Tätigkeitsbericht der Regierung 2016

Verehrte Abgeordnete!

Die Errungenschaften des vergangenen Jahres sind das Ergebnis der Erfassung der Gesamtlage und der wissenschaftlichen Entscheidungsfindung durch das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekretär und das Ergebnis der einmütigen Zusammenarbeit und des unablässigen Kampfes der ganzen Partei, der ganzen Armee und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den Überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der Länder der Welt, internationalen Organisationen und ausländischen Freunden, die sich um die Sache der Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen.

Während wir den Errungenschaften im vergangenen Jahr ausreichende Anerkennung zollen, erkennen wir auch nüchtern, dass es noch immer verschiedene Schwierigkeiten und Probleme in der Entwicklung unseres Landes gibt. Unter dem Einfluss der Schrumpfung des globalen Handels und anderer Faktoren ging das Gesamtvolumen des Im- und Exports unseres Landes im vorigen Jahr zurück und die Zielvorgabe des Wachstums wurde nicht erfüllt. Es fehlte dem Wachstum der Investitionen an Triebkraft und in einigen Branchen bestanden gravierende Überkapazitäten. Ein Teil der Unternehmen hatte Schwierigkeiten mit der Produktion und Geschäftsführung und in einigen Gebieten und Branchen zeigten sich unterschiedliche Entwicklungstendenzen. Die Widersprüche zwischen Finanzeinnahmen und -ausgaben stachen hervor. Die grundlegenden Systeme des Kapitalmarktes waren noch unvollkommen. Im Finanzwesen und anderen Bereichen bestanden Risiken und latente Gefahren. In Bereichen, die der Bevölkerung am Herzen liegen, wie medizinische Versorgung, Bildungswesen, Seniorenbetreuung, Lebensmittel- und Arzneimittelsicherheit, Einkommensverteilung und Verwaltung von Städten, bestanden relativ viele Probleme. Die Umweltverschmutzung war noch sehr ernst. In einigen Regionen kam es des Öfteren zu schwerem Smog. Besonders schmerzlich ist, dass sich im vorigen Jahr Unglücke wie der Untergang des Passagierschiffs „Eastern Star“, die extrem schwere durch Brand ausgelöste Explosion im Hafen Tianjin und andere Unfälle ereigneten. Sie forderten eine große Anzahl von Verletzten und Todesopfern und verursachten schwere Eigentumsverluste. Daraus müssen gewissenhaft äußerst tiefgründige Lehren gezogen werden. In der Arbeit der Regierung gab es noch Unzulänglichkeiten. Einige Reformen und politische Maßnahmen wurden nicht genau in die Tat umgesetzt. Eine kleine Zahl von Funktionären verfiel in Untätigkeit, war unfähig, richtig zu handeln, oder handelte willkürlich. In manchen Bereichen sind ungesunde Tendenzen und Probleme der Korruption nicht zu übersehen. Wir müssen unser Vorsorge- und Verantwortungsbewusstsein weiterhin stärken und uns größere Mühe geben, diese Probleme zu lösen. Wir müssen uns ständig an den Erwartungen der Bevölkerung als Richtung der Regierungsarbeit orientieren und alle unsere Kräfte daran setzen, die Regierungsarbeit gut zu leisten, und dürfen das große Vertrauen des Volkes auf keinen Fall enttäuschen.

Verehrte Abgeordnete!

