Tätigkeitsbericht der Regierung 2016

Verehrte Abgeordnete!

Die chinesische Nation ist eine große Familie. Dass die Bevölkerung aller Nationalitäten in Eintracht miteinander lebt, einander hilft und sich harmonisch entwickelt, liegt in ihrem grundlegenden Interesse und ist ihre gemeinsame Pflicht. Wir müssen auf dem chinesisch geprägten richtigen Weg zur Lösung von Fragen bezüglich der Nationalitäten bestehen, am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten und dieses vervollkommnen, die Nationalitätenpolitik der Partei strikt umsetzen, die Aktivitäten zur Förderung der Solidarität und des Fortschritts aller Nationalitäten tief gehend entfalten, die Herausbildung einer Gesellschaftsstruktur, in der sich verschiedene Nationalitäten als integrale Bestandteile gemeinsam entwickeln, und eines entsprechenden Umfeldes in Wohnvierteln vorantreiben und den Umgang, den Austausch sowie die Verschmelzung zwischen den Nationalitäten fördern. Wir müssen zudem die differenzierte Unterstützungspolitik zur Förderung der Entwicklung der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete in die Praxis umsetzen, die fachbezogene Unterstützung verstärken, die hervorragende traditionelle Kultur der Minderheiten sowie die ethnische Besonderheiten verkörpernden Dörfer und Gemeinden schützen und entwickeln, die Entwicklung der zahlenmäßig relativ kleinen Nationalitäten verstärkt unterstützen und tatkräftig die Aktion durchführen, die Entwicklung der Grenzgebiete zu fördern und der dortigen Bevölkerung zum Wohlstand zu verhelfen, damit die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes gemeinsam auf eine Gesellschaft mit umfassendem bescheidenem Wohlstand zusteuert.

Wir müssen die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religionen umfassend durchführen, an der gesetzesgemäßen Verwaltung der religiösen Angelegenheiten festhalten, die Harmonie der Beziehungen in Bezug auf die Religionen fördern und die aktive Rolle der Religionspersönlichkeiten und Gläubigen bei der Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung entfalten.

Wir müssen die Politik bezüglich der Angelegenheiten von Überseechinesen gewissenhaft in die Praxis umsetzen, die legitimen Rechte und Interessen der Überseechinesen, der zurückgekehrten Überseechinesen und ihrer Familienangehörigen gesetzesgemäß schützen, ihre spezifische Stärke und wichtige Rolle voll zur Entfaltung bringen und den Zusammenhalt aller Chinesen im In- und Ausland ständig stärken.

Verehrte Abgeordnete!

Im vergangenen Jahr hatte der Aufbau der Landesverteidigung und der Armee bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen. Im neuen Jahr müssen wir uns fest an der Realisierung des Ziels der Partei in der neuen Situation orientieren, die Armee zu verstärken. Wir müssen den Aufbau der Armee mit der Intensivierung der ideologisch-politischen Arbeit, die Erstarkung der Armee durch die Reform und die gesetzesgemäße Verwaltung der Armee tief greifend vorantreiben, die Revolutionierung, die Modernisierung sowie die Standardisierung der Armee allseitig intensivieren und die Sicherheit des Staates entschieden wahren. Es gilt, am grundlegenden Prinzip und System der absoluten Führung der Armee durch die Partei festzuhalten und den Geist der Konferenz der ganzen Armee über die politische Arbeit in Gutian durchzusetzen. Die Vorbereitung auf militärische Kämpfe in allen Richtungen und Bereichen ist einheitlich zu planen und voranzutreiben und die Vorbereitung auf militärische Kämpfe in Friedenszeiten sowie die Verwaltung und Kontrolle zur Grenz-, Küsten- und Luftverteidigung sind genau zu organisieren. Die Gewährleistung der Logistik und die Entwicklung von Waffenausrüstungen sollen verstärkt werden. Es gilt, die Reform des Führungs- und Kommandosystems sicheren Schrittes voranzutreiben und die Reformen der Armee in den Bereichen Stärke und Struktur sowie die Politik und die Regelungen anzuordnen und zu entfalten. Das Niveau der Rechtsbindung beim Aufbau der Armee ist zu erhöhen und eine moderne Bewaffnete Polizei aufzubauen. Wir müssen die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung unter der Bevölkerung und den Aufbau bezüglich der Mobilmachung der Landesverteidigung verstärken und die durch die Integration von militärischen und zivilen Zwecken gekennzeichnete Entwicklung in den wichtigen Bereichen vertiefen. Beim Aufbau wichtiger Infrastrukturen soll der Bedarf der Landesverteidigung ausreichend berücksichtigt und die verteidigungsbezogene Wissenschaft, Technik und Industrie sollen entwickelt werden. Die Regierungen aller Ebenen sollen den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee tatkräftig unterstützen und den Weg der engen Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk in der neuen Periode beschreiten.

