Tätigkeitsbericht der Regierung 2016

II. Hauptziele und -aufgaben sowie

wichtige Maßnahmen in der Periode des 13. Fünfjahresplans

Gemäß den „Vorschlägen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 13. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft“ hat der Staatsrat den „Grundriss des 13. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft (Entwurf)“ ausgearbeitet und legt ihn der Tagung zur Prüfung vor.

Der „Grundrissentwurf“ orientiert sich fest an dem Ziel der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, zielt auf hervorstechende Probleme wie Ungleichgewicht, Unkoordiniertheit und Unnachhaltigkeit in der Entwicklung ab und stellt nachdrücklich die Forderung, sich die Konzepte der innovationsgetragenen, koordinierten, grünen und durch Öffnung nach außen und gemeinsamen Genuss gekennzeichneten Entwicklung gut zu Eigen zu machen und sie in die Praxis umzusetzen. Er legt die Hauptziele und -aufgaben zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in den kommenden fünf Jahren fest, sieht eine Reihe wichtiger politischer Maßnahmen, Aufbauvorhaben und Projekte vor, die als Stütze der Entwicklung dienen, und hebt folgende sechs Bereiche hervor:

– Ein relativ hohes Wirtschaftswachstum soll beibehalten und die Industrie durch Förderung auf einen mittleren bis oberen Leistungsstand gehoben werden. Das Ziel der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand soll verwirklicht werden. Bis zum Jahr 2020 sollen das Bruttoinlandsprodukt und das Pro-Kopf-Einkommen der Stadt- und Landbewohner im Vergleich zum Jahr 2010 verdoppelt werden. Das durchschnittliche jährliche Wirtschaftswachstum in der Periode des 13. Fünfjahresplans soll bei 6,5% oder darüber gehalten werden. Es gilt, die Optimierung und Niveauhebung der Industriestruktur beschleunigt voranzubringen und eine Anzahl von wichtigen hochtechnologischen Projekten mit starker fördernder Funktion in die Tat umzusetzen. Bis zum Jahr 2020 soll der Anteil der modernen Fertigungsindustrie, der modernen Dienstleistungswirtschaft und der neuen strategischen Industrien in hohem Maße gesteigert werden; die Arbeitsproduktivität je Erwerbstätigen soll von 87 000 Yuan pro Kopf auf mehr als 120 000 Yuan pro Kopf angehoben werden. Bis dahin wird die gesamte Wirtschaftsleistung unseres Landes 90 Billionen Yuan übersteigen und die Qualität und Effizienz der Entwicklung sollen merklich erhöht werden. In einem Entwicklungsland wie China mit einer hohen Einwohnerzahl wird dies eine außerordentlich große Leistung sein.

– Die richtungsweisende Funktion der Innovation soll verstärkt und der Entwicklung ein starker Impuls gegeben werden. Innovation ist die wichtigste Triebkraft zur Führung der Entwicklung und muss ins Zentrum der gesamten Entwicklungslage des Landes gestellt werden. Die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung ist tief greifend zu praktizieren. Wir sollen eine Anzahl von neuen staatlichen wissenschaftlichen und technischen Großprojekten in Gang setzen, eine Reihe von staatlichen Zentren für Wissenschaft und für technische Innovation mit hohem Niveau errichten, eine Anzahl von innovationsorientierten, führenden und international konkurrenzfähigen Unternehmen herausbilden und ausbauen sowie eine Reihe von Pilotzonen für umfassende Innovation und Reform aufbauen. Des Weiteren sollen wir Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen ständig vorantreiben, die verbreitete Anwendung von Big Data, Cloud Computing und Internet der Dinge fördern und den Aufbau von einem starken qualitätsorientierten Land und einem Land mit starker Fertigungsindustrie und starkem geistigen Eigentum beschleunigen. Es ist anzustreben, bis zum Jahr 2020 in der Grundlagenforschung, der angewandten Forschung und der strategischen Spitzenforschung bedeutende Durchbrüche zu erzielen. Der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung der ganzen Gesellschaft am Bruttoinlandsprodukt soll sich auf 2,5% belaufen. Der Beitrag der wissenschaftlichen und technischen Fortschritte zum Wirtschaftswachstum soll 60% betragen. Damit soll die Einreihung unseres Landes in die Gruppe der durch Innovation geprägten Länder und in die Gruppe der durch Fachkräfte stark gemachten Länder realisiert werden.

