Fokus China: China spezifiziert wichtigste ökonomische Aufgaben für 2016

BEIJING, 14. Dezember (Xinhua) -- Die Kommunistische Partei Chinas (KPC) enthüllte am Montag ihre wichtigsten ökonomischen Aufgaben für 2016, das erste Jahr des 13. Fünfjahresplans des Landes.

Einer Erklärung zufolge, die nach einem Treffen des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh unter dem Vorsitz von Staatspräsident Xi Jinping abgegeben wurde, sollen, um den Wohnungsbestand zu reduzieren, mehr vom Land stammende Wanderarbeiter städtische Niederlassungserlaubnisse erhalten, die ihnen erlauben werden, Wohnungen in den Städten zu erwerben.

China solle auch seine Urbanisierungsquote erhöhen, die auf der Zahl der registrierten Stadtbewohner basiert.

Das Verhältnis der registrierten Stadtbewohner zur Gesamtbevölkerung betrug zum Ende des Jahres 2014 35,9 Prozent. Ein bestehender Plan hatte zum Ziel gesetzt, dieses bis 2020 auf 45 Prozent zu erhöhen.

China werde Städte lebenswerter machen, ihre Größe anpassen, die städtische Infrastruktur verbessern und historisches und kulturelles Erbe schützen, laut der Erklärung.

Die Regierung solle auch die Städteplanung und -verwaltung verbessern.

Im Jahr 2016 werde China damit fortfahren, Massenunternehmerschaft und Innovation zu fördern, indem es die finanzielle Belastung für Firmen verringere. In der Erklärung hieß es, die Maßnahmen würden Senkungen von Transaktionskosten, Steuern und Sozialversicherungsgebühren beinhalten.

Die Regierung strebt das Ziel an, das allgemeine gewerbliche Umfeld zu verbessern, indem sie Fusionen und Umstrukturierungen begünstigt und in manchen Fällen auch Unternehmen fördert, die Konkurs anmelden.

In der Erklärung hieß es: „China sollte finanzielle Risiken vermeiden und auflösen und den Saldo verteidigen, um Systemrisiken und regionale finanzielle Risiken zu eliminieren.“

Die Rationalisierung von Verwaltungsprozessen, Machtdelegation, Reform von Firmen in staatlichem Besitz sowie von Besteuerung, Finanzen und sozialer Sicherheit hätten ebenfalls weiterhin höchste Priorität.

In der Erklärung wurde auch hinzugefügt, dass ein grundlegender Lebensstandard für die Bevölkerung sichergestellt werden solle, während der Schutz geistiger Eigentumsrechte und der Interessen ausländischer Unternehmen der industriellen Zusammenarbeit mit anderen Ländern helfen und das inländische Investitionsumfeld verbessern werde.

2016 solle China das Wirtschaftswachstum weiterhin in einem vernünftigen Rahmen halten. In den ersten drei Quartalen des Jahres 2015 wuchs Chinas Wirtschaft um 6,9 Prozent und blieb damit in Übereinstimmung mit den von der Regierung anvisierten ungefähren 7 Prozent.

Die Erklärung sagte weiter: „Bei gleichzeitiger Verbesserung der inländischen Nachfrage sollte das Land die Qualität und Effizienz auf der Angebotsseite erhöhen.“

Zusätzlich werde laut der Erklärung besonderes Augenmerk auf die Erhöhung des effektiven Investments, die Kultivierung neuer Wachstumsmotoren und die Verstärkung der Wettbewerbsfähigkeit traditioneller Sektoren gelegt.

Am vergangenen Donnerstag hielt das Zentralkomitee der KPCh laut einer anderen Erklärung, die am Montag ausgegeben wurde, eine Sitzung ab, um die Meinungen von Nicht-KPCh-Mitarbeitern zur vorgeschlagenen wirtschaftlichen Arbeit einzuholen.

Während er der Sitzung vorsaß, sagte Xi, Chinas ökonomische und soziale Entwicklung, insbesondere die Strukturreform, werde im nächsten Jahr beschwerlich sein.

Das Land solle mit der Reform und Öffnung fortfahren und der allgemeinen Richtlinie „Streben nach Fortschritt bei gleichzeitiger Erhaltung der Stabilität und Förderung der Produktivitätsverbesserung“ treu bleiben, sagte er.

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