Xinhua Internationaler Kommentar: Erweiterung chinesisch-deutscher Kooperationsbereiche durch hochrangige Konzepte

Von Yan Feng

BERLIN, 11. Juni (Xinhuanet) -- Am 12. Juni startet Bundeskanzlerin Merkel ihren dreitägigen offiziellen Besuch in China, wobei sie zusammen mit dem chinesischen Ministerpräsident Li Keqiang die 4. Runde der chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen leiten wird. Durch diesen Besuch werden China und Deutschland die hochrangigen Konzepte für die Beziehungen beider Länder weiter stärken, den Sinn der umfassenden strategischen partnerschaftlichen Beziehungen vollständig erfassen sowie die Bereiche und Gebiete der bilateralen Zusammenarbeit erweitern und vertiefen.

Dieser Besuch in China ist der neunte seit dem Amtseintritt von Kanzlerin Merkel im Jahr 2005. Ein derart intensiver Besuch Chinas ist eher selten bei Staats- und Regierungschefs von westlichen Ländern, zeichnet aber auch die Tiefe und die Breite der Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen aus. Die chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen, die Kanzlerin Merkel und China zusammen ins Leben riefen, wurden drei Mal erfolgreich abgehalten. Die Regierungskonsultation zwischen China und Deutschland gilt als der erste Dialogmechanismus dieser Art zwischen China und einem EU-Land und hat sich zur wichtigsten Plattform für Koordinationsmechanismen zur umfassenden Planung und Forcierung der chinesisch-deutschen Zusammenarbeit entwickelt.

Ein wichtiges Thema der Konsultationen in dieser Runde wird sein, wie China und Deutschland im Rahmen der G20 ihre Koordination und Kooperation fördern sollen. Der diesjährige G20-Gipfel wird im September in China abgehalten und im kommenden Jahr in Deutschland. Angesichts der Weltwirtschaft, der es an Kraft zur Wiederbelebung mangelt, versuchten einige westliche Länder, wie Amerika und Japan, eine stark gelockerte Geldpolitik umzusetzen, um die schwierige Lage zu entspannen und sich daraus zu befreien, was zu negativen Überlaufeffekten aller Arten führte. China und Deutschland sind demgegenüber derselben Meinung und befürworteten schon immer die Verwirklichung von Wirtschaftswachstum und nachhaltige Entwicklung durch Innovationen und strukturelle Reformen. Die weitere Forcierung der Abstimmung der Makro-Politik von China und Deutschland wird einen Beitrag zur Wiederbelebung und zur Stabilisierung der Weltwirtschaft leisten.

„Innovation“ dient seit einigen Jahren als ein roter Faden in den chinesisch-deutschen Wirtschafts- und Handelskooperationen. Vor dem Hintergrund der Vertiefung der Kooperation von Industrie und Technologie, haben China und Deutschland bereits die Förderung des Aufbaus einer „innovativen partnerschaftlichen Beziehung“ mit Kooperation und gegenseitigem Nutzen beschlossen. Während des Besuchs in China soll sich Kanzlerin Merkel an dem 8. Deutsch-Chinesischen Forum für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit und dem Dialog zwischen dem Deutsch-Chinesischen Wirtschaftsberatungsausschuss und den Wirtschaftskreisen beteiligen und nach Shenyang in die Provinz Liaoning fahren, um den Industriepark „Sino-German (Shenyang) Intelligent Equipment Manufacturing Park“ zu besichtigen. Momentan treiben beide Länder aktiv die strategische Abstimmung zwischen „der Chinesischen Fertigungsindustrie bis zum Jahr 2025“ und der deutschen „Industrie 4.0“ voran. Dafür haben beide Länder bereits einen Konsultationsmechanismus auf der Ebene der stellvertretenden Minister aufgebaut. Diese Runde der Regierungskonsultationen wird hoffentlich der Abstimmung der Strategie und der Zusammenarbeit bei Innovationen beider Länder einen neuen Bedeutungsgehalt einfügen.

Die chinesisch-deutsche Kooperation zum Aufbau eines Marktes in einem Drittland ist auch sehr vielversprechend. Mit der „Ein Gürtel, eine Straße“-Initiative, die umfangreiche Anerkennung erhält, und der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank, die ihren Betrieb aufgenommen hat, heißen Deutschland und China, im Rahmen der gemeinsamen Forcierung des Aufbaus der asiatischen Infrastruktur, noch umfassendere Kooperationsaussichten willkommen. Bei heiß diskutierten regionalen Themen, wie der Reaktion auf Afghanistan, und der Förderung der Entwicklung afrikanischer Regionen, dehnen sich die Bereiche der bilateralen Zusammenarbeit auch ununterbrochen aus.

Natürlich umfassen die Konsultationen der beiden Seiten unweigerlich auch Differenzen. Die Produktionskapazität von Stahl und die Frage des Marktwirtschaftsstatus von China sind in jüngster Zeit heiß diskutierte Themen in der deutschen und sogar europäischen öffentlichen Meinung. Dies ist nicht nur ein Problem zwischen China und Deutschland, sondern stellt viel mehr wirtschaftliche Differenzen auf der chinesisch-europäischen Ebene dar. Wir glauben, dass Deutschland als ein Land, das großen Einfluss in der Europäischen Union besitzt, mit China zusammen sorgfältig die damit in Verbindung stehenden Probleme löst. Dies ist förderlich für die gesunde Entwicklung der zukünftigen chinesisch-deutschen und chinesisch-europäischen Handelsbeziehungen.

Dabei sollte man beachten, dass nur 7.6% des Gesamtbetrags des Stahlexports von China nach Europa exportiert werden und nur 14% des Gesamtbetrags der Stahls der Europäischen Union aus China importiert wird. Es wird oft über die sogenannten Stahl-Überkapazitäten in China gesprochen. Dies bauscht die Konflikte oder Differenzen beim Handel auf und ist für die Gesamtsituation der Entwicklung der chinesisch-deutschen und chinesisch-europäischen Beziehungen nicht nutzbringend. Gemäß den Bestimmungen des „Chinas Beitrittsprotokoll zur Welthandelsorganisation“ sollen die Mitglieder der Welthandelsorganisation (WHO) vor Ende des Jahres 2016 das „Ersatzländern"-Handlung zur Durchführung von Anti-Dumping-Maßnahmen gegen China beenden. Alle Mitglieder der WHO sollen ihrer Pflicht nachkommen. Die Europäische Union sollen nicht ablehnen, ihren internationalen vertraglichen Pflichten nachzukommen, unter dem Vorwand ihrer eigenen unilateralen Bewertungskriterien und sogar aufgrund des “selbstsüchtigen Motivs” bestimmte, spezielle Industrien zu schützen. Sie soll nicht das „Ersatzländern"-Handlung weiterführen, um Handelsprotektionismus in einer verkleideten Form umzusetzen.

Wer einmal ein Versprechen bricht, findet nirgendwo mehr Fuß. In gewissem Sinne ist es von großer Bedeutung für den Aufbau chinesisch-deutscher und chinesisch-europäischer Beziehungen auf höchstem Niveau, ob die Europäische Union ihren internationalen vertraglichen Pflichten nachkommt und den Marktwirtschaftsstatus von China anerkennt. Deutschland, als ein wichtiges Land der Europäischen Union, kann und sollte auch eine positive Rolle bei der sorgfältigen Lösung der chinesisch-europäischen Differenzen spielen. Dies stimmt mit den eigenen Interessen Deutschlands überein und wird auch ein weiteres Feld für die schrittweise Ausweitung der pragmatischen chinesisch-deutschen und chinesisch-europäischen Kooperationen öffnen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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