– Die Urbanisierung neuen Typs und die Modernisierung der Landwirtschaft sollen vorangebracht und eine koordinierte Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Regionen soll gefördert werden. Die Verkleinerung des Gefälles zwischen Stadt und Land sowie zwischen verschiedenen Regionen ist sowohl der Schwerpunkt bei der Regulierung der Wirtschaftsstruktur als auch der Schlüssel zur Entfaltung des Entwicklungspotenzials. Es gilt, die Urbanisierung neuen Typs mit den Menschen im Mittelpunkt tief gehend voranzutreiben und etwa 100 Millionen aus der Landwirtschaft freigesetzte Landbewohner sowie andere ständig in Städten wohnende Menschen durch städtische Haushaltsregistrierung abzudecken. Es gilt des Weiteren, die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen und dörflichen Stadtteilen für etwa 100 Millionen Stadtbewohner zu vollenden und etwa 100 Millionen Menschen in den zentralen und westlichen Gebieten in der Nähe ihrer Wohnorte in die Urbanisierung einzubeziehen. Bis zum Jahr 2020 soll die dauerhaft ansässige Stadtbevölkerung im Zuge der Urbanisierung einen Anteil von 60% erreichen; die Rate der von der Haushaltsregistrierung erfassten und in die Urbanisierung einbezogenen Einwohner soll sich auf 45% belaufen. Wir sollen eine Reihe von Projekten wie Wasserbau, Landmaschinen und moderne Saatgutindustrie durchführen und in der Landwirtschaft die Großbewirtschaftung, die regionale Standortverteilung, die standardisierte Produktion und die vergesellschafteten Dienstleistungen vorantreiben. Bis zum Jahr 2020 sind die Versorgung sowie die Qualität und Sicherheit der Hauptagrarprodukte wie Getreide besser zu gewährleisten, das Niveau der Modernisierung der Landwirtschaft ist beachtlich zu heben und neue Erfolge beim Aufbau neuer Dörfer sind zu erzielen. Wir sollen die gesamte Strategie für die Entwicklung von verschiedenen Regionen als Grundlage und die drei großen Strategien als Orientierung betrachten, um eine senkrechte und eine waagrechte Wirtschaftsachse mit den Wirtschaftsgürteln in Küstengebieten, im Einzugsgebiet des Jangtse und in den Gebieten entlang den Haupteisenbahnlinien als Hauptträgern sowie eine Reihe von Städtegruppen und Polen für das Wirtschaftswachstum mit stark ausstrahlender und anleitender Funktion herauszubilden. Der Aufbau der wichtigen infrastrukturellen Einrichtungen soll verstärkt werden. Die in Betrieb befindlichen Hochgeschwindigkeitsstrecken sollen 30 000 Kilometer erreichen und über 80% der großen Städte abdecken. Die dem Verkehr übergebenen neu- und umgebauten Autobahnen sind auf etwa 30 000 Kilometer zu erweitern. Es gilt, die Abdeckung der Städte und ländlichen Gebiete mit Breitband-Netzen zu realisieren.

– Die Herausbildung einer grünen Produktions- und Lebensweise soll gefördert und die Verbesserung der Ökosysteme und der Umwelt beschleunigt werden. Wir sollen daran festhalten, in der Entwicklung den Schutz zu realisieren und beim Schutz die Entwicklung zu fördern, und den Aufbau der ökologischen Zivilisation kontinuierlich vorantreiben. Es gilt, den Aktionsplan für Verhütung und Beseitigung der Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung tief gehend auszuführen, eine rote Linie für den Schutz von Ökoräumen festzulegen, Ökoprojekte für Berge, Gewässer, Seen, Wälder und Äcker voranzutreiben und den Schutz und die Wiederherstellung der Ökosysteme zu intensivieren. In den kommenden fünf Jahren sind der Wasser- und Energieverbrauch sowie die Kohlendioxidemission in Relation zum Bruttoinlandsprodukt um 23%, um 15% bzw. um 18% zu senken. Der Prozentsatz der bewaldeten Fläche soll bei 23,04% liegen. Die Effizienz der Erschließung und Nutzung von Energien und Ressourcen soll beachtlich erhöht und die Qualität der Ökosysteme und der Umwelt allgemein verbessert werden. Besonders beim Kampf gegen Smog sollen deutliche Fortschritte erzielt werden. Der Prozentsatz der Tage mit guter Luftqualität in Städten ab Distriktebene aufwärts soll auf über 80% steigen. Wir müssen unablässig danach streben, China zu einem schönen Land mit blauem Himmel, grünem Land und klarem Wasser aufzubauen.

