Kommentar: Kooperation zwischen China und der EU auf neue Höhe getrieben

Von Zheng Jianghua

BRÜSSEL, 4. Juni (Xinhuanet) -- Im Kontext der wachsenden globalen Unsicherheiten brachte der 19. China-EU-Gipfel, der gerade zu Ende ging, fruchtbare Resultate, die ein positives Signal aussenden, dass die Beziehungen zwischen China und der EU stabil bleiben und stetig voranschreiten.

Laut der Liste der Resultate des Gipfels, der am Donnerstag und Freitag in Brüssel stattfand, erhoben beide Seiten eine Reihe von neuen Kooperationsinitiativen zur Stärkung der umfassend strategischen Partnerschaft für gegenseitigen Nutzen und Win-Win-Resultate zwischen China und der EU.

Es ist bemerkenswert, dass beide Seiten beim Gipfel über die Erfüllung der Verpflichtungen der EU gemäß Artikel 15 des Protokolls zum Beitritt Chinas zur WTO diskutierten und das gemeinsame Verständnis für diese Angelegenheit erweiterten.

China betonte, dass die EU ihre Verpflichtungen gemäß Artikel 15 akzeptieren und ein Signal des Respekts der internationalen Regeln an die internationale Gemeinschaft und den Markt senden solle. Die EU sagte, dass sie sich im Prozess der Änderung der relevanten Gesetzgebung befände und sich dazu verpflichtet habe, dies auf eine nicht-diskriminierende Weise und in Übereinstimmung mit den Regeln der WTO zu unternehmen, laut dem Volltext zur Liste der Resultate.

Für den Freihandel müssen beide Parteien die entsprechenden internationalen Regeln anerkennen, vor allem den multilateralen Handelsmechanismus der WTO.

Es ist bedauerlich, dass die EU, ein wichtiger Regelmacher und Verfechter des Freihandels, sich davor scheut ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Sie hat die Anwendung des Ansatzes des „Ersatzlandes“ bei der Berechnung der chinesischen Exportpreise bei Anti-Dumping-Untersuchungen nicht aufgegeben. Artikel 15 des Protokolls verpflichtet die EU zur Beendigung der Anwendung des Ansatzes des „Ersatzlandes“ ab dem 11. Dezember 2016.

Ministerpräsident Li Keqiang warnte in seiner Rede beim EU-China-Führungsgipfel am Freitag, dass, wenn alle WTO-Mitglieder sich dazu entschieden die internationalen Regeln auf selektive Weise zu befolgen, dies Reaktionszyklen auslösen und die Grundlagen der multilateralen Ordnung unterhöhlen würde.

„Letztendlich wird niemand als Sieger daraus hervorgehen“, betonte er.

Handel und Investitionen sind das Grundgestein der Beziehungen zwischen China und der EU. Die EU ist Chinas größter Handelspartner und China ist der zweitgrößte der EU. Das durchschnittliche tägliche Handelsvolumen steht bei über 1,69 Mrd. US-Dollar.

Bis März 2017 betrugen Chinas kumulative Direktinvestitionen in die EU 73,3 Mrd. Dollar und die kumulativen Investitionen der EU in China erreichten 114,6 Mrd. Dollar.

Sogar mit solch scheinbar markanten Zahlen gibt es immer noch beträchtliches Potential, das noch nicht ausgeschöpft wurde, vor allem bei den Investitionen.

Ministerpräsident Li wies daraufhin, dass die Investitionen der EU in China nur 4 Prozent der gesamten Überseeinvestitionen des Blocks betragen würden und Chinas Investitionen in die EU nur 2 Prozent aller ausländischen Direktinvestitionen ausmachten, die in die EU fließen. „Dies ist der Größe der beiden Volkswirtschaften nicht angemessen“, sagte Li.

Als Bilanz davon betrachteten beide Seiten die fortwährenden Verhandlungen über eine Investitionsvereinbarung als eine Top-Priorität.

„Beide Seiten bestätigten ihre Verpflichtung zur Beschleunigung der Verhandlungen in einem kooperativen und pragmatischen Geist, um so früh wie möglich ein ehrgeiziges und ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen, um ein freundliches, kalkulierbares, geschäftsförderliches Politikumfeld für Investoren beider Seiten zu schaffen und beizubehalten“, besagte der Text der Liste der Resultate.

Zusätzlich zur Unterstützung der Handelsliberalisierung und Investitionserleichterung haben China und die EU, als zwei wichtige Akteure der internationalen Gemeinschaft, einen breiten Konsens bei der Handhabung globaler Herausforderungen.

Vor allem im Hinblick auf den Klimawandel bestätigten beide Seiten die Wichtigkeit der Angelegenheit und ihre Verpflichtung zum Pariser Abkommen von 2015 als US-Präsident Donald Trump verkündete, dass sein Land sich davon zurückziehen werde. Sie einigten sich darauf die Kooperation zu verstärken und die Umsetzung des Abkommens zu fördern.

Offenheit, pragmatische Kooperation und gegenseitiger Nutzen sind stets die Hauptrichtung der Beziehungen von China und der EU gewesen. Angesichts wachsender Unsicherheiten auf der ganzen Welt sendete der Gipfel ein positives und klares Signal, dass beide Seiten entschlossen sind ihre Kooperation zu einer neuen Höhe zu treiben.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)