Staatspräsident Xi Jinping drängt zu Reformen und Innovationen

BEIJING, 9. November (Xinhua) -- Staatspräsident Xi Jinping hat am Montag mehr Reformen und Innovationen gefordert. Derzeit bereitet sich China auf den Eintritt in die Phase des kommenden dreizehnten Fünfjahresplanes vor.

Xi Jinping erläuterte auf der 18. Sitzung der zentralen Führungsgruppe für die umfassende Vertiefung der Reformen: „Reformen und Entwicklungen haben bereits einen hohen Integrationsgrad erreicht. Die weitere Entwicklung muss auf Reformen aufbauen, während die durch Reformen erzielten Fortschritte für einen starken Impuls in der weiteren Entwicklung sorgen werden.“

Der Geist der Reformen und der Innovationen müsse gestärkt und das Governance-System des Landes modernisiert werden, so Xi, der auch den Vorsitz der zentralen Führungsgruppe hat.

In der vergangenen Woche hatte das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) einen umfassenden Vorschlag für die Entwicklung des Landes in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Die Periode wird im Jahr 2016 beginnen.

Die zentrale Führungsgruppe betonte, weitere Reformen würden in Massenorganisationen umgesetzt werden, um ihnen neue Energie zu verleihen und sie effizienter zu machen.

Die Bedeutung der Schaffung eines Netzes aus Freihandelszonen von hohem Standard wurde während der Sitzung am Montag gleichermaßen betont. Die neuen Freihandelszonen sollten sowohl inländische als auch internationale Ressourcen effektiver mobilisieren.

Die zentrale Führungsgruppe betonte, der Markt solle künftig bei der Zuteilung von Ressourcen eine entscheidende, die Regierung eine bessere Rolle spielen. Zusätzlich sollte China seinen Dienstleistungssektor weiter öffnen.

Innovationen sollten in Zukunft im verarbeitenden Gewerbe vorangetrieben werden, damit China im internationalen Wettbewerb sowohl auf traditionelle Weise als auch in neuen Bereichen besser Fuß fassen könne. Konsistenz in der Regierungspolitik sei zur Förderung des Handels mit verarbeiteten Produkten als auch für den Anschluss an die globale Wertschöpfungskette notwendig.

China werde im Außenhandel Qualität den Vorrang vor Quantität einräumen. Ziel sei, zu einer internationalen Handelsmacht aufzusteigen, so eine Erklärung, die im Anschluss an die Sitzung am Montag veröffentlicht wurde.

In der Erklärung hieß es weiter, mit der Entwicklung eines integrativen Finanzsystems sollten der Zuständigkeitsbereich und die Zugänglichkeit von Finanzdienstleistungen verbessert werden. Man wolle auf diese Weise der steigenden Nachfrage der Bevölkerung begegnen, insbesondere jener der Landwirte, der Besitzer von Kleinstunternehmen, Stadtbewohnern mit geringem Einkommen, Mittellosen sowie der Behinderten.

Stadtverwaltungen würden verbessert, um den Anforderungen des neuen Typs der Modernisierung gerecht zu werden, so die Erklärung.

China werde den Bau von hochkarätigen Think-Tanks zur Verbesserung von Forschung und Beratungen in der Politik in die Wege leiten, hieß es.

In einem umfassenden Vorschlag für die Ausformulierung des dreizehnten Fünfjahresplans sollten fünf Entwicklungsideen betont werden, respektive die Innovation, Koordination, eine umweltfreundliche Entwicklung, die weitere Öffnung und das Teilen.

Diese seien entscheidend für die Gestaltung der Gesamtentwicklung. Weitere Reformen dieser Art würden folgen, hieß es.

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