„Strengstes Umweltschutzgesetz“ trägt zum Aufbau eines „schönen Chinas“ bei

BEIJING, 20. Februar (Xinhuanet) -- Gerichtsverfahren im Sinne des Gemeinwohls, tägliche Bestrafungen, Beschlagnahmungen, Begrenzung oder Beendung der Produktion … Der Start einer Serie „harter Maßnahmen“ sorgte dafür, dass das am 1. Januar 2015 gestartete neue Umweltschutzgesetz zum „strengsten in der Geschichte“ erklärt wurde.

„Ein gutes Gesetz darf nicht zu einem ,Papiertiger‘ verkommen, sondern man muss es zu einem Werkzeug mit scharfen, stählernen Zähnen machen. Der Dreh- und Angelpunkt sind die Durchführung und Umsetzung.“, erläuterte der chinesische Umweltschutzminister Chen Jining 2015 beim Nationalen Volkskongress und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes seine Haltung zum neuen Umweltschutzgesetz.

Welche Art der Entwicklungsmethode soll man wählen? Für ein mächtiges Land, das in seiner wirtschaftlichen Entwicklung gerade einen neuen Normalzustand betritt, ist dies eine extrem wichtige Entscheidung. Seit langer Zeit waren die Bestrafungsanstrengungen und Maßnahmen zum Gesetzesvollzug relativ begrenzt und konnten die zügellose Umweltkriminalität kaum beeindrucken.

Doch in dem Jahr seit der Einführung des „strengsten Umweltschutzgesetzes“, hat sich die Situation der „zu lockeren“ und „zu weichen“ ökologischen Kultur in China deutlich gewandelt. Bei Regierung, Unternehmen und gemeinem Volk hat sich das Bewusstsein für die Gesetze erheblich verbessert.

In diesem „strengsten Umweltschutzgesetz“ wurden die Pflichten und Verantwortlichkeiten der Regierung weiter verdeutlicht und die Evaluation der Beamten ist direkt an die Umwelt gekoppelt. Eine Reihe von Maßnahmen für administrative Verantwortlichkeit griff genau an der Schwachstelle an.

Die Stadt Anyang in der Provinz Henan war früher eine der Städte mit der stärksten Luftverschmutzung in ganz Nordchina. Sie litt unter schwarzen und gelben Rauch ausstoßenden Schornsteinen und unter Straßen mit rumpelnden Lastern, deren Staub die Luft erfüllte. Für die lokale Bevölkerung war dies vertraute Normalität. Im Jahr 2015 führte das Umweltschutzministerium Gespräche mit der Stadt Anyang und stellte sie unter Überwachung. 31 Verantwortliche erhielten Disziplinarstrafen. Zu einer Anzahl der auffälligsten Umweltprobleme wurden Reformen durchgeführt.

Die umfassenden Untersuchungen und Treffen zum Thema Umweltschutz mit dem Ziel, die Verwaltung vor Ort zur Übernahme von Verantwortung für die Umwelt anzuregen, erregten 2015 große Aufmerksamkeit. Innerhalb eines Jahres organisierte das Ministerium für Umweltschutz Inspektionen in 33 Städten und führte Gespräche mit wichtigen Verantwortlichen aus 15 Regierungen auf städtischer Ebene.

Begleitend zu den umfassenden Inspektionen, Gesprächen, regionalen Restriktionen und Überwachungen wurden einige hervorstechende Umweltprobleme gelöst: Die Stadt Hohhot beschlagnahmte 56 Kohlekraftwerke ohne Zertifizierung und Umweltschutzvorrichtungen, die Luftqualität der Stadt Lanzhou entsprach an 252 Tagen den Standards, die Verschmutzung des botanischen Gartens im Drachenseepark in der Stadt Jiaozuo wurde beseitigt … Der Zustand der Umwelt besserte sich vielerorts in bemerkenswerter Weise.

Auf Unternehmen hatte das neue Umweltschutzgesetz gleichermaßen enorme Auswirkungen. Bis Ende November 2015 brachten die Umweltschutzbehörden aller Ebenen insgesamt 1478 Fälle des Verdachts auf Umweltverschmutzungsdelikte vor Gericht und neue rechtsstaatliche Maßnahmen wie „tägliche Bestrafungen“ und „Beschlagnahmungen“ wurden allerorts zu Instrumenten des Gesetzesvollzugs.

In Bezug auf Umweltprobleme ist jeder Opfer und Täter. Das neue Umweltschutzgesetz widmet der Einbeziehung der Bevölkerung besondere Aufmerksamkeit. Informationen werden veröffentlicht und die Öffentlichkeit zur Teilnahme angeregt.

Am 5. Juni 2015, dem Weltumwelttag, eröffnete das Umweltschutzministerium offiziell den Umweltschutznotruf „12369“ auf WeChat. In nur 3 Monaten gingen über 6000 Nachrichten mit Anzeigen ein und die Menschen können „im Bruchteil einer Minute“ zum „Umweltaufsichtspersonal“ werden.

Eine Begleiterscheinung dessen ist auch eine abrupte Steigerung des Rechtsbewusstseins unter Bürgern. Allmählich stellt sich eine neue Normalität der Umweltschutzgesetzestreue ein.

Ohne ein strenges Umweltschutzgesetz als Basis, können schöne Zukunftsvisionen nur Luftschlösser bleiben. Abgesehen vom „strengsten Umweltschutzgesetz“, wurde auch bereits das daran anknüpfende Gesetz zur Vermeidung von Luftverschmutzung erlassen. Auch die Entwürfe für die überarbeitete Version des Gesetzes zur Vermeidung von Wasserverschmutzung, das Gesetz zur Vermeidung von Bodenverschmutzung sowie das Gesetz zur nuklearen Sicherheit gehören zum Programm. Das Umweltschutzgesetz ist zeitgemäß, wird unaufhörlich verbessert, zielt auf Zusammenarbeit ab und nährt den Wunsch der Menschen nach dem Aufbau eines „schönen China“.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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