Verehrte Abgeordnete!

Wir werden die Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ umfassend und genau durchsetzen und strikt im Rahmen der Verfassung und der Grundgesetze handeln. Wir werden die Regierungschefs und die Regierungen der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao mit aller Kraft dabei unterstützen, die Verwaltung an das Gesetz zu binden. Es gilt, die einzigartige Stärke von Hongkong und Macao zu entfalten sowie die Position und Funktion von Hongkong und Macao in der Wirtschaftsentwicklung und der Öffnung des Landes nach außen aufzuwerten. Die Kooperation zwischen dem Festland einerseits und Hongkong und Macao andererseits ist zu vertiefen und die Erhöhung der eigenen Konkurrenzfähigkeit von Hongkong und Macao zu fördern. Wir sind überzeugt, dass Hongkong und Macao ihre langfristige Prosperität und Stabilität bestimmt aufrechterhalten können.

Wir werden an der politischen Richtlinie über die Arbeit bezüglich Taiwans weiter festhalten, uns an die politische Grundlage des „Konsenses von 1992“ halten, die separatistischen Aktivitäten für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ entschieden bekämpfen, die Souveränität und die territoriale Integrität des Staates wahren und die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie den Frieden und die Stabilität an der Taiwan-Straße erhalten. Die integrierte Wirtschaftsentwicklung der beiden Seiten der Taiwan-Straße ist voranzubringen. Es gilt, den Austausch in den Bereichen Kultur- und Bildungswesen sowie Wissenschaft und Technik zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zu fördern und den Austausch auf der Basisebene und unter Jugendlichen zu verstärken. Wir werden mit der Haltung, dass die Landsleute von den beiden Seiten der Taiwan-Straße Angehörige einer Familie sind, mit Taiwaner Landsleuten zusammen die hehren nationalen Ideale hochhalten, gemeinsam an Entwicklungschancen teilhaben und Hand in Hand eine Schicksalsgemeinschaft zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße gestalten.

Verehrte Abgeordnete!

Wir werden das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen weiter hochhalten, das Konzept der Diplomatie der Großmacht China mit seiner eigenen Prägung praktizieren und die Souveränität, die Sicherheit sowie die Interessen der Entwicklung des Staates wahren. Wir werden die G20-Gipfelkonferenz in unserem Land gut veranstalten, die Innovation und das Wachstum der Weltwirtschaft vorantreiben und das globale Regieren der Wirtschaft und des Finanzwesens vervollkommnen. Es gilt, die Koordination und Zusammenarbeit mit Großmächten zu verstärken und Beziehungen mit ihnen aufzubauen, die durch gute Interaktion und Zusammenarbeit sowie gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet sind. Wir werden ein diplomatisches Konzept in Bezug auf die umliegenden Länder, das durch Freundlichkeit, Aufrichtigkeit, gegenseitigen Nutzen und Inklusivität gekennzeichnet ist, einhalten und mit den Ländern in dieser Region im dauerhaften Frieden leben sowie mit ihnen eine koordinierte und integrierte Entwicklung verwirklichen. Die Süd-Süd-Kooperation soll vertieft und die gemeinsame Entwicklung gefördert sowie die legitimen Rechte und Interessen der Entwicklungsländer sollen gewahrt werden. Es gilt, an der Lösung der Probleme von globaler Tragweite und der meist diskutierten Probleme konstruktiv teilzunehmen. Der Aufbau bezüglich der Fähigkeit zum Schutz der Interessen in Übersee ist zu beschleunigen, damit die Sicherheit der Staatsbürger und der juristischen Personen unseres Landes wahrhaftig gewährleistet wird. Wir sind bereit, mit der internationalen Gemeinschaft zusammen unablässige Anstrengungen für die Sache des Friedens und der Entwicklung der Menschheit zu unternehmen!

Verehrte Abgeordnete!

Nur wenn wir uns weiterhin unermüdlich anstrengen, können wir die Zukunft gewinnen. Lasst uns noch enger um das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekretär geschart alle Gedankenkraft und Energie konzentrieren, tatkräftig vorwärtsstreben, durch Anstrengungen die diesjährigen Ziele und Aufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung verwirklichen bzw. erfüllen, einen guten Start in die entscheidende Phase für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gewährleisten und neue Beiträge leisten zur Vollendung des Aufbaus eines modernen sozialistischen Landes, das wohlhabend, stark, demokratisch, kultiviert und harmonisch ist, und zur Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation!

Achtung: Der Bericht wird veröffentlicht unter Vollmacht des Redaktions- und Übersetzungsbüros beim ZK der KPCh und ist zur Zitierung bezüglich Inhalt und Format nicht zu verändern.

(Quelle: german.people.cn)