– Die Reform und Öffnung sollen vertieft und neue Systeme der Entwicklung geschaffen werden. Von Grund auf soll sich die Entwicklung auf die Reform und Öffnung stützen. Wir müssen die Reform umfassend vertiefen und an dem grundlegenden Wirtschaftssystem festhalten sowie es vervollkommnen. Es gilt, ein modernes System der Eigentumsrechte ins Leben zu rufen und den Aufbau der rechtsstaatlichen Regierung im Großen und Ganzen zu vollenden, damit der Markt bei der Allokation von Ressourcen die entscheidende Rolle spielt, die Funktion der Regierung besser zur Entfaltung gebracht wird und Systeme, Mechanismen und Entwicklungsformen zur Führung der neuen Normalität in der Wirtschaftsentwicklung beschleunigt herausgebildet werden. Der Aufbau von „einem Gürtel und einer Straße“ soll wichtige Fortschritte erzielen. Die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Produktionskapazität soll neue Durchbrüche erzielen. Der Außenhandel muss hin zum Im- und Export von Qualitätswaren aufgewertet werden. Der Anteil des Dienstleistungshandels soll beträchtlich erhöht werden. Unser Land muss sich von einer quantitativ großen Handelsnation zu einer qualitativ starken Handelsnation entwickeln. Das Verwaltungssystem, das auswärtigen Investitionen bereits vor dem Marktzugang die Inländerbehandlung gewährt und sie mit der Negativliste verwaltet, ist umfassend zu praktizieren. Ein hohem Standard entsprechendes Netzwerk der Freihandelszonen ist schrittweise zu etablieren. Ein neues System und ein neues Gefüge der nach außen geöffneten Wirtschaft sind im Großen und Ganzen herauszubilden.

– Die Lebenshaltung und das Wohlergehen der Bevölkerung sollen kontinuierlich gefördert werden, damit die Bevölkerung in den gemeinsamen Genuss der Früchte der Entwicklung kommt. Wir müssen an den Entwicklungsgedanken festhalten, das Volk ins Zentrum zu stellen, und Unzulänglichkeiten in der Gewährleistung der grundlegenden Lebenshaltung der Bevölkerung durch Bemühungen beheben, damit sie festen Schrittes auf den gemeinsamen Wohlstand zusteuert. Wir müssen den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung mit Entschiedenheit gewinnen. Die nach den geltenden Normen unseres Landes als Arme eingestuften Landbewohner sollen aus der Armut befreit werden, alle „armen Kreise“ sollen dieses Etikett als solche abstreifen und die regionale großflächige Armut soll beseitigt werden. Eine Liste für die staatlichen Projekte der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen soll erstellt werden. Ein faireres und nachhaltigeres Sozialabsicherungssystem soll etabliert und vervollständigt werden. Projekte zur Standardisierung von Schulen für die Umsetzung der allgemeinen Schulpflicht, zur Verbreitung der Schulbildung in der Oberstufe der Mittelschule und zum Aufbau weltweit erstklassiger Hochschulen und Fachrichtungen sollen durchgeführt werden; die durchschnittliche Bildungsdauer der erwerbstätigen Bevölkerung soll von 10,23 auf 10,8 Jahre angehoben werden. Es gilt, für mehr als 50 Millionen Menschen neue Arbeitsplätze in Städten zu schaffen, das Einkommensverteilungssystem zu vervollkommnen, das Einkommensgefälle zu verkleinern und den Anteil der durchschnittlich Verdienenden zu vergrößern. Wir sollen das System zur Gewährleistung von Wohnraum vervollkommnen und in den Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen 20 Millionen Wohnungen umbauen. Der Aufbau eines Landes mit gesunder Bevölkerung soll vorangetrieben und die durchschnittliche Lebenserwartung um ein Jahr erhöht werden. Es gilt, der Alterung der Bevölkerung aktiv zu begegnen. Ein modernes System der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen ist aufzubauen und Projekte wie die Erhöhung der moralischen Integrität der Bürger sowie die Übernahme und Fortführung chinesischer Kultur sind durchzuführen. Wir müssen der Bevölkerung sowohl ein wohlhabenderes materielles Leben ermöglichen, als auch ihr geistiges Leben zunehmend bereichern.

