China ergreift Maßnahmen, um private Investitionen anzukurbeln

BEIJING, 4. Mai (Xinhuanet) -- China wird eine einmonatige umfassende Untersuchung auf eine Reihe von Anreizen der letzten Jahre durchführen, um private Investitionen anzukurbeln, sagte die chinesische Regierung am Mittwoch.

Die Prüfung, welche entworfen wurde, um die Umsetzung von 39 Dokumenten zur Förderung von privaten Investitionen in maßgeblichen Innovationssektoren zu überprüfen, die im Jahr 2014 durch den Staatsrat, Chinas Kabinett, veröffentlicht wurden, wird den gesamten Mai in 18 Provinzen und autonomen Region in ganz China durchgeführt.

Dies wurde auf einer Vorstandssitzung des Staatsrates unter Vorsitz des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang angekündigt.

„Der Rückgang von privaten Investitionen wird die Vitalität der chinesischen Wirtschaft beeinflussen”, sagte er.

„Mehr noch sind Privatinvestitionen eine entscheidende Antriebskraft für die Privatwirtschaft des Landes, welche über 80 Prozent der gesamten Beschäftigungsmöglichkeiten des Landes ausmacht”, fügte er hinzu.

Die chinesische Wirtschaft stieg im Vergleich zum Vorjahr im ersten Quartal des Jahres 2016 um 6,7 Prozent, und blieb damit stabil im jährlichen Wachstumsziel zwischen 6,5 und 7 Prozent, welches die Regierung im März festgelegt hatte. Dies hat zu einem gewissen Grad auf internationaler Ebene die Nerven hinsichtlich Chinas wirtschaftlicher Leistung beruhigt, als das Jahr mit einem wankenden Aktienmarkt und negativen nationalen als auch internationalen Erwartungen begann.

Und doch gab es Bedenken als die Privatinvestitionen des Landes lediglich um 5,7 Prozent stiegen, eine Verlangsamung um 7,9 Prozentpunkte gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum.

Li forderte Lokalregierungen und Ministerien auf, Unterstützung für private Investitionen zu schaffen und sagte: „Wir sollten keine Regenschirme an sonnigen Tagen anbieten und sie dann wieder zurücknehmen, wenn es regnet.”

Während sich China in einem wirtschaftlichen Übergang von einem exportorientierten zu einem von Konsum angetriebenen Zustand entwickelt, wird die Dynamik von Privatinvestitionen als eine kontinuierliche Antriebskraft für das Wirtschaftswachstum auf lange Sicht angesehen, die das Selbstbewusstsein der privaten Geschäftsbereiche in die Wirtschaft des Landes widerspiegelt.

Seit 2005 hat der Staatsrat eine Reihe von Anreizen ausgeführt, um private Investitionen zu fördern.

Eine Reihe von großen Infrastrukturprojekten, die bisher für private Investoren unzugänglich waren, wurden nach und nach für private Investitionen geöffnet. Privatanleger können in Projekte in den Bereichen Transportwesen, Energie, Wasser, Umweltschutz und städtische Versorgung investieren.

Jedoch traf die Umsetzung dieser Anreize auf verschiedene Rückschläge, wie zum Beispiel lokaler Verwaltungsaufwand und Schwierigkeiten beim Erhalt von Darlehen.

„Was mich am meisten stört ist die Tatsache, dass wir private Investoren nicht in gleichem Maße wie die öffentlichen Kollegen behandelt haben, und dass man immer noch mit zu vielen Einschränkungen konfrontiert wird”, sagte ein privater Unternehmer, der nicht genannt werden möchte.

Die bevorstehende Prüfung wird sich auf folgende Bereiche konzentrieren:

– Es soll garantiert werden, dass die Reihe an staatlichen Anreizen für private Investitionen effektiv umgesetzt wurde.

– Sicherstellung, dass es eine Lockerung hinsichtlich des Marktzugangs für private Investitionen gibt.

– Lokalregierungen sollen effektiv bei der Betreuung von privaten Investoren arbeiten.

– Es soll garantiert werden, dass es einen Markt mit einem fairen Wettbewerb für private Investoren gibt und, dass alle Investoren gleich behandelt werden.

– Die Regierung wird voraussichtlich eine führende Rolle bei der Förderung von privaten Investitionen und der Stabilisierung der Erwartungen hinsichtlich privater Investitionen spielen.

– Es soll garantiert werden, dass es ausreichende finanzielle Unterstützung für private Investoren gibt, vor allem für Klein- und Kleinstunternehmen, welche möglicherweise mit finanziellen Schwierigkeiten konfrontiert werden.

– Es soll gewährleistet werden, dass Lokalregierungen und Abteilungen daran arbeiten ein stetiges Wachstum der privaten Investitionen zu wahren.

Eine derartige Gesamtuntersuchung, die voraussichtlich Ende des Monats beendet wird, wird Dynamik für Chinas private Investitionen schaffen.

„Die Probleme, die während der Untersuchung gefunden werden, müssen entsprechend gehandhabt werden, und eine Fremdbewertung wird hinsichtlich der Umsetzung von Anreizen zur Förderung von Privatinvestitionen durchgeführt werden”, sagte Li.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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