China, ASEAN geloben, Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer zu fördern

VIENTIANE, 25. Juli 2016 (Xinhuanet) – Der chinesische Außenminister Wang Yi (6. v. l.) und andere Teilnehmer des Treffens zwischen dem chinesischen Außenminister Wang Yi und seinen Amtskollegen von der 10 Mitglieder des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) posieren für Fotos in Vientiane, der Hauptstadt von Laos, am 25. Juli 2016. China und ASEAN bekräftigten am Montag ihre Bemühungen zu „Förderung von Frieden, Stabilität, gegenseitigem Vertrauen und Zuversicht” im Südchinesischen Meer. (Quelle: Xinhua / Liu Yun)

VIENTIANE, 25. Juli (Xinhuanet) – China und der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) bekräftigten am Montag ihre Bemühungen zur „Förderung von Frieden, Stabilität, gegenseitigem Vertrauen und Zuversicht” im Südchinesischen Meer.

Eine gemeinsame Erklärung wurde nach dem Treffen zwischen dem chinesischen Außenminister Wang Yi und seinen Amtskollegen der 10 ASEAN-Mitglieder in der laotischen Hauptstadt während des 49. ASEAN-Außenministertreffens veröffentlicht.

Die Länder erkennen an, dass die „Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität in der Region des Südchinesischen Meeres den grundlegenden Interessen der ASEAN-Mitglieder und China sowie der internationalen Gemeinschaft dient.”

Sie sind ebenfalls dazu verpflichtet, die Deklaration über das Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer (DOC) umfassend und effektiv umzusetzen und wesentlich in Richtung einer frühen Verabschiedung eines Verhaltenskodex (COC) zu arbeiten, der auf Konsens basiert.

Die Erklärung besagt, China und die 10 ASEAN-Mitglieder „bekräftigen ihren Respekt und ihre Verpflichtung gegenüber der Navigationsfreiheit und dem Überflug über dem Südchinesischen Meer, wie es durch die allgemein anerkannten Grundsätze des internationalen Rechts, einschließlich dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 (UNCLOS), bereitgestellt wurde.”

Es verpflichtet auch sämtliche Parteien zu dem Unterfangen, „ihre Territorial- und Zuständigkeitskonflikte durch friedliche Mittel, ohne das Zurückgreifen auf Drohungen oder die Anwendung von Gewalt, durch friedliche Konsultationen und Verhandlungen durch die direkt beteiligten, souveränen Staaten zu lösen.

Die Erklärung fordert die „Ausübung von Selbstbeschränkung bei der Durchführung von Aktivitäten, die Dispute erschweren oder zum Eskalieren bringen würden und den Frieden und die Stabilität beeinflussen, einschließlich, unter anderem, dem Verzicht von Handlungen hinsichtlich der Besiedlung von derzeit unbewohnten Inseln, Riffe, Untiefen, kleinen Inseln und anderen Elementen, sowie die Bewältigung ihrer Differenzen auf eine konstruktive Art und Weise.”

Es erlaubt Parteien „gemeinsame Aktivitäten zu erkunden oder durchzuführen, und zwar in Bereichen wie Navigationssicherheit, Such- und Rettungsmissionen, wissenschaftliche Meeresforschung, Umweltschutz und der Bekämpfung von transnationalen Verbrechen auf See.“

Außerdem sieht die Erklärung die Verpflichtung Chinas und der ASEAN-Mitglieder zur Förderung anderer Länder hinsichtlich der Wahrung der enthaltenen Grundsätze des DOC, welches im Jahr 2002 verabschiedet wurde, und besagt, dass die Verabschiedung des COC „weiteren Frieden und Stabilität in der Region fördern wird”.

Das Dokument folgt der Ausgabe eines gemeinsamen Kommuniqués, welches früher am Tag durch die ASEAN-Außenminister ausgestellt wurde.

Die 10 Minister sagten nach einem Ministertreffen: „Wir unterstrichen die Bedeutung einer vollständigen und effektiven Umsetzung des DOC in seiner Gesamtheit.”

Sie forderten auch sämtliche Parteien dazu auf, zügig für eine frühe Verabschiedung eines effektiven COC zu arbeiten.

Das Dokument erwähnte nicht das fragwürdige Urteil, ausgestellt durch ein ad-hoc Schiedsgericht zum Schiedsverfahren über das Südchinesische Meer, welches einseitig durch die Philippinen eingeleitet wurde.

China hat das voreingenommene Urteil als „null und nichtig und ohne Bindungskraft” abgelehnt.

Die chinesische Regierung sagte, dass man bereit steht, die relevanten Dispute weiterhin friedlich durch Verhandlung und Konsultation mit den direkt beteiligten Staaten auf Grundlage der Wahrung von historischen Fakten und in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht zu lösen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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