China erwägt Gesetzesänderung, um „Ein Paar, zwei Kinder“ zu erlauben

BEIJING, 21. Dezember (Xinhua) -- Chinesische Abgeordnete ziehen eine Änderung des Gesetzes zur Familienplanung in Betracht, um es Paaren zu ermöglichen zwei Kinder zu haben. Dies geschieht im Rahmen der Bemühungen einer abnehmenden Kraft und der Überalterung der Gesellschaft zu begegnen.  

Gemäß einesÄnderungsentwurfes, der der zwei Mal im Monat stattfindenden Tagung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, die am Montag eröffnet wurde, zur Prüfung vorgelegt wurde, „befürwortet es der Staat einem Paar zu erlauben, zwei Kinder zu haben.“

Der Entwurf wurde veröffentlicht, nachdem das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im Oktober über den allgemeinen „Zwei-Kinder-Vorschlag“entschied. Dieser wird die jahrzehntelange „Ein Paar, ein Kind“-Politik ersetzen.

Li Bin, Minister der Staatlichen Kommission für Gesundheitswesen und Familienplanung (SKGF), sagte, dass die KPCh die Entscheidung getroffen habe, um sich dem demographischen Wandel Chinas anzupassen.

Li sagte,dass das oberste Gesetzgebungsorgan das Gesetz zur Familienplanung ändern müsse, um die Entscheidung vom Oktober umzusetzen. Das gegenwärtige Gesetz trat 2002 in Kraft. Es trug zur Stabilisierung der niedrigen Geburtenrate beiund garantierte eine gesunde und stetige Entwicklung der Familienplanung.

Unter dem gegenwärtigen Gesetz, hatten Bürger, die spät heirateten und die Familienplanung zurückstellten, das Recht auf längeren bezahlten Urlaub nach der Hochzeit und bezahlten Erziehungsurlaub. Außerdem wurden Paare, die freiwillig nur ein Kind hatten,belohnt.  

Diese Artikel wurden aus dem Entwurf, der das in Kraft treten des Gesetzes für den 1. Januar 2016 vorsieht, gestrichen.

Die Änderung wird sich nicht auf die Leistungen der älteren Generationen auswirken, die sich an das gegenwärtige Gesetz zur Familienplanung hielten. Die ältere Generation umfassen Eltern mit nur einem Kind und Eltern, deren einziges Kind behindert oder verstorben ist.

Während der Erläuterung des Entwurfes auf der Tagung am Montag erklärte Li den Abgeordneten, dass Personen, die Belohnungen und Unterstützung vor der Änderung erhielten, diese danach auch weiterhin erhalten würden.  

Der Entwurf gestattet es auch Paaren im gebärfähigen Alter selbst über Methoden zur Empfängnisverhütung zu entscheiden.  

Mit dem Entwurf wird Paaren nicht länger vorgeschrieben technische Dienstleistungen und Beratung bei der Familienplanung akzeptieren zu müssen.  

Laut dem Entwurf, wird medizinischen Instituten die Möglichkeit gegeben, künstliche Befruchtungen nach Genehmigungen, basierend auf dem Personal, der Einrichtung und der Ethik des Instituts, durchzuführen.

Gemäß dem Entwurf, ist der Handel mit Sperma, Eizellen, befruchteten Eizellen und Embryonen verboten. Leihschwangerschaften jeglicher Art sind auch nicht gestattet. Die an solchen Aktivitäten beteiligten Personen werden Strafen, von Verwarnungen und Geldstrafen bis hin zu strafrechtlichen Sanktionen erhalten.

Chinas Politik zur Familienplanung wurden erstmals in den 70´ er Jahren eingeführt, um die steigende Bevölkerungszahl zu begrenzen. Über Jahrzehnte wurden Paare in urbanen Gebieten auf ein Kind eingeschränkt und Paaren in ländlichen Gebieten gestattet zwei Kinder zu haben, falls das erste Kind ein Mädchen sei.

Nach langfristigen Bemühungen wurde das ungezügelte Wachstum der Bevölkerung Chinas gebremst und die Lebensqualität für die Bevölkerung stieg erheblich.

Seit ihrer Umsetzung hat die Politik zur Vorbeugung von schätzungsweise rund 400 Millionen Geburten in China geführt, wurde aber auch für die Schaffung einer Reihe sozialer Probleme verantwortlich gemacht, vor allem dem Rückgang von Arbeitskräften und der Überalterung der Gesellschaft.

2013 lockerte China seine Geburtenkontrolle und gestattete es Paaren ein zweites Kind zu bekommen, wenn einer der Partner ein Einzelkind ist.  

Die Ein-Kind-Politik wurde auf dem fünften Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KPCh im Oktober diesen Jahres aufgegeben.

Laut einem Kommuniqué, das nach der Versammlung im Oktober veröffentlicht wurde, solle der Kurswechsel die Bevölkerungsentwicklung ausgleichen und die Herausforderung einer alternden Gesellschaft bewältigen.

Experten meinen, dass die Politik der Erlaubnis eines zweiten Kindes 100 Millionen Familien im ganzen Land betreffen werde.  

Es werde erwartet, dass der Kurswechsel zu einem Anstieg der Arbeitskräfte um 30 Millionen bis 2050 und einem zweiprozentigen Rückgang der älteren Bevölkerung in China führen werde, sagte Wang Peian, stellvertretender Leiter des SKGF auf einer Pressekonferenz im November.

Die Zahl der Gesamtbevölkerung werde leicht zunehmen, wobei im Jahr 2020 ein Höchststand von 1,45 Milliarden erreicht werde. 

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