Um die Arbeit für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der Periode des 13. Fünfjahresplans gut zu leisten und das Ziel der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu verwirklichen, sind drei Punkte mit konzentrierten Kräften in den Griff zu bekommen: Erstens müssen wir die Entwicklung als allerwichtigste Aufgabe unablässig anpacken. Die Entwicklung ist das oberste Prinzip und der Schlüssel zur Lösung aller Probleme unseres Landes. Die kommenden fünf Jahre sind eine wichtige Phase für die Überwindung der „Falle des mittleren Einkommens“. Verschiedene Widersprüche und Risiken nehmen deutlich zu. Bei der Entwicklung ist es wie bei einer Bootsfahrt gegen den Strom, kein Fortschritt bedeutet also schon Rückschritt. Wir müssen unbeirrt am Wirtschaftsaufbau als zentraler Arbeit festhalten, die wissenschaftlich begründete Entwicklung vorantreiben und Risiken sowie Herausforderungen angemessen begegnen, damit die chinesische Wirtschaft wie ein riesiges Schiff Wind und Wogen trotzend auf das Fernziel zusteuert. Zweitens müssen wir die strukturelle Reform tatkräftig vorantreiben. Bei der gegenwärtigen Entwicklung bestehen Probleme bezüglich der gesamten Wirtschaftsleistung und strukturelle Probleme nebeneinander, wobei die letzteren noch hervorstechender sind. Es gilt, durch die Reform die strukturelle Regulierung voranzutreiben. Während die gesamte Nachfrage angemessen erweitert wird, soll die strukturelle Reform der Angebotsseite mit Nachdruck und gut angepackt werden. Dabei sollen Reduzierungen und Vergrößerungen vorgenommen werden: Bei der Reduzierung handelt es sich um die Verringerung von ineffektiven Angeboten und von Angeboten auf niedrigem Niveau, bei der Vergrößerung um die Erweiterung von effektiven Angeboten und von Angeboten auf mittlerem und hohem Niveau. Es gilt, das Angebot der öffentlichen Güter und Dienstleistungen zu vergrößern, damit das Angebot und die Nachfrage die Wirtschaftsentwicklung koordiniert fördern. Es gilt des Weiteren, die totale Faktorproduktivität zu erhöhen und unaufhörlich die gesellschaftlichen Produktivkräfte freizusetzen und zu entwickeln. Drittens müssen wir die alten und neuen Triebkräfte der Entwicklung beschleunigt miteinander koppeln und transformieren. In der Wirtschaftsentwicklung findet zwangsläufig ein Prozess der Ersetzung der alten Triebkräfte durch neue statt. Wenn erstere an Stärke verlieren und schwach werden, treten letztere notwendigerweise auf den Plan und erstere brauchen eine Transformation. Daraus entstehen zwei neue Motoren, die dann ein nachhaltiges Wachstum der Wirtschaft fördern und sie auf eine neue Stufe heben können. Zurzeit befindet sich die Entwicklung unseres Landes genau in einer solchen entscheidenden Phase. Wir müssen die neuen Triebkräfte herausbilden und stärken und die neue Wirtschaft beschleunigt entwickeln. Es gilt, neue Technologien, Industrien und Geschäftsformen dazu zu bringen, sich beschleunigt zu entwickeln. Durch Innovationen in Systemen und Mechanismen soll die Entwicklung der Wirtschaft des Teilens gefördert werden. Es gilt, Plattformen dafür zu errichten und die Cluster der neuen aufstrebenden Industrien wie der Hightechindustrie und der modernen Dienstleistungswirtschaft auszubauen und neue Motoren von starker Dynamik zu schaffen. Unter Zuhilfenahme moderner Technik wie Informationstechnik und Internet soll die Umwandlung der Produktions-, Verwaltungs- und Vertriebsmodelle vorangetrieben und die Produktions-, Lieferungs- und Wertschöpfungsketten sollen umgestaltet werden. Die traditionellen Triebkräfte sollen umgebaut und ihr Niveau soll gehoben werden, damit sie ihre neue Vitalität und Dynamik entfalten.

Im Grunde genommen liegt die unerschöpfliche Kraftquelle der Entwicklung in der Bevölkerung. Die mehr als 900 Millionen Arbeitskräfte und mehr als 100 Millionen an Hochschulen bzw. fachlich ausgebildeten Fachkräfte sind unsere größte Ressource und Stärke. Wir sollen die Transformation der alten Triebkräfte in die neuen Triebkräfte verwirklichen und die Entwicklung dahingehend orientieren, sich mehr auf Humanressourcen und Fachkräfte sowie Innovationen zu stützen. Dies ist sowohl ein schmerzhafter Prozess der Regulierung als auch ein Prozess der aussichtsreichen Niveauhebung. Sobald diese entscheidende Phase bewältigt ist, kann die chinesische Wirtschaft nach der harten Bewährungsprobe sicher den Wiederaufstieg erlangen und wieder Glanzleistungen vollbringen.

Im Ausblick auf die kommenden fünf Jahre sind wir voller Siegeszuversicht. Das Ziel der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand wird fristgerecht verwirklicht werden. Die Bevölkerung wird ein noch schöneres Leben führen. Noch glänzender werden sicher die Perspektiven der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung sein!