Im Jahr 2015 trat der 12. Fünfjahresplan in die Schlussphase ein. In diesen vergangenen fünf Jahren lenkten die bei der Entwicklung unseres Landes erzielten Erfolge weltweit die Aufmerksamkeit auf sich. Angesichts des verwickelten und komplizierten internationalen Umfeldes und der schweren und schwierigen Aufgaben der Reform sowie der Entwicklung und der Beibehaltung der Stabilität im Inland hielten wir seit dem XVIII. Parteitag unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekretär weiter am allgemeinen Prinzip der Arbeit fest, nämlich Fortschritte bei Beibehaltung der Stabilität anzustreben, und vertieften die Reform und Öffnung. Wir führten eine Reihe wichtiger Maßnahmen durch, die sowohl für die Gegenwart als auch für die Zukunft förderlich sind. Die im 12. Fünfjahresplan festgelegten Hauptziele und -aufgaben wurden umfassend verwirklicht bzw. erfüllt. Erstens wurde eine nachhaltige und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung realisiert. Das jährliche durchschnittliche Wachstum des Bruttoinlandsprodukts lag bei 7,8%. Die gesamte Wirtschaftsleistung steht weltweit an zweiter Stelle. Unser Land ist bereits die weltweit größte Warenhandelsnation und ein wichtiger Auslandsinvestor geworden. Zweitens erzielte die Regulierung der Wirtschaftsstruktur signifikante Fortschritte. Die Dienstleistungsbranchen sind bereits zum größten Wirtschaftssektor geworden, die Integration der Industrialisierung und Informatisierung wurde vertieft und die umfassende Produktionskapazität der Landwirtschaft merklich gestärkt. Der Konsum bildet die Haupttriebkraft zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums. Die Stadtbewohner machen mehr als die Hälfte der Bevölkerung aus. Der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt wurde um 18,2% gesenkt und die Gesamtausstoßmenge von Hauptschadstoffen um mehr als 12% verringert. Drittens wurde das Niveau der Infrastruktur umfassend und in hohem Maße gehoben. Die in Betrieb befindlichen Eisenbahnlinien betrugen 121 000 Kilometer, darunter mehr als 19 000 Kilometer Hochgeschwindigkeitsstrecken, die über 60% aller Hochgeschwindigkeitsstrecken der Welt ausmachten. Die Länge der dem Verkehr übergebenen Autobahnen übertraf die Marke von 120 000 Kilometern. Der Wassertransfer im Projekt für die östliche und zentrale Route des Großaufbauprojekts der Wasserumleitung von Süd- nach Nordchina wurde realisiert und das weltweit größte 4G-Netz wurde fertig gestellt. Viertens wurden große Durchbrüche in der wissenschaftlich-technischen Innovation erzielt. In der Grundlagenforschung wie Quantenkommunikation, Neutrinooszillation und eisenbasierte Hochtemperatur-Supraleitung wurde eine Reihe originärer Forschungsergebnisse erzielt. Projekte wie die bemannte Raumfahrt, Erkundung des Mondes und Tiefseeerkundung erreichten ein weltweit hohes Niveau. Fünftens wurde der Lebensstandard der Bevölkerung erheblich verbessert. Das Einkommen der Einwohner erhöhte sich schneller als Wirtschaftswachstum. Das Einkommensgefälle zwischen Stadt- und Landbewohnern verkleinerte sich kontinuierlich. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten wuchs um mehr als 64 Millionen. Im städtischen Wohnungsbauprojekt für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden 40,13 Millionen Wohnungen fertig gestellt und bis zu 100 Millionen Menschen zogen mit großer Freude in die neuen Wohnungen ein. Die Zahl der armen Landbewohner wurde um mehr als 100 Millionen verringert und für über 300 Millionen Landbewohner wurde das Problem der sicheren Trinkwasserversorgung gelöst. Sechstens wurden in der gesellschaftlichen Entwicklung deutliche Erfolge erzielt. Die Bildungsfairness und -qualität wurden deutlich erhöht. Die grundlegende Krankenversicherung deckte die Stadt- und Landbewohner ab, die nicht von der grundlegenden Krankenversicherung für Arbeiter und Angestellte erfasst waren, und die Grundrentenversicherung erfasste mehr als 80% der Stadt- und Landbewohner, die nicht vom grundlegenden Rentensystem für Arbeiter und Angestellte erfasst waren. Die Soft Power wurde kontinuierlich erhöht. Die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates wurde umfassend vorangetrieben und die militärische Reform chinesischer Prägung erzielte bedeutende Erfolge. Durch die Bemühungen in den vergangenen fünf Jahren wurden die wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Stärke sowie die Stärke der Landesverteidigung und der internationale Einfluss unseres Landes auf eine neue hohe Stufe gehoben.

Die glänzenden Errungenschaften in der Periode des 12. Fünfjahresplans zeigen vollauf die große Überlegenheit des Sozialismus chinesischer Prägung, verkörpern in konzentrierter Form die unerschöpfliche Kreativität des chinesischen Volkes, stärken erheblich das Selbstvertrauen und den Zusammenhalt der chinesischen Nation und werden die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes sicher ermutigen, im neuen Vormarsch für die Verwirklichung der Ziele „Zweimal hundert Jahre“ mit voller Kraft vorwärts zu schreiten.