Li Keqiang befürwortet gewerbliche Reformen zur Förderung von Existenzgründungen

BEIJING, 25. Februar (Xinhuanet) -- Auf einer Pressekonferenz des staatlichen Informationsbüros am 22. Februar äußerte Zhang Mao, Leiter der „State Administration for Industry and Commerce“, dass die Zahl der täglich registrierten Firmen im Durchschnitt bei 12.000 im Jahr 2015 lag, was einer Erhöhung um 20% gegenüber dem Jahr 2014 entsprach. Vor allem Maßnahmen, wie „Eine registrierte Adresse und mehrere Gewerbelizenzen“, „Eine Gewerbelizenz und mehrere registrierte Adressen“, „Erlaubnis zur Gewerberegistrierung mit der Adresse einer Verwaltungsfirma“ und die „Erlaubnis zur Gruppenregistrierung mehrerer Online-Händler“, hätten die Entwicklung neuer Industrien, neuer Geschäftsformen und neuer Modelle, wie den „Raum für Innovation und Existenzgründung“ und dem Markt für innovationsinteressierte Kunden, angekurbelt. Dadurch wurde Chinas Eintritt in die blühende Phase der Existenzgründungen und Innovationen befördert.

Verringerung systembedingter Kosten für Existenzgründungen

Früher war die Gründung einer Firma ein sehr komplizierter Prozess: Zuerst musste man sich verschiedene Lizenzen besorgen und erst danach durfte man eine Gewerbelizenz beantragen. Laut Zhang Mao sei der wichtigste Bestandteil der Reform des gewerblichen Systems die sogenannte „Zuerst Lizenz, dann Genehmigung“-Reform. Dabei wurden die 152 der vorgeschalteten Verfahren zur Überprüfung und Genehmigung bei der Gewerberegistrierung angepasst oder zur speziellen späteren Überprüfung und Genehmigung vorgemerkt. 40 administrative Überprüfungen und Genehmigungen wurden aufgehoben, so dass nur noch 34 übrig blieben. Der Großteil der Überprüfungen und Genehmigungen findet nun nicht mehr vor, sondern nach der Registrierung statt. 2015 beschloss der Staatsrat auch ein Pilotprojekt zur „Trennung der Gewerbelizenz von den Genehmigungen“ in der Freihandelszone von Shanghai, um die Reform „Zuerst Lizenz, dann Genehmigungen“ zu vertiefen. Die Trennung der Gewerbelizenz von den Genehmigungen entspricht der Trennung der Qualifikation eines Unternehmens als Körperschaft von der Qualifikation des Unternehmens für Geschäfte. Dadurch werden die vor- und nachgeschalteten Verfahren zur Überprüfung und Genehmigungen weiter vereinfacht.

Gleichzeitig wurde die Machtbefugnissen von der State Administration for Industry and Commerce aktiv dezentralisiert. Registrierungen und Änderungen, die ursprünglich nur bei „State Administration for Industry and Commerce“ möglich waren, wurden zu 90% an die Behörden in der Nähe des Unternehmens ausgelagert.

Rapides Wachstum neuer Geschäftsformen

Die gewerbliche Reform erleichtert den Zugang der Unternehmen zum Markt und stimuliert die Hauptbestandteile des Marktes. 2015 wuchsen die Hauptbestandteile des Mikromarktes, vor allem die neu gegründeten Unternehmen, relativ schnell und wurden zu einem Highlight der wirtschaftlichen Entwicklung. Statistiken der State Administration for Industry and Commerce zeigen, dass die Zahl der neu registrierten Unternehmen 2015 bei 4,439 Mio. lag, was einen Anstieg von 21,6% gegenüber 2014 darstellte. Das Nominalkapital stieg um 52,2% auf 29 Billionen Yuan. Sowohl die Zahl der neu registrierten Unternehmen als auch das Gesamtvolumen des Nominalkapitals stellten neue Rekorde auf.

Die strukturelle Regulierung ist eine Lösung für die auffälligen Probleme, denen sich die Wirtschaftsentwicklung Chinas gegenübersieht. Neue Unternehmen, neue Geschäftsformen und die „New Economy“, die zahlreich in Erscheinung treten, werden wichtige Antriebe für die wirtschaftliche Transformation und Niveauanhebung der chinesischen Wirtschaft. Laut den Statistiken machten Unternehmen im Dienstleistungssektor in den zwei Jahren der gewerblichen Reform ca. 80% aller neuen Unternehmen aus.

Gezielte Unterstützung für Klein- und Kleinstunternehmen

Der Erfolg der gewerblichen Reform lässt sich nicht auf die vereinfachte Registrierung für Kleinstunternehmen zurückführen, sondern spiegelt sich auch in der Vorantreibung der verstärkten Überwachung während und nach der Registrierung und der Optimierung der Dienstleistungen, vor allem für Klein- und Kleinstunternehmen, wieder.

Die Klein- und Kleinstunternehmen bilden die Grundlage für die Entwicklung der Makrowirtschaft in den Bereichen Quantität und Umfang. Von allen neuen Unternehmen, die sich 2015 registrierten, zählten 96% zu Klein- und Kleinstunternehmen. Ministerpräsident Li Keqiang betonte bereits mehrmals, dass Klein- und Kleinstunternehmen nicht nur „gegründet“, sondern auch „überleben“ und „Gewinn erzielen“ sollten. Statistiken vom vierten Quartal 2015 zeigen, dass die Rate der im letzten Jahr gegründeten neuen Klein- und Kleinstunternehmen, die innerhalb eines Jahres nach der Gründung den Betrieb aufnahmen, bei 70,1% lag und die Rate dieser Unternehmen, die Umsätze erwirtschafteten, bei 78,7% lag. Ihr Anteil nahm gegenüber dem 2. und 3. Quartal jeweils um 0,5 und 4,1 Prozentpunkte zu.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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