Russland auf ein noch höheres Niveau zu heben.

China hat erfolgreich den 18. China-EU-Gipfel ausgerichtet und die chinesisch-britischen Beziehungen sind reibungslos weitergeführt worden. Die Kooperation zwischen China und den zentral- und osteuropäischen Ländern sind in eine neue Phase eingetreten. Die Teilnahme des Staatspräsidenten Xi am BRICS-Gipfel in Goa hat die Kooperation der BRICS-Staaten in dieser schwierigen Lage gefördert und die Dynamik bei der Kooperation und Entwicklung der BRICS-Staaten bewahrt.

China hat die nachbarschaftlichen und freundschaftlichen Beziehungen mit seinen umliegenden Ländern weiter gefestigt. Es hat der Planung und Gestaltung gegenüber den Entwicklungsländern noch weiter perfektioniert. Staatspräsident Xi besuchte erstmals offiziell den Mittleren Osten und innerhalb von 4 Jahren stattete er Lateinamerika 3 offizielle Besuche ab. Dies vertiefte die strategische Planung und Gestaltung Chinas gegenüber dem Mittleren Osten und Lateinamerika.“

Reporter: Welche wichtigen Schritte wurden bei der diesjährigen außenpolitischen Arbeit in dem Bereich der Verteidigung der staatlichen Souveränität, der Sicherheit und der Entwicklungsinteressen unternommen?

Wang Yi: Dieses Jahr haben wir das sogenannte Schiedsgerichtsverfahren über das Südchinesische Meer, das von der früheren philippinischen Regierung vorgebracht wurde, entschlossen gekontert. Wir haben wirkungsvoll enthüllt, dass das provisorische Schiedsgerichtsverfahren keinerlei Befugnisse hat und die illegalen Handlungen, dessen Befugnisse überschreiten und sie sogar missbrauchen. Dadurch können Intrigen und Lügen nicht mehr versteckt werden und die Fakten und die Wahrheit der ganzen Welt offenbart werden. Wir haben die Angelegenheit des Südchinesischen Meeres wieder auf den richtigen Weg der Beilegung durch Dialoge und Konsultationen mit direkt daran beteiligten Ländern gebracht. Wir haben energisch die staatliche Souveränität, die nationale Würde und die regionale Stabilität verteidigt. Außerdem haben wir solide die Diplomatie hinsichtlich Chinas Taiwan, Hongkong, Xinjiang und Tibet aufgebaut und uns entschlossen der Einmischung und Beeinträchtigung durch äußere Kräfte entgegengestellt und dieser widerstanden. Dies hat die standhafte Entschlossenheit zur Verteidigung unserer eigenen Kerninteressen gezeigt.

Wir haben die internationalen öffentlichen Güter, die durch den gemeinsamen Aufbau von „Ein Gürtel und eine Straße“-Initiative mit verschiedenen Ländern der Öffnung nach außen und der Win-Win-Kooperationen dienen, kontinuierlich vorangetrieben und auch eine Reihe neuer wichtiger Fortschritte erzielt.

Reporter: Was ist Ihre Aussicht für die außenpolitische Arbeit im nächsten Jahr?

Wang Yi: Im Jahr 2017 werden wir den 19. Parteitag begehen und der 13. Fünfjahresplan tritt auch in eine wichtige Phase der Stärkung des Vorantreibens ein. Wenn man einen Blick auf die zukünftige Entwicklung der Welt wirft, kann man sagen, dass sich der allgemeine Trend der friedlichen Entwicklung nicht verändern wird, aber allerlei Chaos fortbestehen werden. Im neuen Jahr müssen wir unter der Führung des Zentralkomitees der KPCh mit Genosse Xi Jinping als „Kern“, in chaotischen Situationen Stärke bewahren und bei Veränderungen die Chancen ergreifen, um weiter neue Perspektiven für die Großmachtdiplomatie chinesischer Prägung zu schaffen. 

(gemäß dem Bericht von China Daily)  

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